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Home/ Piratenpartei/ Group items tagged Bürgerrechte

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Mela Eckenfels

Mobiles Republic - 0 views

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    "FDP-Präsidiumsmitglied Daniel Bahr hat die Anhänger der Piratenpartei aufgerufen, bei den nächsten Wahlen für die Liberalen zu stimmen. "Wir Freidemokraten sind die wahren Freiheitskämpfer", sagte Bahr der in Berlin erscheinenden "Welt am Sonntag". "Wenn die Anhänger der Piraten inhaltlich etwas erreichen wollen, sollten sie FDP wählen." Die FDP setze sich in der Bundesregierung erfolgreich für Inhalte ein, die auch den Piraten wichtig seien. Als Beispiel nannte er Bürgerrechte, Löschen statt Sperren von Internetseiten und das Nein zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung. Zugleich griff der Bundesgesundheitsminister die Piratenpartei scharf an. "Die Piraten sammeln viele Proteststimmen. Das ist keine Partei, sondern eine Projektionsfläche", sagte Bahr. "Für die meisten Probleme, die die Menschen in Deutschland umtreiben, haben die Piraten keine Antworten." Es sei völlig offen, ob sie Bestand hätten."
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Bayerns Piraten glauben an Erfolg bei Landtagswahl 2013 - 0 views

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    "Die Piratenpartei rechnet fest mit einem Erfolg bei den Landtagswahlen im nächsten Jahr. "2013 werden wir mit Sicherheit im Maximilianeum endlich Demokratie und Bürgerrechte einfließen lassen", sagte der politische Landesgeschäftsführer Aleks Lessmann laut Manuskript bei einem Empfang zum fünften Geburtstag der bayerischen Piraten am Freitag in Forchheim"
Mela Eckenfels

Wahlprogramme Oldenburg: Schwerpunkte bei Transparenz und Bürgerrechten - NWZ... - 0 views

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    "Oldenburg - Transparenz, Bürgerrechte und Mitbestimmung sind Schwerpunkte im Programm der Piratenpartei für die Kommunalwahl am 11. September. Die derzeit nicht im Rat vertretene und vergleichsweise junge Gruppierung kandidiert in allen sechs Wahlbereichen der Stadt. Transparenz zielt mit dem Begriff vom gläsernen Staat auf die Verwaltung, aber auch auf den Rat. „Es reicht nicht, einen Haushaltsplan mit vielen hundert Seiten ohne ausreichende Kommentierung online zu stellen", heißt es im Programm. „Nur mit einer Erläuterung sind die Informationen auch für den Bürger verständlich." Für den Rat fordern die Piraten, dass im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten alle Sitzungen inklusive der Ausschüsse öffentlich sein sollen. Die Tagesordnungspunkte des nicht-öffentlichen Teils sollten veröffentlicht werden. Die Themen sollten so aufgeteilt werden, dass die grundsätzliche Entscheidung im öffentlichen Teil für alle nachvollziehbar getroffen werden könne. Erhöhte Transparenz soll auch bei Ausschreibungen gelten. "
Mela Eckenfels

Bundeszentrale für politische Bildung - Druck-Version: Piratenpartei Deutschl... - 0 views

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    Die 2006 gegründete Piratenpartei ist eine so genannte Ein-Themen-Partei. Ihr Schwerpunkt liegt auf der Vertretung der Interessen internetaffiner Bürger. Daher setzt sie sich vor allem für einen freien Informationsfluss im Internet sowie für Bürgerrechte und Datenschutz ein.
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Piratenpartei vergisst ihre Gründungsprinzipien - Raubkopierer in die Parlame... - 0 views

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    "Die Piraten werden in Deutschland derzeit von allen Seiten hofiert. Vor lauter Zuneigung scheinen sie dabei zu vergessen, dass die Partei einst als digitale Bürgerrechtsbewegung gegründet wurde, die für ein neues Urheberrecht kämpfen wollte. Zeit, sie daran zu erinnern"
Bernd Eckenfels

Kommentar: Abgesang auf die Bürgerrechts-Parteien | Meinung - Frankfurter Run... - 0 views

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    "Aber auch die Grünen taugen - obwohl ihre Netzpolitiker sehr umtriebig sind - nicht als neue Bürgerrechtspartei, so lange sie selbst dort, wo sie an der Macht ist, das Feld der Innen- und Justizpolitik dem roten Koalitionspartner überlässt. So geschieht es jetzt in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Bremen und Nordrhein-Westfalen. Was bleibt, ist die Piratenpartei. Doch bis die das Thema im nächsten Bundestagswahlkampf wieder hervorholen kann, dürfte es von der schweigenden Mehrheit der Bevölkerung wahrscheinlich längst hingenommen worden sein. "
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