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"Er soll die Piraten in den Bundestag führen: Der neue Parteichef Bernd Schlömer gilt als Integrationsfigur. Im Interview erklärt er, warum er gegen Frauenquoten ist - und warum die junge Partei nicht zu allem eine Haltung haben muss."

""Ich bin müde, ausgepowert und erschöpft": Christopher Lang, Bundespressesprecher der Piratenpartei, tritt mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück. Er fordert "bezahltes und qualifiziertes Personal". Kurz darauf trat auch der Vizesprecher zurück. "

"Nazi-Vergleiche, Grabenkämpfe, Attacken der Etablierten: Die Piraten sind angetreten, um zu reizen - jetzt kriegen sie die Härte der politischen Alltagsarena zu spüren. Sie selbst sind mitschuldig daran. Weil sie permanent ihre eigenen Bemühungen um Profil und Glaubwürdigkeit sabotieren. "

"Die große Revolution ist ausgeblieben: Die Piratenpartei hat ihren bisherigen Vizechef Bernd Schlömer auf ihrem Parteitag in Neumünster zum neuen Vorsitzenden gewählt. Damit entschieden sich die rund 1400 Mitglieder für Stabilität - und setzten an anderer Stelle Akzente."

"Seit ihrem ersten Wahlerfolg hat sich die Zahl der Piratenabgeordneten verdreifacht, nun trafen sich die mittlerweile vier Fraktionen erstmals zum Austausch in der Hauptstadt. Sie gaben Einblicke in ihren Politik-Alltag - und Bundeschef Schlömer überraschte mit einem Appell. "

"Wie verändert der Politikbetrieb die Piraten? Ein ZDF-Team hat die Hauptstadt-Fraktion über Monate eng begleitet. Entstanden ist ein Porträt von jungen Berliner Politikern, die eigentlich keine Politiker sind - oder gar nicht das Zeug dazu haben"

"Dauerzoff, Pannen, fehlende Visionen - die Piratenpartei verzettelt sich. Jetzt sinken auch die Umfragewerte. Mit dem Einzug in den Bundestag könnte es knapp werden, warnen Wahlforscher. Parteichef Schlömer gibt sich unbeirrt: "Wir haben kein Problem." Ein gefährlicher Kurs."

"Zerreiben sich die Piraten in Machtkämpfen und Personaldebatten? Mehrere Mitglieder äußern sich tief enttäuscht: Von Rufmord und Mobbing spricht der geschasste Pressesprecher, eine Ex-Beisitzerin prangert die Hinterzimmerkultur des Vorstands an. Das Klima in der Partei wird rauer. "

"Eine atomfreundliche Arbeitsgruppe hat mit einem Flyer einen heftigen Streit in der Piratenpartei ausgelöst. Es geht um eine Abmahnung, einen Ex-Pressesprecher, der sich plötzlich einschaltet - und darum, dass die Partei immer noch ein massives Kommunikationsproblem hat."

" ThemaPiratenparteiRSS Alle Artikel und Hintergründe * Drucken * Senden * Feedback * Merken 21.05.2011 Durchsuchung Piratenpartei wehrt sich vor Gericht gegen Polizeiaktion Laptop mit Parteilogo: Die Piratenpartei wehrt sich juristisch gegen eine Durchsuchung Zur Großansicht dapd Laptop mit Parteilogo: Die Piratenpartei wehrt sich juristisch gegen eine Durchsuchung Kurz vor der Bremer Landtagswahl schaltete die Polizei die Server einer Partei für mehrere Stunden ab - dieses Vorgehen bei einer Durchsuchung kritisiert die Piratenpartei als unverhältnismäßig. Eine Beschwerde liegt beim Gericht, nun will die Partei in anderen Staaten Server nutzen."

"Die Piraten sind offline: Fahnder nahmen die Webserver der Partei am Freitag vom Netz, es liegt ein Durchsuchungsbeschluss vor. Der Zugriff kommt zur Unzeit - der Wahlkampf in Bremen wird dadurch erschwert."

"Hacker planten offenbar einen Angriff auf einen französischen Energieversorger: Auch in Deutschland rückten Ermittler aus, die Server der Piratenpartei wurden abgeschaltet. Sie sollen zur Planung der Tat benutzt worden sein. Die Partei sieht zwei Tage vor der Wahl in Bremen ihre Arbeit boykottiert. "

"Unbekannte hätten einen konzertierten Hackerangriff auf einen französischen Elektrizitätskonzern geplant. Dies berichtet «Spiegel Online». Dabei soll es sich um das Staatsunternehmen EDF handeln, das in Frankreich 58 Atomkraftwerke betreibt. Die Angriffsvorbereitungen sollen über einen Server der deutschen Piratenpartei erfolgt sein. Damit erklärt sich auch, warum die deutsche Polizei am Freitag sämtliche Server der Partei lahmlegen ließ."

"Kurz vor der Bremer Landtagswahl schaltete die Polizei die Server einer Partei für mehrere Stunden ab - dieses Vorgehen bei einer Durchsuchung kritisiert die Piratenpartei als unverhältnismäßig. Eine Beschwerde liegt beim Gericht, nun will die Partei in anderen Staaten Server nutzen."

"Sobald es um die "gesellschaftliche Teilhabe" der Bürger geht, müssen andere Interessen zurückstehen, allen voran kommerzielle. "Die Schaffung von künstlichem Mangel aus rein wirtschaftlichen Interessen erscheint uns unmoralisch", heißt es im Forderungskatalog der Piratenpartei, die sich als politischer Arm der Bewegung versteht: "Wir sind der Überzeugung, dass die nichtkommerzielle Vervielfältigung und Nutzung von Werken als natürlich betrachtet werden sollte." "

"In mehreren Umfragen liegt sie vor der FDP: In Berlin könnte die Piratenpartei erstmals ins Abgeordnetenhaus einziehen. Die Newcomer wollen die Politik transparenter machen - ihr Wahlprogramm ist jedoch eine kaum finanzierbare Wunschliste. Info Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i. Kostenloser Nahverkehr, bedingungsloses Grundeinkommen, ein Lehrer auf 15 Schüler, Rauschkunde-Unterricht in der Schule, ein Herz für Hausbesetzer - das klingt nach den Grünen im Jahre 1983. Tatsächlich sind diese Utopien Auszüge aus dem aktuellen Wahlprogramm der Berliner Piratenpartei. Das Thema Internet, mit dem die Piraten bei der vergangenen Bundestagswahl zwei Prozent erreicht haben, kommt nur noch am Rande vor."

Der Wahlerfolg der Piraten erstaunt ganz Europa: Der "Guardian" erklärt Deutschland zum "Open-Source-Eldorado", "El Mundo" hält die Neulinge für "eine Eintagsfliege", "La Repubblica" findet Berlin "postmodern bis zum Geht-nicht-mehr". In Großbritannien, wo die großen Parteien nach dem Mehrheitswahlrecht und dem "the winner takes it all"-Prinzip alle Stimmen einfahren, stellt der "Guardian" fest: In Deutschland gibt es die Piraten, weil hier die strikte Verhältniswahl herrscht: Ab fünf Prozent gibt es Sitze im Parlament. Das ist aber nicht alles:

"Seit zwei Wochen sammelt die bayerische Piraten-Partei Unterschriften für ein Volksbegehren gegen Studiengebühren. Jetzt sammelt auch die SPD - für eine eigene Petition, die aber nicht zum Volksbegehren führen soll. Die Kampagnen könnten sich gegenseitig ausbremsen."

Mit der Piratenpartei hat in Berlin erstmals eine neue Art von Bürgerbewegung den Sprung in ein Landesparlament geschafft. Die Partei, die sich zunächst nur um Internet-Themen gekümmert hatte, fühlt sich den Bürgerrechten verpflichtet. Das Nachsehen hat die FDP: Sie fliegt aus dem Abgeordnetenhaus.

Neue Zahlen für die Berlinwahl: Einer aktuellen Umfrage zufolge verlieren SPD und Grüne an Zustimmung - dagegen steigen die Werte der Piratenpartei. Dem Institut Info GmbH kommen sie auf neun Prozent, die FDP würde demnach nur bei zwei Prozent landen.