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"Von Paul Meyer-Dunker(@PMDHamburg) Nach jeder Landtagswahl bei der wir Piraten keine 5% erreicht haben geht das große Gejammer wieder los. Panikartig wird davon geredet dass uns nur noch 5% in Berlin retten können, unser Programm nicht breit genug ist und wir jetzt dieses und jenes umkrempeln müssen. Die schönste Begründung hierzu, die ich je gehört habe war, dass "die Leute sich nicht für das Urheberrecht und Internetthemen interessieren, wir müssen sie bei ihren Themen abholen." Dass dies den Gründungsgedanken ad absurdum führt, scheint viele Piraten nur bedingt zu interessieren. Wir haben uns gegründet, weil wir die Leute auf andere Themen aufmerksam machen wollten, die noch völlig unbeachtet sind und mit jedem Jahr für die Zukunft dieser Gesellschaft eine immer größere Rolle spielen. Gemessen daran läuft es für die Piratenpartei übrigens extrem gut. Wir haben es geschafft, dass unsere Themen wahrgenommen werden und man sich mit ihnen beschäftigen muss, bekommen stabil 1,5 - 2% bei Wahlen, haben 12000 Mitglieder wodurch ein wunderbares Potenzial bestünde unsere Kernthemen weiterzuentwickeln und wir könnten diese Themen mit noch mehr Vehemenz in die Öffentlichkeit tragen. Gerade mit einem bescheidenen Blick auf 2006-2008 sollte sofort deutlich werden, dass wir es enorm weit gebracht haben. Vielleicht werden wir irgendwann mal in die Parlamente kommen. Aber das hat Zeit und wir sollten unsere Aufgabe erfüllen, die Themen zu pushen wegen der wir gegründet wurden. Das geht übrigens auch wunderbar als ApO."

"KEHL. "Piraten . . . was? Zu meiner Zeit hat es das nicht gegeben", poltert ein Passant, als er auf den Landesparteitag der Piraten-Partei angesprochen wird. Auch wenn sie bei der Landtagswahl mitmischten, es gibt Menschen in Kehl, die noch nie etwas von der Partei gehört haben. Schon beim Namen fängt die Assoziations-Maschinerie vieler Bürger an zu rattern: vermeintliche Chaoten, schwarz-vermummte Anarchos oder Computer-Spinner? Doch auch wenn ihr jüngster Wahlschlachtruf "Klarmachen zum Ändern!" vielmehr an einen Piraten-Spruch von Leinwandheld Captain Jack Sparrow erinnerte - beim jüngsten Landesparteitag der Piratenpartei Baden-Württemberg am Samstag in der Stadthalle Kehl war weit und breit weder Holzbein noch Augenklappe zu sehen. "

"Halle (Saale)/OFFENBACH/MZ. Die Fahnder kamen am Freitagmorgen und sie kamen ohne Ankündigung. Kurze Zeit später waren die meisten Internetserver der deutschen Piratenpartei vom Netz getrennt. Zwei Tage vor der Bürgerschaftswahl in Bremen, bei der die Kämpfer für ein freies Internet sich Chancen auf den Einzug ins Parlament ausgerechnet hatten, steht die Online-Partei mit einem Mal ohne Webpräsenz da. Hintergrund der Abschaltung der Server, die die Piratenpartei nach eigenen Angaben bei der Firma AixIT in Offenbach gemietet hatte, ist ein Amtshilfeersuchen der französischen Polizei. Das Vorgehen der Ermittlungsbehörden richte sich nicht gegen die Piratenpartei Deutschland oder deren Untergliederungen, ließ der Parteivorstand wissen, man sei "lediglich als Betreiber der Server involviert". "

"Es sollte sich mittlerweile rumgesprochen haben, dass die Server der Piratenpartei weitestgehend beschlagnahmt und abgeschaltet wurden. Man sollte sich da nicht großartig an den Verschwörungstheorien beteiligen, sondern ein Blick auf die bisher veröffentlichten Informationen werfen. Die Ermittlungen richten sich nicht gegen die Piratenpartei, sondern beruhen auf einem Rechtshilfegesuch der französischen Staatsanwaltschaft. Gerüchten zufolge sollen sich Anonymous-Aktivisten über das Piratenpad koordiniert haben und dort zu Hackerangriffen auf ein französisches Energieunternehmen aufgerufen haben. Spätestens an diesem Punkt stellt sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Die Piratenpartei ist die sechstgrößte Partei Deutschlands - und ist beispielsweise bei der Kommunalwahl in Hessen in mehrere Kommunalparlamente eingezogen. Auch wenn sie derzeit bundesweit bei Wahlen und in den Umfragen bei +- 2% stagniert - bei den sogenannten Jugendwahlen konnten sie sich schon als viertstärkste Kraft etablieren. Die Piraten sind mittlerweile fest im politischen Spektrum unseres Landes verankert. Durch Artikel 21 unseres Grundgesetzes sind Parteien in Deutschland besonders geschützt. Nun werden die Piraten 2 Tage vor der Bremen-Wahl ihrem wichtigsten Kommunikationsmittel beraubt. Nun kann man einwerfen, es gebe die Kommunikation im persönlichen Gespräch, per Telefon oder auf anderem Wege. Das ist selbstverständlich nur zum Teil korrekt. Durch das Grundgesetz sind nicht nur die Parteien, sondern auch und insbesondere ihre Kommunikationswege geschützt - und dementsprechend auch die Serverstruktur der Piraten. Was dem Pirat sein Server, ist dem CDU-Mitglied sein Telefon. Hier gilt es keinen Unterschied zu machen - erst Recht nicht im Internetzeitalter, indem wir uns schon lange befinden. Man stelle sich einmal vor, die Staatsanwaltschaft würde die Mobilfunktelefone aller CDU-Mitglieder beschlagnahmen, sowie die Server bei T-Mobile für die Mailboxen.

"Saarbrücken - Die Spekulation wegen der Skype- Abhöraktion bzw. einen Bundes- oder Bayerntrojaner ist falsch. Nach aktuellen Erkenntnissen sollen Aktivisten der Gruppe "Anonymous" ein sogenanntes Piratenpad missbraucht haben, um illegale Aktivitäten zu koordinieren. Ein Pad ist ein Online- Tool, wo mehrere Leute gleichzeitig ein Dokument bearbeiten können. Bei den Piraten wird dies gerne für Teamprojekte oder für das Erarbeiten von Pressemitteilungen verwendet. Viele dieser Pads sind frei zugänglich und sollen für bestmögliche Transparenz sorgen. Soll dies wirklich der Grund für diese Hausdurchsuchung und die Beschlagnahmung von Servern gewesen sein, hätte die Staatsmacht massiv den Bogen des Vertretbaren überspannt. Die Gruppe "Anonymous" wurde bekannt, als sie im Zuge der Maßnahmen gegen die Whistleblower- Plattform Wikileaks Distributed Denial of Service- Angriffe (DDos) auf PayPal und andere Unternehmen ausübte, die die USA gegen Wikileaks unterstützten. Die Piratenpartei Saarland nutzt ebenfalls die betroffenen Server und ist seitdem deutlich behindert in ihrer Arbeit. Weder Email noch die sehr stark frequentierten Mailinglisten oder das Forum können zur Zeit genutzt werden. Bei einer stark auf Onlineaktivitäten ausgerichte Organisation oder ein Unternehmen, in diesem Fall eine Partei mit immerhin 12000 Mitgliedern, kann die Abschaltung dieser Infrastruktur schwerwiegende Folgen haben. "

"Polizei beschlagnahmt zwei Tage vor der Bremer Bürgerschaftswahl Server der Piratenpartei. "Ermittlungsresultate mit Neugierde erwartet." Der Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz. Die digitale Kommunikation ist für die Piratenpartei das A und O. Ausgerechnet zwei Tage vor der Bürgerschaftswahl in Bremen müssen die Aktivisten darauf verzichten Foto: dpa Berlin. Nach einer Polizeiaktion ist die Piratenpartei Deutschland vorübergehend offline: Die Staatsanwaltschaft Darmstadt habe am Freitag „eine Vielzahl" von Servern beschlagnahmen lassen, teilte die Organisation mit. Das Verfahren richte sich allerdings nicht gegen die Partei und gehe auf ein französisches Rechtshilfeersuchen zurück, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Kurz vor der Bürgerschaftswahl in Bremen ist damit die digitale Kommunikation der Partei nahezu lahmgelegt. Die Aktivisten kritisieren die Aktion der Polizei als überzogen. Multimedia * Fotogalerie Protest gegen Nacktscanner Fotogalerie ansehen Die Server habe man bei der Firma Aixit in Offenbach gemietet, teilte die Partei am Freitag mit. Der designierte Parteisprecher Christopher Lang hält es für möglich, dass die Hacker-Organisation Anonymous auf dem Server der Partei illegale Aktivitäten koordiniert haben könnte. Der Vorstand betonte, er werde im „Rahmen seiner gesetzlichen Verpflichtungen zur Aufklärung der durch die französischen Ermittlungsbehörden erhobenen Vorwürfe beitragen". Die Zugänge zur technischen Infrastruktur der Piratenpartei seien daher - „so weit es den Ermittlungszielen dient" - zur Verfügung gestellt worden: „Damit soll die zielgerichtete Suche nach einzelnen Daten ermöglicht werden." Der Bundesvorstand gehe davon aus, dass kein schuldhaftes Verhalten der Piratenpartei Deutschland vorliege. "Das Vorgehen der Ermittlungsbehörden richtet sich nicht gegen die Piratenpartei Deutschland oder deren Untergliederungen, diese ist lediglich als Bet

"Auf Bitten Frankreichs haben Ermittler Server der Piraten konfisziert, die Website war nicht erreichbar. Später traf es die Polizei selbst - Webnutzer vermuten Rache. Nach einer Polizeiaktion ist die Piratenpartei in Deutschland vorübergehend offline gewesen: Die Staatsanwaltschaft Darmstadt habe "eine Vielzahl" von Servern beschlagnahmen lassen, teilte die Organisation mit. Das Verfahren richte sich allerdings nicht gegen die Partei und gehe auf ein französisches Rechtshilfeersuchen zurück, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft."

"Ein Tweet der Piratenpartei mit dem Wortlaut "Unsere Server sind vorübergehend auf polizeiliche Anweisung offline. Keine Panik, wir sind dran. Infos folgen." hat die Netzgemeinde heute aufgeschreckt. Kurze Zeit später meldeten die Piraten ergänzend, dass ein (richterlicher) Durchsuchungsbeschluss vorliegt. Mittlerweile gibt es auch eine Pressemitteilung des Bundesvorstands der Piratenpartei, in der von einem französischen Ermittlungsersuchen die Rede ist, aufgrund dessen eine Vielzahl von Servern der Piratenpartei Deutschland beschlagnahmt worden sein sollen. Der genaue Hintergrund bleibt damit vorerst unklar. Das Ermittlungsverfahren soll sich aber nicht gegen die Partei richten. "

"Halle (Saale)/OFFENBACH/MZ. Die Fahnder kamen am Freitagmorgen und sie kamen ohne Ankündigung. Kurze Zeit später waren die meisten Internetserver der deutschen Piratenpartei vom Netz getrennt. Zwei Tage vor der Bürgerschaftswahl in Bremen, bei der die Kämpfer für ein freies Internet sich Chancen auf den Einzug ins Parlament ausgerechnet hatten, steht die Online-Partei mit einem Mal ohne Webpräsenz da. Hintergrund der Abschaltung der Server, die die Piratenpartei nach eigenen Angaben bei der Firma AixIT in Offenbach gemietet hatte, ist ein Amtshilfeersuchen der französischen Polizei. Das Vorgehen der Ermittlungsbehörden richte sich nicht gegen die Piratenpartei Deutschland oder deren Untergliederungen, ließ der Parteivorstand wissen, man sei "lediglich als Betreiber der Server involviert". "

"Ich weiß nicht genau, wie das passiert ist. Es war äußerst spontan. Aber gerade die spontanen Entscheidungen sind ja oft gute. Jedenfalls bin ich politische Geschäftsführerin der Piratenpartei. Während ich mich immer noch frage, warum ich das eigentlich tue, habe ich bereits Pläne gebaut, wie ich trotz meiner wenigen Zeit, die ich ja auch bei meiner Kandidatenvorstellung angekündigt habe, einen guten Job machen kann, um die Piratenpartei weiter auf ihrem Weg nach vorn zu begleiten. Im folgenden Artikel stelle ich einige Chancen, Probleme und meine angedachten Lösungen dar."

"Der neue Parteichef, Sebastian Nerz, erklärt im Interview, warum die Piraten in den letzten zwei Jahren in der Versenkung verschwanden - und wie er sie nun aufbauen will."

Mal zur Klarstellung: Ich schätze die Berliner Piraten. Ich gratulierte zu deren Erfolg. Und sie sollen jetzt mal ordentliche Politik machen. Ich selbst strebe weder Ämter noch Einfluss an. Aber dies unterstellen einige und haben Angst davor. Warum? Wobei störe ich speziell die die kleine Truppe um Christopher Lauer ? Beim Versuch, von vornherein mit Kungelei Politik zu machen? Andere wiederum haben beim Thema Tauss Angst vor der Kinderpornoecke und ignorieren dabei, dass schon die SPD gründlich damit gescheitert ist, das Thema zu vermeiden, als medial unerwünscht von der Tagesordnung zu streichen und zu kneifen. Siehe Zensursula. Seit einiger Zeit eskaliert nun via twitter der Streit zwischen mir und der genannten Gruppierung nebst einigen anderen Personen. Ich hatte zugesagt, vor der Wahl am 18. September zu schweigen. Die Wahl ist vorbei. Ich wollte Klärung. Sie ist leider nicht erfolgt. Doch die Attacken auf meine Person nehmen zu. Und daher fange ich jetzt an, mich zu ärgern.

#Piraten sind am Sonntag Thema im ARD Presseclub mit @sixtus und Redakteuren von Zeit, Welt und Tagesspiegel http://t.co/9Lb0BDY5

Der Piraten-Gründer weint vor Glück Die Piratenpartei zieht souverän ins Abgeordnetenhaus ein und feiert ausgelassen den historischen Erfolg. Der schwedische Parteigründer ist gerührt. © John Macdougall/AFP/Getty Images Auf der Wahlparty der Piratenpartei Für Menschen mit Platzangst ist sie nichts, die Wahlparty der Piraten im Club "Ritter Butzke" in Kreuzberg. Die Stimmung erinnert eher an ein Konzert als an eine Polit-Veranstaltung. Mehr als 1.000 Leute drängen drin zusammen, draußen stehen eine Stunde nach der ersten Hochrechnung weitere 200 in der Warteschlange. Aus Schweden, dem Geburtsland der Bewegung, sind sie gekommen, aus Tschechien, aus Österreich. Und aus allen Teilen Deutschlands. Als das ZDF irgendwann durchsagt, dass bei der CDU 200 Menschen feiern, müssen die Piraten im "Ritter Butzke" lachen.

Die Piratenpartei zieht souverän ins Abgeordnetenhaus ein und feiert ausgelassen den historischen Erfolg. Der schwedische Parteigründer ist gerührt. © John Macdougall/AFP/Getty Images Auf der Wahlparty der Piratenpartei Für Menschen mit Platzangst ist sie nichts, die Wahlparty der Piraten im Club "Ritter Butzke" in Kreuzberg. Die Stimmung erinnert eher an ein Konzert als an eine Polit-Veranstaltung. Mehr als 1.000 Leute drängen drin zusammen, draußen stehen eine Stunde nach der ersten Hochrechnung weitere 200 in der Warteschlange. Aus Schweden, dem Geburtsland der Bewegung, sind sie gekommen, aus Tschechien, aus Österreich. Und aus allen Teilen Deutschlands. Als das ZDF irgendwann durchsagt, dass bei der CDU 200 Menschen feiern, müssen die Piraten im "Ritter Butzke" lachen.

Die Piratenpartei wird sich auch zu den klassischen Themen eine Haltung bilden müssen. Zunächst erfüllt sie aber eine andere, wichtige Funktion: Sie zeigt den Regierenden im Roten Rathaus, der Bundesregierung, ja allen "alten" Parteien, dass sich gerade junge Wähler vom traditionellen Parteienspektrum abzuwenden beginnen.   Der Erfolg der Piraten ist ein Warnsignal für die politische Konkurrenz. Will sie die junge Generation zurückgewinnen, kann sie nicht einfach weitermachen wie bisher. Die 15 Abgeordneten der künftigen Landtagsfraktion werden die Aufgabe eines Weckers erfüllen: wachrütteln. Die etablierten Parteien werden analysieren müssen, ob sie sich in Berlin ihrer Sache zu sicher waren und zu stark auf das Charisma ihrer Spitzenkandidaten vertrauten. Ihre Abgeordneten haben jetzt ihre schärfsten Kritiker direkt neben sich sitzen. 

WAHL IN BERLIN Der Weckruf der Piraten Ob der Erfolg der Piraten von Dauer ist, hängt auch von der politischen Konkurrenz ab. Derzeit ist die Hauptfunktion der Partei das Wachrütteln. Ein Kommentar © Thomas Peter/Reuters Auf der Wahlparty der Piraten-Partei in Berlin-Kreuzberg wird die erste Hochrechnung präsentiert. Klaus Wowereit reklamiert den Wahlsieg für sich, der eigentliche Gewinner der Wahl in Berlin aber ist die Piratenpartei. Mit ihrem unerwarteten 8,9-Prozent-Ergebnis zog sie aus dem Stand ins Abgeordnetenhaus ein. Die Partei markiert damit die spannendste parteipolitische Entwicklung in Berlin seit der Wiedervereinigung. Schon zur Bundestagswahl 2009, bei der zwei Prozent orange wählten, hatten die Piraten ihre größte Anhängerschaft in der Hauptstadt. Doch auch bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern vor zwei Wochen holten sie 13 Prozent unter den Erstwählern. Ein gigantischer Erfolg.

Die Piraten verunsichern Konkurrenz und Politologen. Sind das verkappte Liberale oder Linke? Auch die 15 neuen Berliner Abgeordneten müssen noch einiges klären. © Fabrizio Bensch/Reuters Demonstrierende Anhänger der Piratenpartei (im Bundestagswahlkampf 2009 in Erfurt) "Ich zeige Ihnen jetzt das Internet", sagt Christopher Lauer, als er das weiß leuchtende Display eines Apple-Laptops in die Kameras dreht. Im Saal 113 im ersten Stock des Berliner Abgeordnetenhauses erzeugt der eloquente Neu-Parlamentarier mit der trendigen Brille allgemeine Heiterkeit. "Es besteht auch nachher noch die Möglichkeit, Nahaufnahmen vom Internet zu machen", ergänzt er.

"Bei der letzten Bundestagswahl war die Piratenpartei noch gefeierter Newcomer. Einige sahen in ihr schon eine „digitale Volkspartei" wachsen. Auf den Senkrechtstart folgten Zoff und Flaute. Nun wird die Berliner Abgeordnetenhauswahl zum Lackmustest für die Zukunftsfähigkeit der Piraten. Piraten stellt man sich als wilde Kerle vor, mit schwarzer Augenklappe. Dieser hier trägt dunkle Hornbrille und fuchtelt mit einem Mikrofon in die Runde. Die Berliner Piratenpartei hat zum Wahlkampfauftakt geladen. Gut hundert Leute sind gekommen. Man kennt sich hier, im schwarz-verhangenen Szeneclub „Jacki". Dort weiß der Pirat mit Mikrofon gerade „nicht mehr richtig weiter." Denn der Parteivorsitzende, „der Herr Gerhard Anger", ist momentan nicht auffindbar. Als er dann schließlich doch vors Publikum tritt, ist er erst einmal „ziemlich durch den Wind", weil er gerade ein Interview mit RTL hatte. Aber nun wird der Vorsitzender mit dem Webnamen „tollwutbezirk" zur zentralen Wahlkampffrage seiner Partei referieren: „Warum machen wir den Scheiß eigentlich?" Anger sagt, dass das eine „sehr gute Frage ist". Die Piratenpartei wirbt aus gutem Grund mit dem Plakat: „Wir sind die mit den Fragen". Am Ende gibt der Berliner Chefpiraten dann doch eine Antwort: „Weil es kein anderer macht und weil es sich uneigentlich nicht machen lässt. Ja und das war's eigentlich. Viel Spaß!" Willkommen beim politischen Senkrechtstarter 2009, dem Überraschungsgast bei der letzten Bundestagswahl. 847.000 Zweitstimmen erzielte die erst drei Jahre zuvor gegründete Piratenpartei dabei aus dem Stand. Das reichte immerhin für zwei Prozent Stimmenanteil. Das hatten nicht einmal die Grünen bei ihrem Wahlstart geschafft. Medien und Politologen stürzten sich auf den Newcomer mit den pfiffigen Parolen für ein zensurfreies Internet und gegen Überwachungsstaat. Die Mitgliederzahl wuchs rasant. Hatte man da gerade die Geburt einer juvenilen digitalen Volkspartei v

Die Piraten stehen möglicherweise vor dem größten Erfolg ihrer kurzen Parteigeschichte. Der Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus liegt im Bereich des Möglichen, wie die aktuellen Umfragen zeigen. Der Sprung über die 5%-Hürde - kleine Fußnote am Rande: in Berlin zählen bei der Feststellung, ob die Hürde übersprungen worden ist, die ungültigen Stimmen mit, was das Überspringen etwas schwieriger macht! - ist im Bereich des Möglichen, was natürlich die Frage aufwirft: Wer sind diese Piraten, die offenkundig klar zum Entern des Abgeordnetenhauses sind? Marc Debus hat sich an dieser Stelle schon einmal dieser Frage angenommen, einmal mit Blick auf die Parteipositionen, einmal mit Blick auf mögliche Koalitionsmodelle. Programmatisch tummeln sich die Piraten in der Nähe von Grünen und Linken und auch eine Koalition von SPD, Linken und Piraten ist nach den Ergebnissen von Marc Debus durchaus wahrscheinlich.