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Mela Eckenfels

CDU jetzt gleichauf mit den Grünen | rbb Rundfunk Berlin-Brandenburg - 0 views

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    "Neuer Stern am Parteienhimmel? Parteitag der Piratenpartei (dpa, Archivbild) Abstimmung auf einem Parteitag der Piraten Weiterhin kritisch sind die Umfragewerte für die Liberalen. Zwar kann die FDP mit ihrem Spitzenkandidaten Christoph Meyer wieder einen Prozentpunkt zulegen und auch Meyer selbst schneidet bei den Befragten zunehmend besser ab. Doch nach wie vor würde die Partei mit derzeit vier Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Dafür taucht überraschend eine neue Partei am Umfragehimmel auf. Die Piratenpartei kommt laut BerlinTrend erstmals auf drei Prozent und erscheint damit gesondert in den Statistiken. Die 2006 in Berlin gegründeten Piraten verstehen sich als Partei in der Informationsgesellschaft. Mit drei Prozent würden die Piraten den Einzug ins Abgeordnetenhaus zwar verfehlen, könnten aber in die Bezirksverordnetenversammlungen einziehen."
Mela Eckenfels

Wahlkampf in Berlin I: Piraten nehmen Kurs aufs Parlament - taz.de - 0 views

  • Einen zweiten möglichen Grund für den Erfolg sieht Koschmieder in der derzeitigen Schwäche der FDP. Da es bei den Liberalen nicht abzusehen sei, ob diese die 5-Prozent-Hürde schaffen, sei es möglich, dass Wähler ihre Stimme nicht "verschenken" wollen und sie deshalb lieber der Piratenpartei geben. Ob die Situation für die Piratenpartei so günstig bleibt, könne man nur schwer vorhersehen. Dies hänge von zahlreichen "Wenns und danns" ab.
  • Auch bei der Party zum Wahlkampfauftakt war den Piraten klar, dass noch viel zu tun ist - die Party hieß "Niemand (26) hat gesagt, dass es einfach wird".
Bernd Eckenfels

SWR Mediathek - Beitrag 19.09.2011 "Berlin: Wahl nach Lebensgefühl?" - 0 views

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    Wahl in Berlin: Abstimmung nach Lebensgefühl? Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit kann sich trotz Verlusten seiner SPD den künftigen Koalitionspartner aussuchen: Grüne oder CDU als Juniorpartner. Die FDP ist am Boden zerstört. Die Sensation in Berlin ist allerdings der Erfolg der Piratenpartei, die auf Anhieb fast neun Prozent der Stimmen holte: Eine Klientel-Partei für die junge Generation und Facebook-User? Thema des Tages in SWR4 Baden-Württemberg nach den 18 Uhr-Nachrichten. "Haben die Möglichjkeit mit Sitzung öffentlich machen etwas womit sie punkten können".
Mela Eckenfels

Piratenpartei in Berlin: Polit-Freibeuter kämpfen gegen die Realität - SPIEGE... - 0 views

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    "In mehreren Umfragen liegt sie vor der FDP: In Berlin könnte die Piratenpartei erstmals ins Abgeordnetenhaus einziehen. Die Newcomer wollen die Politik transparenter machen - ihr Wahlprogramm ist jedoch eine kaum finanzierbare Wunschliste. Info Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i. Kostenloser Nahverkehr, bedingungsloses Grundeinkommen, ein Lehrer auf 15 Schüler, Rauschkunde-Unterricht in der Schule, ein Herz für Hausbesetzer - das klingt nach den Grünen im Jahre 1983. Tatsächlich sind diese Utopien Auszüge aus dem aktuellen Wahlprogramm der Berliner Piratenpartei. Das Thema Internet, mit dem die Piraten bei der vergangenen Bundestagswahl zwei Prozent erreicht haben, kommt nur noch am Rande vor."
Mela Eckenfels

Grüne müssen Piraten fürchten - ZDF.de - 0 views

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    Die Piraten erobern grünes Stammland: In der Grünen-Hochburg Berlin-Kreuzberg holten sie 14 Prozent. Für die Grünen ein Alarmsignal. Die geben sich zwar betont gelassen - können sich aber eine Spitze gegen die vielen männlichen Piraten nicht verkneifen.   Drucken Versenden 25.09.2011       Simon hat bisher immer grün gewählt. Bei der Bundestagswahl 2009. Oder bei der Wahl in Berlin 2006. Dieses Mal war das anders. "Von den fünf Parteien im Abgeordnetenhaus hat mich keine angesprochen", sagt er. Der grüne Direktkandidat habe zwar eine große Präsenz im Kiez gezeigt. "Der hätte aber auch in der FDP sein können", sagt Simon. Was er bei den Grünen vermisst? "Die sind inzwischen doch eine Partei wie alle anderen auch."
Mela Eckenfels

Politbarometer sieht Piraten auch bundesweit auf Erfolgskurs - 0 views

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    "Berlin (dpa) - Der Erfolg der Piratenpartei bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl gibt ihr auch bundesweit Rückenwind. Laut ZDF-Politbarometer kann sich fast jeder Fünfte zumindest vorstellen, die Piraten zu wählen. Allerdings würde es nicht für den Einzug in den Bundestag reichen. Die Piratenpartei kam in der Umfrage auf vier Prozent, genau wie die FDP. Für die Union sprachen sich unverändert 34 Prozent aus. Die SPD kam wieder auf 30 Prozent, die Grünen verloren auf 18 Prozent. Die Linke verharrt bei 6 Prozent."
Mela Eckenfels

Le Figaro - High-Tech : Le Parti pirate français rêve d'un destin à l'allemande - 0 views

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    À Berlin, ce mouvement de défense des libertés a capté 8,9% des voix ce week-end et fera son entrée au parlement régional. En France, il tente de se mettre en ordre de bataille pour s'immiscer dans l'élection législative de 2012. C'est la sensation politique du moment. En Allemagne, le Parti pirate, un mouvement jusqu'alors confidentiel, a attiré sur son nom 8,9% des suffrages dimanche lors d'un scrutin régional à Berlin. Avec quinze députés au parlement, le «Piratenpartei» devient la quatrième force de la capitale allemande, devançant très largement les libéraux du FDP (1,8% des voix), alliés de coalition d'Angela Merkel. «C'est un vote contestataire à prendre au sérieux», a réagi la chancelière allemande.
Mela Eckenfels

Berlin-Wahl: Piraten entern das Rote Rathaus - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik - 0 views

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    Mit der Piratenpartei hat in Berlin erstmals eine neue Art von Bürgerbewegung den Sprung in ein Landesparlament geschafft. Die Partei, die sich zunächst nur um Internet-Themen gekümmert hatte, fühlt sich den Bürgerrechten verpflichtet. Das Nachsehen hat die FDP: Sie fliegt aus dem Abgeordnetenhaus.
Mela Eckenfels

Peine: Rüper war schnell ausgezählt - newsclick.de - 0 views

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    Der Ort Rüper in der Gemeinde Wendeburg lieferte am Wahlsonntag sehr schnell die Ergebnisse der Auszählung. Das war auch nicht so schwer. Von den 152 Wahlberechtigten nahmen 7 Bürger an der Wahl teil. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 4,6Prozent. Nach den Angaben im Internet auf der Seite der Gemeinde Wendeburg (Verweis auf den KDO-Server) verteilten die sieben Wähler in Rüper ihre Stimmen auf die sieben Parteien, die bei der diesjährigen Wahl zum Kreistag antraten (SPD, CDU, Grüne, FDP, PB, Die Linke, Piraten).
Mela Eckenfels

Aktuelle Umfrage für Berlin: Piratenpartei im Aufwind - SPIEGEL ONLINE - Nach... - 0 views

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    Neue Zahlen für die Berlinwahl: Einer aktuellen Umfrage zufolge verlieren SPD und Grüne an Zustimmung - dagegen steigen die Werte der Piratenpartei. Dem Institut Info GmbH kommen sie auf neun Prozent, die FDP würde demnach nur bei zwei Prozent landen.
Mela Eckenfels

WXEL: German "pirates" gunning for seat in Berlin (2011-09-13) - 0 views

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    BERLIN (Reuters) - Among the posters plastered around Berlin ahead of a regional vote on Sunday, the bright colors, unconventional photography and thought-provoking slogans of the Pirate Party stand well out from the pack. "We have the questions, you have the answers," reads one, and "The Internet in the hands of the users" another, reflecting the party's grass-roots, populist agenda. Dismissed by many as too kooky to take seriously, the Pirates for the first time have a chance of winning a seat in a state parliament -- the party is polling ahead of the Free Democrats (FDP), the junior coalition partners in Chancellor Angela Merkel's federal coalition, at around the 5 percent threshold for entering the assembly. First-time voter Ruben Doehrer, 18, is among those who say they will flock to the Pirate Party on September 18.
Mela Eckenfels

Piratenpartei ärgert Scientology bei „Freiheit statt Angst" « Atheist Media Blog - 0 views

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    Am Samstag fand in Berlin die Demonstration „Freiheit statt Angst" statt, wo unter anderem Grüne, Linke, Piratenpartei und FDP zum Protest gegen staatliche Überwachung und die Einschränkung von Bürgerrechten aufgerufen hatten. Bei der Abschlusskundgebung auf dem Alexanderplatz bekam man neben Nina Hagen auf der Bühne auch noch Unterhaltung durch andere Fans von Aliens geboten: Scientology schlug mit einem Stand am Rand des Platzes auf. Anhänger der Piratenpartei dehnten den Protest deshalb kurzerhand auf Scientology aus und positionierten sich mit einer Fahne des Fliegenden Spaghettimonsters und spontan beschrifteten Protestschildern, die auf den angeblichen galaktischen Herrscher Xenu anspielten, in unmittelbarer Nähe des Standes. Die durch den unerwarteten Gegenwind sichtlich genervten Scientologen boten „freie Stresstests" mit „E-Metern" an und „verschenkten" Dianetik-Bücher von L. Ron Hubbard gegen eine Spende. Spöttisch bastelten auch die Scientology-Gegner ein eigenes „E-Meter", welches aus aus zwei PET-Flaschen die mit einer Schnur an einer Burger-King-Tüte angebunden waren, bestand. Scientologen wollten sich nicht mit diesem neu entwickelten Instrument auditieren lassen und packten nach etwa einer halben Stunde zusammen.
Mela Eckenfels

Warum Piraten? » - 0 views

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    "Die Piraten haben heute einen sensationellen Erfolg bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin gefeiert. Wie konnte es dazu kommen? Ich behaupte: Mit dem Berliner Landesverband der Piraten gab es endlich wieder eine links-liberale Alternative, keine Protestpartei, sondern eine realistische Alternative für junge, politisch interessierte und gebildete Menschen. Die Grünen sind gefühlt im Establishment angekommen, ein würdiger Nachfolger der FDP. Die SPD hingegen hat schon lange das «S» aus dem eigenen Namen gestrichen. Das sogenannte linke Lager hat sich in den letzten ein, zwei Jahrzehnten selbst an den Rand der Auflösung gebracht. Berlin hat nun gezeigt, dass das Potential für sozial-liberale Politik immer noch vorhanden ist, vielleicht sogar bundesweit mehr als 9% möglich wären."
Mela Eckenfels

Piratenpartei: Stammtisch Stuttgart überfüllt, danke Berlin - Stuttgart & Reg... - 0 views

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    Stuttgart - Im Stuttgarter Osten trifft digital auf rustikal. Menschen in schwarzen T-Shirts und Kapuzenpullis drängen in die Trattoria Krone, klappen ihre Laptops auf, lachen, feixen - und können über das Wahlergebnis in Berlin nur staunen. Mit knapp neun Prozent hatte kein Stuttgarter Pirat ernsthaft gerechnet. „Wir brauchen kein Projekt 18, um auf 1,8 Prozent zu kommen!", stichelt der Pressesprecher Martin Eitzenberger gegen den Lieblingsgegner FDP. Bei der Montagsdemo hätten die Gratulanten Schlange gestanden, erzählt ein Mitglied, und Sebastian twittert begeistert: „Stammtisch Stuttgart überfüllt und Fernsehteam + andere Journalisten da, danke Berlin." In einem Punkt sind sich alle einig: Vor allem wegen des ausgeprägten Lagerwahlkampfes habe die Partei bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg nur 2,1 Prozent erzielt
Mela Eckenfels

Der Anti-Pirat - Politik - Tagesspiegel - 0 views

  • Er sieht dort den Verlust an Glaubwürdigkeit, und angespornt vom Erfolg der Piraten in Berlin hat er seinen Plan neu justiert, ausgeweitet und gerade von einem Bundesparteitag absegnen lassen. Aiwanger soll die Freien Wähler 2013 erneut in den bayrischen Landtag führen – und in den Bundestag.
  • Aber nun ist Aiwanger unsicher geworden, seit dem Erfolg der Piratenpartei treibt ihn die Sorge, seine Freien Wähler könnten bundesweit zu spät kommen, um in die Lücken zu schlüpfen, die die etablierten Parteien ihnen lassen. Noch ist nicht ganz klar, wohin diese Republik treibt, aber sie ist politisch in Bewegung. Das hilft Parteien wie den Piraten oder den FW. Und seit Stuttgart 21, der verhinderten Hamburger Schulreform oder auch den Anliegen der Berliner Flugroutengegner und Unterstützer des Wasservolksentscheids ist klar: Viele Bürger sind bereit, sich wenigstens wieder dort einzubringen, wo Politik sie direkt betrifft. Und wo sie das Gefühl haben, die etablierten Parteien entscheiden über ihre Köpfe hinweg.
  • Die Freien Wähler wirken im Vergleich zu den Piraten angepasst, sie repräsentieren ein Milieu von dem die FDP immer sagt, das seien die Menschen, die den Karren ziehen. Aiwanger sagt ganz bewusst, dass er auch in die Mitte wolle, weil ja dort die meisten enttäuschten Bürger seien. Die Mitglieder der FW entstammen dieser Mitte, es sind Ärzte, Handwerker, Lehrer, Landwirte. Es gibt kein eindeutiges Milieu wie bei den Piraten, aber am ehesten passten die FW als liberaler Ersatz für eine marginalisierte FDP. Allerdings sind sie nicht nach dem Schema links-rechts einzuordnen. Sie sind in Bayern beispielsweise strikt gegen eine dritte Startbahn am Flughafen. Andererseits waren sie die Ersten, die die Einführung der elektronischen Fußfessel forderten. Und sie sind, ganz die Anti-Piraten und insofern wieder anti-liberal, für mehr Kontrolle im Internet.
Mela Eckenfels

Twitter / @Wahlrecht_de: Sonntagsfrage zur Bundesta ... - 0 views

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    Sonntagsfrage zur Bundestagswahl * Emnid/BamS: CDU/CSU 32 %, SPD 28 %, GRÜ 17 %, PIRATEN 9 %, LIN 7 %, FDP 3 %, … http://bit.ly/oVL8P
Mela Eckenfels

Sprung in die Wirklichkeit | Newsticker - Berliner Zeitung - 0 views

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    "Die Berliner Piratenpartei ist jetzt seit einer Woche Teil des parlamentarischen Systems. Und noch ist die Frage völlig offen, wer da eigentlich wen verändert. Von Jan Thomsen - Berlin - Wie stumme Vögel schweben die Mikrofone über den Köpfen der vierzehn Männer und der einen Frau. Spricht jemand von ihnen, dann schwenken die Teleskoparme sofort herüber. Das ZDF ist da, der RBB, etliche Radioreporter, Fotografen. Im hinteren Teil des Raums sitzen - wie ein Theaterpublikum, das einen anregenden Abend erwartet - noch mehr Gäste. Journalisten mit Block und Aufnahmegerät. Fernsehkameras versperren die letzten Laufwege in dem nach wenigen Minuten stickigen Raum 109 im Abgeordnetenhaus von Berlin. Es ist Donnerstagabend, die neue Fraktion der Piratenpartei hält ihre erste Sitzung ab. Es gibt bisher nur diesen einen kleinen Raum für sie, denn die FDP, die nach ihrer Totalniederlage nicht mehr im Parlament vertreten ist, hat ihre Fraktionszimmer noch nicht geräumt. "
Mela Eckenfels

Das politische Denken der Piraten | ctrl+verlust - 0 views

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    "Die Piratenpartei ist mit einem sensationellen Erfolg in den Berliner Landtag eingezogen. Journalisten und Politiker stehen vor einem Rätsel. Ihre Deutungsversuche gehen von "Protestpartei", "neue FDP" bishin zur es sich bequem machenden "Einthemenpartei". Sie versuchen gar nicht die Piraten zu verstehen, sondern nur die passende Schublade für sie zu finden. Dass die Piraten einen eigenen originären Politikansatz haben könnten, scheint niemand in Betracht zu ziehen. Doch wenn man sich den Wahlkampf genau ansieht, dann wundert man sich, dass kaum eines der Klischees über die Piratenpartei erfüllt wird. Wo bitte waren die Piraten eine "Einthemenpartei"? Netzpolitik kommt beispielsweise in dem Wahlprogramm der Piraten kaum vor. Außer der Forderung nach einem flächendeckenden W-Lan war dazu nicht viel zu finden. Warum auch? Netzpolitik ist schließlich nur sehr selten Ländersache. "
Bernd Eckenfels

Piraten-Vorstand im Interview: „Kein Bankvorstand kann seine Bilanz erklären"... - 0 views

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    Die Piratenpartei schärft ihr Wirtschaftsprofil. Wie, erläutert Vorstandsmitglied Schrade. Der Finanzexperte wirbt für ein Kerneuropa ohne Griechenland, für Steuern auf Derivate und will nicht als U-Boot der FDP gelten.
Mela Eckenfels

Wir sind Forscher, keine Ideologen | Telepolis - 0 views

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    Liebe Suchende, die Zukunft ist ein wankelmütiges Biest. Wir wollen sie planen, wir wollen einen Blick riskieren, aber wir kennen sie nicht. Wenn die Zukunft Gegenwart wird, wird das Undenkbare denkbar. Nichts hat das besser gezeigt als die letzten zwei Monate. Die Beschleunigung der Veränderung ist so groß, dass wir Ziele erreichen können, die gestern noch utopisch schienen. Und dass wir scheitern, weil uns die Entwicklung überrollt. Das kann man schlimm finden und nach Sicherheit rufen. Oder gerade nicht. Auf der letzten Open Mind im Herbst 2010 haben wir uns in die Brandung gestellt. Wir haben die großen Fässer aufgemacht. Was bedeutet Freiheit, was ist Ideologie, Urheberrecht, Privatsphäre? Wir haben Dinge hinterfragt, die längst entschieden scheinen. Für die es klare, einfache und falsche Antworten gibt. Wir haben Fragen gestellt, die nicht interessieren. Weil sie als Randphänomene abgetan werden. Wer, muss man fragen, hat sich vor einem halben Jahr schon für Netzpolitik interessiert? Jimmy Schulz von der FDP schätzt die Anzahl der Netzpolitiker im Bundestag auf fünf bis sechs. Warum tun wir uns das an? Warum wühlen wir in den Nischen, warum stellen wir Fragen für die Patentrezepte seit Jahrzehnten existieren? Baukastenfertig im IKEA-Versand.
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