Piratenpartei

Der Ort Rüper in der Gemeinde Wendeburg lieferte am Wahlsonntag sehr schnell die Ergebnisse der Auszählung. Das war auch nicht so schwer. Von den 152 Wahlberechtigten nahmen 7 Bürger an der Wahl teil. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 4,6Prozent. Nach den Angaben im Internet auf der Seite der Gemeinde Wendeburg (Verweis auf den KDO-Server) verteilten die sieben Wähler in Rüper ihre Stimmen auf die sieben Parteien, die bei der diesjährigen Wahl zum Kreistag antraten (SPD, CDU, Grüne, FDP, PB, Die Linke, Piraten).

Neue Zahlen für die Berlinwahl: Einer aktuellen Umfrage zufolge verlieren SPD und Grüne an Zustimmung - dagegen steigen die Werte der Piratenpartei. Dem Institut Info GmbH kommen sie auf neun Prozent, die FDP würde demnach nur bei zwei Prozent landen.

Am Samstag fand in Berlin die Demonstration „Freiheit statt Angst" statt, wo unter anderem Grüne, Linke, Piratenpartei und FDP zum Protest gegen staatliche Überwachung und die Einschränkung von Bürgerrechten aufgerufen hatten. Bei der Abschlusskundgebung auf dem Alexanderplatz bekam man neben Nina Hagen auf der Bühne auch noch Unterhaltung durch andere Fans von Aliens geboten: Scientology schlug mit einem Stand am Rand des Platzes auf. Anhänger der Piratenpartei dehnten den Protest deshalb kurzerhand auf Scientology aus und positionierten sich mit einer Fahne des Fliegenden Spaghettimonsters und spontan beschrifteten Protestschildern, die auf den angeblichen galaktischen Herrscher Xenu anspielten, in unmittelbarer Nähe des Standes. Die durch den unerwarteten Gegenwind sichtlich genervten Scientologen boten „freie Stresstests" mit „E-Metern" an und „verschenkten" Dianetik-Bücher von L. Ron Hubbard gegen eine Spende. Spöttisch bastelten auch die Scientology-Gegner ein eigenes „E-Meter", welches aus aus zwei PET-Flaschen die mit einer Schnur an einer Burger-King-Tüte angebunden waren, bestand. Scientologen wollten sich nicht mit diesem neu entwickelten Instrument auditieren lassen und packten nach etwa einer halben Stunde zusammen.

Die Piraten stehen für maximale Transparenz und Meinungsfreiheit. Aber wo zieht die Partei die Grenzen der freien Meinungsäußerung? Und wie geht sie mit denen um, die diese Freiheit missbrauchen? Parteimitglied Wolfgang Dudda nimmt im Interview mit tagesschau.de Stellung.

Berlin - Zwei Wochen vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus scheint der Kampf um das Rote Rathaus entschieden zu sein. Die Grünen mit Spitzenkandidatin Renate Künast sind in der neuen Forsa-Umfrage für die Berliner Zeitung dramatisch eingebrochen und liegen erstmals seit Mai 2010 wieder hinter der CDU. Künast hätte zurzeit keine Möglichkeit mehr, Klaus Wowereit (SPD) als Regierenden Bürgermeister abzulösen.

Die Piratenpartei ist nach Ansicht des Politologen Oskar Niedermayer eine ernstzunehmende Protestpartei und kann in Berlin vor allem von den Grünen Wähler abziehen. "Die Piraten bilden so eine Art Protestventil. Und sie gelten als noch unverbrauchte Leute", sagte der Parteienforscher von der Freien Universität Berlin in einem Gespräch.

Berlin - Die Piratenpartei, das war die Partei des grenzenlosen Internets. Und auch die Partei von Jörg Tauss, des wegen Besitzes von Kinderpornografie angeklagten Politikers. Tauss hat die Piraten nach einigen Monaten wieder verlassen, und das Internet zieht auch nicht mehr so richtig. Doch die Piraten sind immer noch da. An der Schlossstraße in Steglitz steht Gerwald Claus-Brunner hinter einem Holztisch.

"„Piraten mit eigenem Balken", twitterte die Piratenpartei vor einigen Tagen, als die neuesten Umfrageergebnisse zur Berliner Wahl bekannt wurden. Demnach kommt die 2006 gegründete Kleinpartei auf drei Prozent und verschwindet damit nicht mehr im „Andere"-Balken der Wahldiagramme, sondern nähert sich der FDP, die auf vier Prozent kommt. Gestern Abend starteten die Piraten nun im Club Chez Jacki in Friedrichshain in die heiße Wahlkampfphase."

" * Die Piratenpartei möchte das Urheberrecht kapern. Trotz großer medialer Aufmerksamkeit scheint bis heute nicht klar, was sich die Partei wirklich auf ihre Fahnen geschrieben hat. Im Streitgespräch klären Jan Philipp Albrecht, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Grünen, und Jens Seipenbusch, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, ihre unterschiedlichen ideellen Ausgangspunkte. Dabei finden sie durchaus auch Gemeinsamkeiten in urheberrechtspolitischen Fragen."

"Neuer Stern am Parteienhimmel? Parteitag der Piratenpartei (dpa, Archivbild) Abstimmung auf einem Parteitag der Piraten Weiterhin kritisch sind die Umfragewerte für die Liberalen. Zwar kann die FDP mit ihrem Spitzenkandidaten Christoph Meyer wieder einen Prozentpunkt zulegen und auch Meyer selbst schneidet bei den Befragten zunehmend besser ab. Doch nach wie vor würde die Partei mit derzeit vier Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Dafür taucht überraschend eine neue Partei am Umfragehimmel auf. Die Piratenpartei kommt laut BerlinTrend erstmals auf drei Prozent und erscheint damit gesondert in den Statistiken. Die 2006 in Berlin gegründeten Piraten verstehen sich als Partei in der Informationsgesellschaft. Mit drei Prozent würden die Piraten den Einzug ins Abgeordnetenhaus zwar verfehlen, könnten aber in die Bezirksverordnetenversammlungen einziehen."

"Piraten"