" Das stimmt so nicht ganz, denn Carsten Schulz plant durchaus ein Parteiausschlussverfahren - gegen den kompletten Landesvorstand. Er sagt, "das hätten die gern, dass ich mich wieder aufstellen lasse. Da mache ich nicht mit. Ich bin rechtmäßig gewählt worden, und jetzt wollen die mich von oben herab bekämpfen. Das wird mein Anwalt prüfen, das geht vielleicht bis vor das Bundesverfassungsgericht." War's das? "Eins noch", sagt Schulz am Ende des Telefonats, "ich möchte Bundesvorsitzender werden. Ende April kandidiere ich für den Bundesvorsitz." Der Fall Schulz schillert besonders, ja. Aber Einzelfälle solcher Art gibt es in der Piratenpartei inzwischen zu viele, als dass man sie übersehen könnte. Der Pirat Kevin Barth twitterte im Januar: "ok. ich bin also antisemit weil ich die israelische kackpolitik und den juden an sich unsympatisch finde weil er einen sinnlosen krieg führt". Weniger als zwei Wochen danach wurde Barth in Heidenheim zum Kreisvorsitzenden gewählt."

"Die Meinungsfreiheit des Einzelnen ist bei den Piraten ein hohes Gut. Nur verstehen sie nicht damit umzugehen, wenn die Meinung von Einzelnen auf die ganze Partei ausstrahlt. Das zeigt die Geschichte des Piraten Carsten Schulz, der das Leugnen des Holocausts legalisieren möchte. Für einen, der gerade sein Direktmandat verloren hat, ist Carsten Schulz überraschend fröhlich. Er sitze gerade in einem Park und lasse es sich gutgehen, sagt er am Telefon, und seine Stimme senkt sich kein bisschen, als er auf den Landesverband der Piraten in Niedersachsen zu sprechen kommt: "Die versuchen mit faschistischen Methoden, mich loszuwerden.""

"Ist diese etwas unaufgeräumte Berliner Wohnung, in der wir sitzen, die Bundesgeschäftsstelle der Piraten? Genau. Sieht nicht aus wie das Hauptquartier der - gemäss Umfragen - viertgrössten deutschen Partei. Das ist sowieso mehr ein offener Arbeitsraum. Hier kann jeder hinkommen, der will und arbeiten oder sich austauschen. Alles ist sehr kumpelhaft. Und wo ist der Parteiapparat? Die Piraten haben eine einzige Angestellte, das ist die Leiterin der Bundesgeschäftsstelle. Die sitzt nebenan im Büro. Andere Parteien haben ein markantes Profil: Die SPD steht für soziale Gerechtigkeit, die FDP für eine liberale Wirtschaftspolitik, die Grünen für Umweltschutz. Was ist das Kernanliegen der Piraten? Mit einem Wort: die Informationsgesellschaft. Wir kommen aus einer Industriegesellschaft und später postindustriellen Gesellschaft in die Informationsgesellschaft, wo plötzlich Wissen das Kapital ist - statt wie früher Ackerland oder Arbeitskraft. Und Wissen hat die Eigenschaft, dass es kopierbar ist. Deswegen haben wir Piraten unsere Wurzeln auch in der Internetszene, das ist der Ort, wo Wissen getauscht wird. Letztlich geht es uns um Wissen, um Bildung, um Beteiligung am Leben und an der Politik, die daraus erwachsen kann."

"Dieses Wochenende verwandelte sich Prag in die Hauptstadt der Piratenparteien. Vertreter aus mehr als 20 Ländern, rund 200 Delegierte, trafen sich zur Generalversammlung der Dachorganisation der Piratenparteien (PPI) in der tschechischen Republik. Es wurde dabei auch über die Gründung einer europäischen Piratenpartei beraten. Rund 200 Delegierte von Piratenparteien aus mehr als 25 Ländern haben in Prag über ihre künftige Zusammenarbeit diskutiert. Ziel sei die Gründung einer Europäischen Piratenpartei für die Europawahlen im Jahr 2014, sagte der Mitbegründer der deutschen Piratenpartei, Jens Seipenbusch, am Samstag. „Eine Menge Leute stehen in den Startlöchern, um die Statuten auszuarbeiten", sagte Seipenbusch. Andere Länder befürworteten indes nur einen losen Zusammenschluss. Auf der Tagung der Dachorganisation „Pirate Parties International" am Samstag und Sonntag wird zudem über die Aufnahme neuer Mitglieder entschieden. Beworben haben sich Piratenverbände aus Griechenland, Tunesien, Kroatien und sechs weiteren Ländern. Der Gründer der Piratenbewegung, der Schwede Richard Falkvinge, sprach sich für eine engere Koordinierung aus. "

"FDP-Präsidiumsmitglied Daniel Bahr hat die Anhänger der Piratenpartei aufgerufen, bei den nächsten Wahlen für die Liberalen zu stimmen. "Wir Freidemokraten sind die wahren Freiheitskämpfer", sagte Bahr der in Berlin erscheinenden "Welt am Sonntag". "Wenn die Anhänger der Piraten inhaltlich etwas erreichen wollen, sollten sie FDP wählen." Die FDP setze sich in der Bundesregierung erfolgreich für Inhalte ein, die auch den Piraten wichtig seien. Als Beispiel nannte er Bürgerrechte, Löschen statt Sperren von Internetseiten und das Nein zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung. Zugleich griff der Bundesgesundheitsminister die Piratenpartei scharf an. "Die Piraten sammeln viele Proteststimmen. Das ist keine Partei, sondern eine Projektionsfläche", sagte Bahr. "Für die meisten Probleme, die die Menschen in Deutschland umtreiben, haben die Piraten keine Antworten." Es sei völlig offen, ob sie Bestand hätten."

"Sie ist 22 Jahre alt und steckt mitten in der Ausbildung. Nun will Jasmin Maurer die Piraten am 25. März im Saarland in den Landtag führen. Sie hat sich für ein Leben in der Politik entschieden - auch wenn die Männer dieses Mal noch an ihr vorbeiziehen könnten. Info Saarbrücken - Am Wochenende der Wahl muss Jasmin Maurer zwei Prüfungen bestehen. Erst wird sie sich gegen Attacken ihrer Partner wehren, gegen Tritte und Schläge, sich im freien Kampf beweisen müssen. In einer kleinen Sporthalle im saarländischen Bierbach legt Maurer die Prüfung für den roten Taekwondo-Gürtel ab. "

" Drucken Senden Feedback Merken 26.03.2012 Abwehrreflex der Parteien Hilfe, die Piraten kommen Von Veit Medick und Annett Meiritz Video abspielen... Video Foto: dapd Piraten? Nicht mit uns! Der Erfolg der Polit-Neulinge verunsichert die etablierten Parteien - reflexhaft schalten sie auf Abwehr. Dabei ist längst nicht ausgemacht, ob sich die Piraten dauerhaft in den Parlamenten verankern können. Info Berlin - Nein, eine klare Linie ist bei den etablierten Parteien nicht gerade erkennbar im Umgang mit den Piraten. Da sagt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den Polit-Newcomern den Kampf an, wenig später attestiert ihr Parteichef ihnen "eine gute Wirkung auf Nichtwähler". Da greift FDP-Generalsekretär Patrick Döring die Piraten frontal an, und sein Parteivorsitzender sagt, man könne von den Exoten "durchaus was lernen". Man möchte fragen: Ja, was denn nun? Der Erfolg der Piraten im Saarland hat die etablierten Parteien aufgeschreckt. Verunsichert fragen sie sich, wie sie auf das Phänomen reagieren können. Bei ihrer Gründung 2006 wurden die Außenseiter belächelt, nach dem Wahlerfolg in Berlin im vergangenen Jahr auf eine Ausnahmeerscheinung reduziert. Jetzt, nach dem nächsten Wahlsieg und vor zwei weiteren Landtagswahlen, ringt die Konkurrenz um eine Gegenstrategie. Nur wie die aussehen kann, ist unklar. Fast alle Parteien bringt der wachsende Erfolg der Piraten in die Bredouille. Sicher, es ist nicht die erste Exoten-Partei, die versucht, sich neu im System zu etablieren. Programmatisch stecken die Piraten in den Kinderschuhen, und im politischen Spektrum sind sie noch nicht recht verortbar."

"Der Erfolg der Piraten-Partei mit 7,4% bei der Landtagswahl im Saarland war am Sonntag eine politische Sensationsnachricht. Bei der Wahlberichterstattung der öffentlich-rechtlichen Sender konnte man zeitweise aber den Eindruck gewinnen, die neue politische Kraft in Orange würde gar nicht existieren. In der Elefanten-Runde der ARD fehlte ein Vertreter der Piraten. Bei "Günther Jauch" wurde in gediegener Langeweile über Stress im Job getalkt. Die Medien verschlafen einen politischen Umbruch. Dass die FDP bei der Saarland-Wahl massiv vom Wähler abgestraft werden würde, war abzusehen. Ebenso wenig konnte überraschen, dass der Piraten-Partei zum zweiten mal nach Berlin der Einzug in ein Landesparlament gelingen würde. Einzig die Deutlichkeit der beiden gegenläufigen Trends war bemerkenswert. Der dramatische Niedergang der FDP und der kometenhafte Aufstieg der Piraten-Partei sind offenbar zwei Seiten derselben Medaille. Ein dauerhafter politischer Trend zeigt sich da. Bei den Programmplanern der ARD ist dieses Phänomen aber offenbar nicht angekommen."

" Drucken Senden Feedback Merken 24.03.2012 Piraten-Parteitag in NRW Wahl der Qual Von Jörg Diehl und Annett Meiritz, Münster NRW-Piraten: Fluch für Funktionäre Fotos dapd Die Piraten lassen auf dem Landesparteitag in Münster nicht nur ihren Vorsitzenden durchfallen, sie ergehen sich auch in quälend-langen Mitmachspielchen. Die Offenheit der jungen Alternativen macht sie unberechenbar. Das beeinträchtigt ihre politische Schlagkraft enorm. Info "

chon vor der Landtagswahl im Saarland lautete das erklärte Ziel von CDU und SPD: große Koalition. Der Urnengang hatte vor diesem Hintergrund den Charakter einer Direktwahl des Ministerpräsidenten. Die Frage war, ob Union oder Sozialdemokraten stärkste Kraft werden und den Ministerpräsidenten stellen könnten. Amtsinhaberin Annegret Kramp-Karrenbauer gelang es, Unionsanhänger in hohem Maß zu mobilisieren. 44 Prozent der CDU-Wähler begründeten ihr Votum mit der Person der Spitzenkandidatin. Von den SPD-Anhängern entschieden sich 33 Prozent in erster Linie wegen Heiko Maas für die Sozialdemokraten. Zwar standen bei der Wahlentscheidung insgesamt Sachfragen im Vordergrund. Lediglich ein Drittel aller Wähler gab die Kandidatenfrage als wichtigstes Wahlmotiv an. Dennoch spielten die Spitzenkandidaten nicht nur beim Votum über die Führung der nächsten Landesregierung eine große Rolle. Oskar Lafontaine überzeugte 42 Prozent der Wähler der Linkspartei vor allem durch seine Person.

"Die CDU jubelt an der Saar, die SPD ist enttäuscht: Parteichef Gabriel keilt deshalb gegen die Linke und deren Spitzenkandidaten Lafontaine. Der habe es geschafft, zum dritten Mal in Folge einen CDU-Regierungschef ins Amt zu bringen. Gespräche über ein rot-rotes Bündnis werde es nicht geben. Info Saarbrücken - Die Sozialdemokraten zeigen sich von ihrem Abschneiden im Saarland enttäuscht, Umfragen hatten zuvor ein Kopf-an-Kopf-Rennen vorhergesehen. SPD-Chef Sigmar Gabriel benannte auch gleich einen Schuldigen für das schlechte Ergebnis seiner Partei (30,6 Prozent) und den Wahlsieg der CDU (35,2 Prozent): den Spitzenkandidaten der Linkspartei, Oskar Lafontaine. Das Saarland sei das Bundesland, in dem es immer noch viel "Lafontaine-Romantik" gebe, sagte Gabriel am Sonntagabend. Lafontaine habe es nun geschafft, zum dritten Mal in Folge einen CDU-Regierungschef ins Amt zu bringen. "Das ist das Ergebnis seines Wirkens im Saarland." Trotzdem zeigten die Verluste der Linken, dass die Partei im Sinkflug sei."

"Sie sind gekommen, um zu bleiben: Die Piraten ziehen bei der zweiten deutschen Landtagswahl in Folge in ein Parlament ein. Nach Berlin sind sie dank zahlreicher junger Protestwähler künftig auch im Saarland im Landtag vertreten. Die Piraten profitieren bei der vorgezogenen Wahl noch stärker als in Berlin vom Missmut gegenüber den etablierten Parteien, verdanken ihren Erfolg mit 7,4 Prozent aber auch einer schon vor der Wahl scheinbar feststehenden Regierung aus CDU und SPD, während die Grünen und Linken stark an Stimmen verlieren und die FDP mit einem desaströsen Ergebnis scheitert. Die CDU gewinnt die Wahl mit komfortablem Vorsprung, die SPD muss sich voraussichtlich mit der Juniorpartnerrolle in der Großen Koalition begnügen. Es war vor allem ein personalisierter Wahlkampf zwischen den beiden Spitzenkandidaten, bei dem sich am Ende Annegret Kramp-Karrenbauer von der CDU gegen den Sozialdemokraten Heiko Maas durchsetzt. Die SPD gewinnt zwar mehr als sechs Prozentpunkte und kommt auf 30,6 Prozent - das reicht jedoch nicht, um an der Union vorbeizuziehen. Die CDU kommt nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis auf 35,2 Prozent und kann damit ihr Ergebnis von 2009 leicht um 0,7 Prozentpunkte steigern. Die Linke verliert gegenüber der vorigen Wahl erheblich an Stimmen, fährt aber im"

"Nach Berlin ziehen die Piraten nun im Saarland in den Landtag. Die Faszination dieses lockeren Verbundes von Individualisten auch auf Wähler im provinziellen Saarland ist erklärbar. Die Spitzenkandidatin der Piratenpartei, Jasmin Maurer, bei der Stimmabgabe. Sie ist eine der wenigen Frauen in der Partei. Foto: dpa, Uwe Anspach Die Spitzenkandidatin der Piratenpartei, Jasmin Maurer, bei der Stimmabgabe. Sie ist eine der wenigen Frauen in der Partei. Foto: dpa, Uwe Anspach Teile der jüngeren Generation haben ihre Aktivitäten und Kontakte in die digitale Welt verlegt: Facebook, Twitter, Online-Spiele, das Gratis-Herunterladen von Medienangeboten aller Art prägen ihren Alltag. Auf diesen veränderten Lebensansatz hat die klassische Parteipolitik keine Antwort; auf Piraten-Wähler wirkt sie mit ihren mit Verboten, den Hinweisen auf das Urheberrecht lebensfern und ältlich. Eine Diskussion zwischen der digitalen Generation und Union/SPD/FDP/Grünen/Linken findet kaum statt."

Die Piraten haben bei der Landtagswahl im Saarland aus dem Stand mehr als sieben Prozent geschafft. Ein erstaunliches Ergebnis. Spannend bleibt, was die Freaks im Parlament wollen.

"eit Anfang des Jahres befindet sich die Piratenpartei in einer von Umfragen befeuerten Vorwahleuphorie. So ging die Partei fest von ihrem Einzug in den saarländischen Landtag aus - manche glaubten noch am Sonntagnachmittag, der Landesverband werde sogar das Ergebnis der Berliner Piraten von 8,9 Prozent übertreffen. Bedenkt man die miserable Ausgangslage des Saar-Landesverbands, ist das Ergebnis von 7,4 Prozent allerdings mindestens so spektakulär wie das der Berliner vom September. Entsprechend respektvoll kommentierten die Berliner Abgeordneten die ersten Hochrechnungen: „Willkommen im Fünf-Parteien-System", twitterte Fabio Reinhardt. Ein anderer Pirat schrieb: „Take this, etablierte Parteienlandschaft!""

"Der Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Joachim Gauck, hat die Bereitschaft der Piratenpartei gelobt, Verantwortung in der Gesellschaft zu übernehmen. Bei einem Besuch im Berliner Abgeordnetenhaus sei er am Mittwoch zuerst auf die Piraten gestoßen, von deren politischer Welt er als älterer Mensch nicht viel verstehe, sagte Gauck. Er hatte sich zuvor eine gute Stunde den Abgeordneten und Wahlfrauen- und -männern aus Berlin vorgestellt. „Ihre Bereitschaft, mitzuwirken und Verantwortung zu übernehmen, das imponiert mir", sagte Gauck anschließend über die Piraten, die im Herbst in Berlin erstmals in ein Landesparlament eingezogen waren. Einer der beiden Piraten in der Bundesversammlung, Martin Delius, beklagte aber bei Gauck eine „Angsthaltung gegenüber dem Internet" - er will sich deshalb am Sonntag der Stimme enthalten."

" Sollte die Piratenpartei am 13. Mai in den NRW-Landtag einziehen, wollen sie der geplanten Diätenerhöhung für die Abgeordneten zustimmen. So sieht es der Landesvorsitzende der Piraten, Michele Marsching. Am Wochenende will er Spitzenkandidat seiner Partei werden. Die nordrhein-westfälischen Piraten würden einer Diätenerhöhung zustimmen, wenn sie bei der Neuwahl am 13. Mai in den Landtag einziehen. „Da die Diätenerhöhung im Juli planmäßig ist, gehe ich davon aus, dass wir dieser größtenteils zustimmen werden", sagte der Landesvorsitzende der Piraten, Michele Marsching. Die Diätenerhöhung der Landtagsabgeordneten im Juli ist nach der außerordentlichen Anhebung der Bezüge um 500 Euro zum 1. März umstritten. Der Bund der Steuerzahler sowie FDP und Linke hatten Anfang März eine Aussetzung der planmäßigen Diätenerhöhung im Juli gefordert. Der nordrhein-westfälische Fraktionschef der FDP, Gerhard Papke, und der Fraktionsvorsitzende der NRW-Linken, Wolfgang Zimmermann, halten eine erneute Gehaltserhöhung für die 181 Landtagsabgeordneten in NRW für nicht akzeptabel, nicht angemessen und nicht vermittelbar."

"Bei ihrem Landesparteitag in Münster am Wochenende lässt die Piratenpartei in NRW ihre Kandidaten für die Landtagswahl basisdemokratisch bestimmen. Unter den über 150 Bewerbern für einen Listenplatz ist auch ein Evangelikaler, der Homosexualität als Sünde sieht und an die Schöpfung des Menschen durch Gott glaubt. Der 50-jährige Rainer Klute ist dabei kein Unbekannter: Er wa"