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Mela Eckenfels

Vor Bremen-Wahl - Polizei nimmt Server der Piratenpartei vom Netz - Deutschland - Polit... - 0 views

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    "Polizei beschlagnahmt zwei Tage vor der Bremer Bürgerschaftswahl Server der Piratenpartei. "Ermittlungsresultate mit Neugierde erwartet." Der Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz. Die digitale Kommunikation ist für die Piratenpartei das A und O. Ausgerechnet zwei Tage vor der Bürgerschaftswahl in Bremen müssen die Aktivisten darauf verzichten Foto: dpa Berlin. Nach einer Polizeiaktion ist die Piratenpartei Deutschland vorübergehend offline: Die Staatsanwaltschaft Darmstadt habe am Freitag „eine Vielzahl" von Servern beschlagnahmen lassen, teilte die Organisation mit. Das Verfahren richte sich allerdings nicht gegen die Partei und gehe auf ein französisches Rechtshilfeersuchen zurück, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Kurz vor der Bürgerschaftswahl in Bremen ist damit die digitale Kommunikation der Partei nahezu lahmgelegt. Die Aktivisten kritisieren die Aktion der Polizei als überzogen. Multimedia * Fotogalerie Protest gegen Nacktscanner Fotogalerie ansehen Die Server habe man bei der Firma Aixit in Offenbach gemietet, teilte die Partei am Freitag mit. Der designierte Parteisprecher Christopher Lang hält es für möglich, dass die Hacker-Organisation Anonymous auf dem Server der Partei illegale Aktivitäten koordiniert haben könnte. Der Vorstand betonte, er werde im „Rahmen seiner gesetzlichen Verpflichtungen zur Aufklärung der durch die französischen Ermittlungsbehörden erhobenen Vorwürfe beitragen". Die Zugänge zur technischen Infrastruktur der Piratenpartei seien daher - „so weit es den Ermittlungszielen dient" - zur Verfügung gestellt worden: „Damit soll die zielgerichtete Suche nach einzelnen Daten ermöglicht werden." Der Bundesvorstand gehe davon aus, dass kein schuldhaftes Verhalten der Piratenpartei Deutschland vorliege. "Das Vorgehen der Ermittlungsbehörden richtet sich nicht gegen die Piratenpartei Deutschland oder deren Untergliederungen, diese ist lediglich als Bet
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Piraten auf Kurs in die Essener Kommunalfinanzen - Essen | DerWesten - 0 views

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    "Kämmerer Lars Martin Klieve hat mit den Partei-Piraten einen Blick ins städtische Haushaltsbuch geworfen. Woher kommt all das Geld? Wann wäre es alle, würde man nicht gegensteuern? Was darf die hoch verschuldete Stadt überhaupt noch? All das sind Fragen, die Klieve geduldig beantwortet"
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Piratenpartei übt in Essen für Einzug in den Bundestag - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Die Piraten wollen in den Bundestag. Und dann? Beim kollektiven Brainstorm in Essen diskutiert die Partei, wie genau man eigentlich das Parlament verändern will. Statt Antworten gibt es noch mehr Fragen - und nachdenkliche Worte der heimlichen Hoffnungsträgerin Marina Weisband"
Mela Eckenfels

In Berlin, Pirates Win 8.9 Percent of Vote in Regional Races - NYTimes.com - 0 views

  • “They are absolutely not a joke party,” said Christoph Bieber, a professor of political science at the University of Duisburg-Essen. While there was certainly an element of protest in the unexpectedly large share of the votes the Pirates won, they were filling a real need for voters outside the political mainstream who felt unrepresented. “In the Internet, they have really found an underexploited theme that the other political parties are not dealing with,” Mr. Bieber said.
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    BERLIN - With laptops open like shields against the encroaching cameramen, the young men resembled Peter Pan's Lost Boys more than Captain Hook's buccaneers when they were introduced Monday as Berlin's newest legislators: They are the members of the Pirate Party.
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