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Am Freitag, dem 20.05.2011, ist das Bundeskriminalamt (BKA) aufgrund eines Beschlagnahme- und Durchsuchungsbeschlusses gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft (StA) Darmstadt in Offenbach bei der Firma "aixit GmbH" vorstellig geworden, bei der die Piratenpartei für ihre bundesweite IT-Struktur Server angemietet hat. Anlass für die Maßnahme sei, dass in einem öffentlich zugänglichen Bereich der Datenstruktur der Piratenpartei, einem EtherPad, ein SSH-Key veröffentlicht worden sein soll, der zu einem Angriff auf den französischen Energiekonzern EDF habe verwendet werden können und deswegen ein Ermittlungsersuchen aus Frankreich vorgelegen habe. Die Landesregierung wird ersucht, im Rechts- und Integrationsausschuss über folgenden Gegenstand zu berichten: 1. Seit wann war der StA Darmstadt bekannt, dass es auf dem EtherPad- Bereich der Piratenpartei eine Darstellung gegeben habe, die einen "Internetangriff" auf den französischen Energiekonzern EDF ermöglicht hätte? 2. Auf welche Weise wurde dies der StA Darmstadt bekannt? 3. In welchem Umfang war nach den Erkenntnissen der StA Darmstadt und des BKA ein "Angriff" auf das französische Energieunternehmen möglich und welche Bereiche des Konzerns wären voraussichtlich betroffen gewesen? 4. Trifft es zu, dass zum Zeitpunkt der Beantragung des Durchsuchungsbeschlusses der StA gar kein Ermittlungsersuchen aus Frankreich vorgelegen hat? Seit wann liegt der StA Darmstadt ein solches Ermittlungsersuchen aus Frankreich vor und welchen Inhalt hat dies? 5. Wann, aus welchem Grund und auf welcher Rechtsgrundlage hat die StA Darmstadt die Durchsuchung bei der Firma "axit GmbH" beim Amtsgericht Darmstadt beantragt und durchgeführt? 6. Auf welche Weise wurde der Richter/die Richterin des Amtsgerichts Darmstadt im Rahmen der Beantragung des Durchsuchungsbeschlusses darüber informiert, dass zu diesem Zeitpunkt noch gar kein Ermittlungsersuchen aus Frankreich vorgelegen hat, und welche Informati

"Piratenpartei protestiert gegen „Servergate" DARMSTADT. Rund 20 Mitglieder und Sympathisanten der Piratenpartei haben am Mittwoch gegen 19 Uhr an den Säulen der „Arkade der Grundrechte" am Amtsgericht Darmstadt am Mathildenplatz den Artikel 21 des Grundgesetzes angebracht, der sich mit den Parteien befasst. Sie protestierten damit gegen einen Durchsuchungsbefehl, der dazu führte, dass am Freitag vergangener Woche ein Server in Offenbach zwei Tage vor der Bürgerschaftswahl in Bremen abgeschaltet und somit die gesamte elektronische Kommunikation der Piratenpartei lahmgelegt wurde. „Diese Aktion hat zu einem immensen Imageschaden geführt", beklagte Mathias Schrade vom Bundesvorstand der Partei. Die Menschen in Bremen hätten dadurch die Piratenpartei in Verbindung mit kriminellen Aktivisten gebracht. „Dass wir selbst Opfer wurden, bekam dort keiner mit", so Schrade. Die Partei hat Widerspruch gegen den Durchsuchungsbefehl eingelegt und spricht in Anlehnung an den amerikanischen „Watergate"-Politskandal von einem „Servergate"."

"Der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Darmstadt vom 19. Mai 2011 ist inzwischen im Internet veröffentlicht und vom betroffenen Server-Hoster der Piratenpartei auch als echt bestätigt worden. Aus dem Dokument geht hervor, dass es zwar Ermittlungen in Frankreich gab, jedoch noch kein Rechtshilfeersuchen durch die französischen Behörden. Letzteres wurde lediglich angekündigt. Trotzdem wurde der Durchsuchungsbeschluss erlassen und die Server der Piratenpartei durch das Bundeskriminalamt beschlagnahmt. Für den Anwalt der Piratenpartei Emanuel Schach ist das ein Fall von »vorauseilendem Gehorsam« durch das Gericht. Die Piratenpartei hat nun Beschwerde beim Amtsgericht Darmstadt eingelegt, da kein Rechtshilfeersuchen vorlag und der Schutz einer politischen Partei durch Artikel 21 Grundgesetz nicht berücksichtigt worden sei. Die im Beschluss genannte Gefahr der Löschung der Daten, darunter auch ein ohnehin öffentlich zugängliches Dokument, habe ebenfalls nicht bestanden. Die Maßnahme hatte neben der Arbeit der Piratenpartei auch die Demokratiebewegungen in Spanien und Nordafrika und den Dresdner Kirchentag behindert, die den frei zugänglichen Dienst »Piratenpad« ebenfalls nutzen."

"Berlin/Darmstadt (dpa/lhe) - Die Polizei hat der Piratenpartei Deutschland die Server abgeklemmt: Die Rechner, über die unter anderem die Website und interne Kommunikationssysteme wie Mailing-Listen laufen, seien seit Freitagvormittag «vorübergehend auf polizeiliche Anordnung» offline, teilte die Partei über ihr offizielles Twitter-Konto mit. Das Verfahren richte sich aber nicht gegen die Piratenpartei, teilte die zuständige Staatsanwaltschaft Darmstadt mit, ohne Details zu nennen. Es liege ein Rechtshilfeersuchen aus Frankreich vor. Die deutschen Behörden ermittelten für die Kollegen im Nachbarland."

"Offizielle Stellungnahme der Jungen Liberalen Rheinhessen-Vorderpfalz zum Fall "Servergate", 21.05.2011 --- Junge Liberale RHVP verurteilen Beschlagnahmung der Server der Piratenpartei (Mainz/Darmstadt) Die JuLis Rheinhessen-Vorderpfalz verurteilen auf das schärfste die unzulässige Beschlagnahmung der technischen Infrastruktur der Piratenpartei Deutschland. Nach Artikel 21 stehen Parteien unter besonderem Schutz und dieser Schutz darf auch nicht durch Ermittlungen gegen Dritte umgangen werden. "Das Handeln der Staatsanwaltschaft ist ein direkter Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat und unentschuldbar", so der Bezirksvorsitzende Tobias Huch und richtet direkte Worte an die Staatsanwaltschaft Darmstadt: "Die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist von jeder Behörde zu respektieren! Ausnahmen sind nicht akzeptabel!" Die JuLis vergleichen das unzulässige Handeln der Behörde mit dem Fall "CICERO". Auch hier gab es einen schweren Angriff auf eine Säule der Bundesrepublik. "Ob Pressefreiheit oder Freiheit der Parteien, die Freiheit in Deutschland ist das höchste Gut.", mahnt Huch. "

"Neues aus Darmstadt: Das Amtsgericht hat der Beschwerde gegen den Durchsuchungsbeschluss nicht abgeholfen und die Sache zwecks Vorlage beim Landgericht an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. (Die Vorgeschichte gibt's hier.) Gut, das ist jetzt nicht wirklich überraschend, da diese Entscheidung vom selben Richters stammt, der schon den Beschluss erlassen hat. Und ich habe nicht wirklich geglaubt, dass er auf eine anwaltliche Beschwerde hin zu dem Ergebnis kommt, beim Erlass des Durchsuchungsbeschlusses graviernde Fehler gemacht zu haben. Bei meiner Anfrage zeigte sich das Amtsgericht allerdings überrascht, als ich monierte, keine entsprechende Information von der Nichtabhilfeentscheidung erhalten zu haben: "Das wird doch nur in der Akte vermerkt, das geben wir nie raus." Nun, das kenne ich auch anders, aber sei's drum. Jetzt warte ich gespannt, was das Landgericht sagt. Und hoffe, dass es nicht allzu lange dauert. "

"Zum Vorgehen der Staatsanwaltschaft (StA) Darmstadt und des Bundeskriminalamtes (BKA) gegen die Piratenpartei vom Freitag, bei dem zeitweise die Serverstruktur der Partei bundesweit lahmgelegt wurde, haben die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion Nancy Faeser und die rechtspolitische Sprecherin Heike Hofmann dringende Aufklärung gefordert. Zudem werfe der Fall exemplarisch Fragen zur Datensicherheit beim Umgang mit dem Internet auf, so die SPD-Politikerinnen. „Unabhängig davon ob die Beeinträchtigung einer Partei unmittelbar vor der Landtagswahl in Bremen zulässig ist, stellt sich schon die Frage, ob das Vorgehen der Ermittlungsbehörden nach den bislang bekannt gewordenen Umständen verhältnismäßig war", so Hofmann. Dies gelte insbesondere in Bezug auf den Umfang der beschlagnahmten Server und der Dateneinsichtnahme und die Frage die Verantwortlichkeit der betroffenen Partei. Zu hinterfragen sei auch der Anlass, der zu der Ermittlungsmaßnahme geführt habe, ergänzte Faeser, die darüber hinaus den Vorgang aufgriff, um die Sicherheit hessischer Behörden und Unternehmen vor Angriffen aus dem Internet zu problematisieren. Aus ihrer Sicht müsse angesichts der Diskussion um „Datenklau" und „Cyberangriffe" auch in Hessen verstärkt der Focus auf mehr Datensicherheit und die Verhinderung unberechtigter Zugriffe von außen gelegt werden. Die Wege, so die Innenpolitikerin, die es gäbe, in die Strukturen eines Unternehmens oder einer Behörde einzudringen, seien inzwischen so vielfältig, dass es differenzierter und nachhaltiger Maßnahmen bedürfe, um auch in Hessen die Wirtschaft und die Allgemeinheit vor Attacken aus dem Internet zu schützen. Faeser und Hofmann kündigten an, die Gesamtthematik in den nächsten Tagen parlamentarisch aufzugreifen. "

"Wie gering der Wert des Richtervorbehalts ist und wie wenig notwendig ist, um einen richterlichen Beschluss für eine Durchsuchung bei einem Internet-Service-Provider zu bekommen, verbunden mit der Anordnung der Beschlagnahme nicht näher spezifizierter Festplatten, zeigt der Beschluss des Amtsgerichts Darmstadt vom 19.05.2011. Diese Durchsuchng hat im Netz für einigen Wirbel gesorgt."

"Zum Vorgehen der Staatsanwaltschaft (StA) Darmstadt und des Bundeskriminalamtes (BKA) gegen die Piratenpartei vom Freitag, bei dem zeitweise die Serverstruktur der Partei bundesweit lahmgelegt wurde, haben die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion Nancy Faeser und die rechtspolitische Sprecherin Heike Hofmann dringende Aufklärung gefordert. "

"Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat am Freitag die Server der Piratenpartei vom Netz nehmen lassen. Die Partei steht nicht selbst im Visier. Es geht offenbar um einen Hacker-Angriff auf den französischen Stromkonzern EdF. "

"German law enforcement authorities have confirmed a take-down of Pirate Party servers on Friday. The Bundeskriminalamt (BKA) German federal police told ZDNet UK on Monday that it was involved in the investigation. The operation saw German Pirate Party (Piraten Partei) servers taken offline, disrupting operations. Prosecutors in Darmstadt led the German side of the operation, said a BKA spokeswoman."

"Zur Durchsuchung des Rechenzentrums in Offenbach vom Freitag den 20. Mai 2011, bei dem ein Großteil der Server der Piratenpartei beschlagnahmt und teilweise durchsucht worden war, wurde heute morgen offenbar der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Darmstadt vom 19. Mai geleakt. Die betroffene Firma bestätigte auf unsere Anfrage hin die Authentizität des Inhalts. Der Beschluss bestätigt auch die bisherigen Berichte nach denen die Behörden versuchten, über die Beschlagnahme an Informationen über Verdächtige zu kommen, die möglicherweise an Angriffen auf die Webseite des französischen Energiekonzerns EDF beteiligt waren. Im Beschluss dagegen nicht genannt wird der von der Piratenpartei verkündete Sachverhalt, es sei nach einem SSH-Schlüssel gesucht worden."

"Letzten Freitag wurden die Server der Piratenpartei durch das Bundeskriminalamt ausgeschaltet, um an ein öffentlich zugängliches Dokument sowie weitere Daten zu gelangen. Gegen diese Maßnahme hat die Piratenpartei nun Beschwerde beim Amtsgericht Darmstadt eingelegt. Den entsprechenden Schriftsatz können Sie im Anhang einsehen. Des Weiteren wurde Herr Emanuel Schach, Mitglied der Rechtsabteilung der Partei, um ausführliche Stellungnahme gebeten."

"Letzten Freitag wurden die Server der Piratenpartei durch das Bundeskriminalamt ausgeschaltet, um an ein öffentlich zugängliches Dokument sowie weitere Daten zu gelangen. Gegen diese Maßnahme hat die Piratenpartei nun Beschwerde beim Amtsgericht Darmstadt eingelegt. Den entsprechenden Schriftsatz können Sie im Anhang einsehen. Des Weiteren wurde Herr Emanuel Schach, Mitglied der Rechtsabteilung der Partei, um ausführliche Stellungnahme gebeten."

"# 19-Mai-2011 16:08 vom. Amtsgericht Darmstat +49 6151 992 5210 An: +49 611 5545390 S.1/2 # # -- Ausfertigung -- # # Amtsgericht Darmstadt 19.05.2011 # 25 Gs - 1000 AR 200594/11 # # # [Logo] # Beschluss # # In dem Ermittlungsverfahren # gegen # unbekannt # wegen IT-Angriffes # wird die Durchsuchung der Geschäfts- und aller Nebenräume"

"Sous ce mot-clé, une affaire remarquable et probablement unique faisait des vagues sur twitter vendredi dernier : Dans les locaux de la société aixIT SARL à Offenbach-sur-le-Main a eu lieu une perquisition, suite à une décision du tribunal d'instance de Darmstadt du 19 mai 2011, qui a ordonné aussi bien la confiscation d'un nombre non précisé de disques durs de taille inconnue appartenant au domaine « piratenpad.de », ainsi que des données enregistrées sur ceux-ci et liées à une adresse IP spécifique. Le gérant de ce domaine : le Parti Pirate allemand. En vertu de la décision du tribunal, les officiers de police firent une descente chez aixIT vendredi, et enlevèrent tous les serveurs appartenant au Parti Pirate - pas uniquement ceux qui faisaient tourner «Piratenpad», mais tous."

"Wie gering der Wert des Richtervorbehalts ist und wie wenig notwendig ist, um einen richterlichen Beschluss für eine Durchsuchung bei einem Internet-Service-Provider zu bekommen, verbunden mit der Anordnung der Beschlagnahme nicht näher spezifizierter Festplatten, zeigt der Beschluss des Amtsgerichts Darmstadt vom 19.05.2011. Diese Durchsuchng hat im Netz für einigen Wirbel gesorgt."

"Zur Durchsuchung des Rechenzentrums in Offenbach vom Freitag den 20. Mai 2011, bei dem ein Großteil der Server der Piratenpartei beschlagnahmt und teilweise durchsucht worden war, wurde heute morgen offenbar der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Darmstadt vom 19. Mai geleakt. Die betroffene Firma bestätigte auf unsere Anfrage hin die Authentizität des Inhalts. Der Beschluss bestätigt auch die bisherigen Berichte nach denen die Behörden versuchten, über die Beschlagnahme an Informationen über Verdächtige zu kommen, die möglicherweise an Angriffen auf die Webseite des französischen Energiekonzerns EDF beteiligt waren. Im Beschluss dagegen nicht genannt wird der von der Piratenpartei verkündete Sachverhalt, es sei nach einem SSH-Schlüssel gesucht worden. Fehlendes Rechtshilfeersuchen"

"*** Unvorstellbar? Na, dann stellen wir einfach einmal vor, wie so etwas in Deutschland abläuft, wenn die Server einer kleinen Partei gekapert werden, weil angeblich strafrechtlich relevantes Material in einem Pad auf einem virtuellen Server vorhanden war. Eine unvorstellbar unordentliche Aktion der Staatsanwaltschaft Darmstadt mit einem ordentlichen Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichtes lief am Freitag ab: Man reagierte angeblich auf einen vagen Hinweis aus Frankreich, obwohl nicht einmal ein Rechtshilfeersuchen vorlag - das wurde nachgeholt. Anstelle der vom BKA-Chef Ziercke bewunderten Amerikaner wurde nichts umgeleitet, sondern einfach abgeschaltet und ein Server kopiert von diesen diesen "Typen, die könnten genauso gut im Silicon Valley in einer Garage sitzen und Programme entwickeln". So aberwitzig und dilettantisch die ganze Aktion ist, so aberwitzig ist die Begründung, wenn die Angaben der Piratenpartei stimmen. Wegen der Flüchtigkeit der Daten sah man Gefahr im Verzuge und stöberte bei Aixit in Offenbach in allem, was irgendwie wie ein Piratenbyte aussah. Die flüchtige Datei, die solchermaßen inhaftiert werden sollte, soll angeblich ein SSH-Schlüssel sein, der zum Angriff auf den französischen Energiekonzern EDF gestohlen wurde. Dass dieser Unsinn straffrei erzählt werden kann, zeugt nicht gerade vom Sachverstand der Beteiligten: Ein kompromittierter Server-Schlüssel muss schleunigst ersetzt werden, da er sonstwohin kopiert sein kann in diesem informationellen Globalismus, das wissen die in Feindspionage geschulten Techniker von EDF. Oder sind sie alle abgezogen worden, um als Cybergarde gegen digitale Angriffe auf den G8-Gipfel anzutreten, der Internet-Sperren beschließen soll? *** Was nach der virtuellen Zurückgabe der Server bleibt, ist die Verschwörungstheorie, dass deutsche Behörden unter Missachtung des Parteienstatus zielgenau vor einem Wochenende mit einer kleineren unwichtigen Wahlentscheidung bei den bankrotten Nordländern ein

"Auf dem Twitteraccount der Piratenpartei wurde vor kurzem bekanntgegeben, dass eine Beschwerde wegen #servergate eingereicht wurde: Wir haben Beschwerde wegen #servergate beim Amtsgericht Darmstadt eingelegt. Danke an @manolo_pph für die schnelle Ausarbeitung! v. @Kungler"