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Mela Eckenfels

24.09.2011: Kein Kommunismus mit K (Tageszeitung Neues Deutschland) - 0 views

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    Alle 15 Listenkandidaten der Piraten - 14 Männer, eine Frau - ziehen ins Abgeordnetenhaus ein. Weil einige von ihnen auch auf den Bezirkslisten angetreten waren, werden die knapp und es werden nicht alle Plätze in den Berliner Bezirksparlamenten besetzt werden können. Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg führt das jetzt möglicherweise zu einer Zusammenarbeit mit der LINKEN bei der Besetzung des Bezirksamts, angestrebt ist ein Zuschnitt »Bürgerbeteiligung und Transparenz«. Ein solches Amt gibt es allerdings in der Friedrichshain-Kreuzberger Verwaltung derzeit nicht. Das zeigt, welche Themen den Piraten wichtig sind: Katalysator für ihr Wachstum war die Bewegung gegen die Internetsperren im Bundestagswahlsommer 2009. Die falsche Netzpolitik der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) empörte viele, es gab eine Politisierung über das Netz. Die E-Petition gegen die Internetsperren, eingereicht von der Programmiererin Franziska Heine, ist die erfolgreichste in der Geschichte des Bundestags-Petitionssystems. Auch in der Presse fand Netzpolitik relevant statt. Bis zur Bundestagswahl 2009 wuchs die Mitgliederzahl der Piratenpartei auf mehr als 12 000.
Mela Eckenfels

Fünf statt acht Piraten in der BVV: Piraten und Linke streiten weiter um Stadtrat - Berlin - Tagesspiegel - 1 views

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    Die Piratenpartei streitet sich in Friedrichshain-Kreuzberg mit den Linken um den Stadtratsposten. In Steglitz-Zehlendorf wird es wohl eine Neuauflage von Schwarz-Grün geben. Information zum Datenschutz Soziale Netzwerke dauerhaft einschalten Mit juristischen Gutachten will die Piratenpartei in Friedrichshain-Kreuzberg ihren Anspruch auf einen Stadtratsposten untermauern - und verhindern, dass die Linkspartei zum Zuge kommt. Acht Piraten waren in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt worden, drei von ihnen aber auch in das Abgeordnetenhaus. Da sie sich für ein Mandat entscheiden müssen, werden wohl nur fünf Piraten in die BVV einziehen. Nach Auffassung des Landeswahlamts könnte dann die Linkspartei, die sieben Abgeordnete stellt, einen Bezirksstadtrat vorschlagen. Im Moment laufen in verschiedenen Konstellationen Gespräche zwischen den Parteien. Die Linke will ihren bisherigen Stadtrat, Knut Mildner-Spindler, wiederwählen lassen. BVV-Mitglied Claudia Richter sagt, man wolle nichts „auf Biegen und Brechen" durchsetzen, werde aber „höchstwahrscheinlich" das Vorschlagsrecht beanspruchen. Die Grünen, die die stärkste Fraktion stellen, wollen die Partei unterstützen, der ein Vorschlag rein rechtlich zusteht - doch welche Partei das ist, ist umstritten. Ralf Gerlich, Spitzenkandidat der Piraten, sagte, er teile nicht die Auffassung des Landeswahlamts, dass der Posten der Linken zustehe. „Wir wollen den Wählerauftrag annehmen." Seine Partei werde das Bezirkswahlamt anrufen, juristische Gutachten vorlegen und „alles unternehmen", um ihr Recht auszuüben. Dennoch wollen die Piraten dem Linken Mildner-Spindler die Chance geben, sich der Basis vorzustellen - gemeinsam mit mehreren Kandidaten der Piraten. Gerlich sagte, auch Anke Domscheit-Berg wolle antreten, Ehefrau von Openleaks-Gründer Daniel Domscheit-Berg - und Mitglied der Grünen. Anke Domscheit-Berg sagte: „Ein anderes Parteibuch ist bei den Piraten kein Hindern
Mela Eckenfels

Kontrapunkt: Die Piraten und Berlin - Ein Unreifezeugnis - Meinung - Tagesspiegel - 0 views

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    "Noch blamabler als der Erfolg der Piraten ist die Panik der Öffentlichkeit, womöglich mal wieder ein Zeitgeistphänomen unterschätzt zu haben, sagt Malte Lehming. Und er droht mit einer Nadelattacke. Herzlichen Glückwunsch, Berlin! In einem Bezirk wie Friedrichshain-Kreuzberg sind durch demokratische Wahlen Verhältnisse geschaffen worden, wie sie in undemokratischen Systemen nur durch Zwang zustande kommen. Die vereinigte Linke, wenn man sie mal so nennen darf (Grüne, SPD, Linke, Piraten, Die Partei), kommt in Friedrichshain-Kreuzberg auf 85,9 Prozent. Eines ist damit - und auch sonst - klar: Die Vergriechenlandisierung (kurz: Vergriechung) der ohnehin verarmten deutschen Hauptstadt wird sich weiter beschleunigen."
Bernd Eckenfels

Wird Anke Domscheit-Berg Piraten-Bezirksstadträtin? | Telepolis - 0 views

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    "Anke Domscheit-Berg, die Ehefrau des Wikileaks-Aussteigers Daniel Domscheit-Berg, wurde von der Piratenpartei gefragt, ob sie eine Nominierung als Stadträtin im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg annehmen würde und akzeptierte das Angebot. Allerdings, so hieß es bei der Berliner Piratenpartei gegenüber Telepolis, muss Domscheit-Berg von einer Mitgliederversammlung gewählt werden, der mehrere Kandidaten zur Auswahl stehen."
Mela Eckenfels

Transparenz: SPD bekommt Nachhilfe von den Piraten - Landespolitik - Berlin - Tagesspiegel - 0 views

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    "Dass die Piraten neben ihnen im Parlament Platz nehmen werden, an diesen Gedanken haben sich die übrigen Abgeordneten wohl mittlerweile gewöhnt. Was aber genau die Neulinge unter dem Begriff Transparenz verstehen und was es mit dem seltsamen Online-System namens „Liquid Democracy" eigentlich auf sich hat - da können die Etablierten noch dazulernen. Neugierig zeigte sich am Mittwochabend die SPD in Friedrichshain-Kreuzberg. Gemeinsam mit der Piratenpartei hatte sie zu einem Werkstattgespräch eingeladen. „Beteiligung an politischen Prozessen. Grundsatzfragen", so lautete der Titel des einleitenden Vortrags - der für die Genossen weit spannender war, als diese Überschrift vermuten ließ."
Bernd Eckenfels

TwitLonger - When you talk too much for Twitter - 0 views

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    Anke Domscheit-Berg und die Piraten: meine Meinung (so als Frau und so) Jetzt mal abgesehen von ihrer "Verwandtschaft". Diese Frau hat nach der Wahl und vor der Wahl gegen die Piraten abgezogen ohne Ende, unter anderen wegen der Frauenquote. Die Meinung der Frauen der Partei war ihr dabei vollkommen egal. Sie hat noch zur Wahl großartig von den Grünen getönt. Ausserdem seh ich nicht die Logik darin, dass sie sich Feministin nennt, aber per se alle Frauen, die WL / Assange gegenüber nicht negativ eingestellt sind und gar es wagen, darauf hinzuweisen, dass Assange immernoch NICHT verurteilt ist als wasauchimmer, als Groupies bezeichnet. Also ist die Meinung von Frauen mal wieder nur dann was wert, wenn sie dem "Alphaweibchen" hinterherplappern? So eine Opportunistin werde ich definitiv nicht unterstützen. Wenn ich ne Grüne will, wähle ich ne Grüne. Hab ich nicht getan, aus guten Gründen, also WARUM wird mir dann so eine vorgesetzt. Ich glaub es hackt.
Mela Eckenfels

Außenminister auf Bewährung: Die Wahrheit über Guido W. - Meinung - Tagesspiegel - 0 views

  •  Profitieren wird davon, wie man aktuell hört, vor allem die Piratenpartei, die die FDP in Berlin überflügeln könnte. Möglicherweise ist das die letzte Chance für Westerwelle, dem Sturz ins Nichts zu entgehen. Nach dem Übertritt zu den Piraten wird er in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg bestimmt eine glänzende Außenpolitik machen. Gern auch zur Bewährung.
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