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Mela Eckenfels

SPRENGSATZ _Das Politik-Blog aus Berlin» Blog Archive » Kluge Wähler - 0 views

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    Der Erfolg der Piraten ist eine schallende Ohrfeige für SPD, Grüne und "Linke", von denen sie - so die Wahlforscher - je ein Viertel ihrer Stimmen bekamen. Und sie haben, das ist ein Erfolg für die Demokratie, Nichtwähler mobilisiert. Ob sie aber mehr als eine Internet- und Protestpartei sind, das müssen sie noch beweisen. Und sie sollten nicht glauben, dass die Ergebnisse im Medien- und  Internet-Biotop Berlin auf Bundesebene übertragbar sind. Aber: Respekt! Das Wichtigste aber ist, dass der FDP-Wahlkampf scheiterte. Nicht nur ihr Vorsitzender steht zur Disposition, sondern die ganze Partei. Wenn sie jetzt ihren Anti-Europa-Kurs fortsetzt, wie Generalsekretär Christian Lindner sagte, dann wäre das der Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Wo bleibt eigentlich Hans-Dietrich Genscher? Angela Merkel kann in der aktuellen Euro-Diskussion nicht aufatmen. Mit der FDP ist kein Staat und kein Europa mehr zu machen. Merkel kann ihre Europa-Politik nur noch mit Hilfe von SPD und Grünen durchsetzen. Sie ist eine Kanzlerin ohne inhaltliche Mehrheit. Für 2013 (oder bei Neuwahlen) kann Merkel nur noch darauf hoffen, dass die Piraten 2013 der SPD und den Grünen so viele Stimmen abnehmen, dass es für Rot-Grün nicht reicht. Mehr Hoffnung kann sie nicht mehr haben.
Mela Eckenfels

heise online - Berliner Piraten: It's the content, stupid - 0 views

  • Aus der Wählerwanderungsanalyse etwa der ARD ergibt sich, dass die größte Gruppe der Piratenwähler unter den bisherigen Nicht-Wählern mobilisiert wurde.
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    "Die Piratenpartei kann man wählen, aber die Stimme ist dann natürlich im Gulli", kommentierte der damalige FDP-Chef Guido Westerwelle kurz vor der Bundestagswahl 2009 die damals noch chancenlose Kleinpartei. Zwei Jahre später hat sich das Stimmungsbild zumindest in der Hauptstadt gründlich gewandelt: Während die FDP am Sonntag den Wiedereinzug ins Berliner Abgeordnetenhaus klar verpasste, holten die Piraten aus dem Stand heraus kaum für möglich gehaltene 8,9 Prozent. Erst vor zwei Wochen übersprang die Partei in ersten Umfragen die Fünf-Prozent-Hürde.
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Politische Allianzen: Piraten für SPD attraktiver als die FDP | Politik | ZEI... - 0 views

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    "SPD-Chef Gabriel sieht inhaltlich Schnittmengen seiner Partei mit den Piraten. Von den Liberalen setzt er sich in der ZEIT deutlich ab"
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Parteien: FDP erleidet dramatischen Mitgliederschwund - Nachrichten Politik - Deutschla... - 0 views

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    "Die großen Parteien verlieren ihre Anziehungskraft auf die Bürger. Mit Ausnahme von Piraten und Grünen gehen bei allen die Mitgliederzahlen zurück"
Mela Eckenfels

CDU siegt, FDP stürzt ab: Piraten enterten nun auch das Saarland > Kleine Zei... - 0 views

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    "Sie sind gekommen, um zu bleiben: Die Piraten ziehen bei der zweiten deutschen Landtagswahl in Folge in ein Parlament ein. Nach Berlin sind sie dank zahlreicher junger Protestwähler künftig auch im Saarland im Landtag vertreten. Die Piraten profitieren bei der vorgezogenen Wahl noch stärker als in Berlin vom Missmut gegenüber den etablierten Parteien, verdanken ihren Erfolg mit 7,4 Prozent aber auch einer schon vor der Wahl scheinbar feststehenden Regierung aus CDU und SPD, während die Grünen und Linken stark an Stimmen verlieren und die FDP mit einem desaströsen Ergebnis scheitert. Die CDU gewinnt die Wahl mit komfortablem Vorsprung, die SPD muss sich voraussichtlich mit der Juniorpartnerrolle in der Großen Koalition begnügen. Es war vor allem ein personalisierter Wahlkampf zwischen den beiden Spitzenkandidaten, bei dem sich am Ende Annegret Kramp-Karrenbauer von der CDU gegen den Sozialdemokraten Heiko Maas durchsetzt. Die SPD gewinnt zwar mehr als sechs Prozentpunkte und kommt auf 30,6 Prozent - das reicht jedoch nicht, um an der Union vorbeizuziehen. Die CDU kommt nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis auf 35,2 Prozent und kann damit ihr Ergebnis von 2009 leicht um 0,7 Prozentpunkte steigern. Die Linke verliert gegenüber der vorigen Wahl erheblich an Stimmen, fährt aber im"
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Piraten: Arrogante Nichtwisser? | Telepolis - 0 views

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    "Der Erfolg der Piraten erstaunt und macht manche wütend, die sich als bessere und kompetentere Menschen wähnen, zumal wenn sie der untergehenden FDP nahestehen. Schön ist beispielsweise die Attacke von Ulf Poschardt schon an der Kleidung der Piraten, das an frühere Jahrzehnte erinnert, als selbiger auch noch jünger war. Tatsächlich hat man angesichts der vielen mehr oder weniger jungen Langhaarigen und Bärtigen den Eindruck, dass nun erneut die Hippies als Postgrüne, also die Technohippies, auf die politische Bühne drängen und endlich die Yuppies - und damit die Liberalen und Co. - beiseite schieben"
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Empörung über Dörings Kritik - Tyrannei der Masse? Wo die Piraten selbst klei... - 0 views

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    "Die Piratenpartei fördere die „Tyrannei der Masse": Für diesen Vergleich erntete Patrick Döring im Internet einen Shitstorm. Dabei hat der designierte FDP-Generalsekretär gar nicht so Unrecht: Bei den Piraten ist eine Unkultur des Debattierens herangewachsen"
Mela Eckenfels

@netnrd » Blog Archive » Liberale Hochschulgruppe Köln unter falscher Flagge - 0 views

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    "Eine bodenlose Frechheit leistet sich gerade die LHG, die Liberale Hochschulgruppe an der Universität Köln. Diese will für die kommenden Wahlen zum Studentenparlament ihren Namen ändern. Sie setzen nämlich Ihrem bisherigen Namen „Die Campus-Piraten" voran. Die genaue Bezeichnung soll nun "Die Campus-Piraten - Liberale Hochschulgruppe" lauten. Bild: Manfred Werner (Tsui), Lizenz: cc-by-sa 3.0 Der Ableger der FDP bei den Kölner Studenten beweist damit zwar, wahre Piraten zu sein, indem sie den Begriff „Piraten" für sich einfach kapern, und man könnte auch meinen, dass die Bewunderung dieser jungen Liberalen für die Piraten so groß ist, dass sie sogar den Namen übernehmen. "LHG von Piraten beeindruckt" könnte man titeln. Beides ist im Grunde sogar erfreulich. Weniger begeistert mich dagegen die Intention der LHG. Sie wollen offensichtlich eine Zuordnungsverwirrung auslösen, indem sie den Anschein erwecken, die Hochschulgruppe der Piraten zu sein, um die Popularität der Piraten (gerade unter den Studenten) für sich abzugreifen. Wer den Stimmzettel unbefangen ansieht, wird diese Zuordnung annehmen. Aber auch für die informierten Studenten entsteht eine Zuordnungsverwirrung, müssen diese doch vermuten, die Piraten an der Universität Köln, die sich in der Hochschulgruppe der Piratenpartei sowie im hochschulpolitischen Stammtisch Köln organisieren, hätten eine Kooperation bzw. eine Listenkandidatur mit der LHG eingegangen. Darauf angesprochen, rechtfertigt sich die LHG wie folgt:"
Mela Eckenfels

FDP in der Krise: Alarmstufe Gelb - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik - 0 views

  • Womit soll die FDP künftig überhaupt noch werben? Hat man sich nicht mit Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger für Löschen statt Internetsperren eingesetzt? Und nun das - die Piratenpartei kommt auf neun Prozent.
Mela Eckenfels

Liberale in Berlin: FDP-Wahlkampf am Rande der Bedeutungslosigkeit - Nachrichten Politi... - 0 views

  • Abgehängt sogar von der Piratenpartei, die mit ihren Forderungen, Kleinkinder wählen zu lassen, Cannabis freizugeben und kostenlosen Internetzugang für alle bereitzustellen, mehr Interessenten findet als die Liberalen.
Mela Eckenfels

Dirk Pfeil, die blöde "Deutsche Masse", der Dritte Weltkrieg und die Vernicht... - 0 views

  • Natürlich hat der Deutsche keinerlei politische Bildung mehr. Wo soll die auch herkommen – etwa aus jenen Magazinen, die sich jetzt darüber aufregen, das ein Dirk Pfeil die Wahrheit gesagt hat? Nun – er kann es sich erlauben. “Fast Drei Prozent” galt mal als lustige Übersetzung für FDP – jetzt wäre es ein Traumergebnis. Aktuell sind sie laut Welt auf zwei Prozent herunter, während die “Piratenpartei” bundesweit auf sieben Prozent kommt … ganz ohne Programm. Gut – die haben eins, aber 90% der Wähler wählen die Piratenpartei, ohne das Programm zu kennen. Die würden auch Stefan Raab wählen, wenn sie könnten. Das ist das Ergebnis von 30 Jahren Verblödung durch Privatfunk und öffentlich rechtliche Sender: Generation Doof macht aus Politik ein Happening: “Flashmob” stürmt inhaltslos die Parlamente, um an Pöstchen zu kommen.
Mela Eckenfels

Fakten-Check zur Idee der Piraten: Der Traum vom Fahren ohne Fahrkarte - taz.de - 1 views

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    Diese Idee geistert alle paar Jahre wieder durch die Stadt: Man nehme den öffentlichen Nahverkehr, schaffe die Ticketpflicht samt Automaten und Kontrolleuren ab, spare dadurch eine Menge Geld ein und mache die Beförderung für den Beförderten kostenlos. Zuletzt brachte die FDP die Idee in die Diskussion - vor zwei Jahren, als die S-Bahn akut am Boden lag. Ein Pilotprojekt sollte es sein, einen Monat lang, danach auszuwerten. Nun ist eine Partei ins Abgeordnetenhaus eingezogen, die die Forderung nicht nur als Pilotprojekt umsetzen will: Einen "fahrscheinlosen Nahverkehr" fordern die Piraten in ihrem Wahlprogramm.
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    "BERLIN taz | Einsteigen in den Bus, ohne dass sich an der vorderen Tür eine Schlange bildet, weil alle nach ihrem Fahrschein kramen müssen. S-Bahn fahren, ohne auf eine Kontrolle zu treffen, die daran zweifelt, dass das City-Ticket der Deutschen Bahn hier gültig ist. Keine Debatte über das Ob und den Preis von Sozialtickets. Alle dürfen Bus und Bahn benutzen, ohne dafür Fahrkarten kaufen zu müssen. Diese Idee geistert alle paar Jahre wieder durch die Stadt: Man nehme den öffentlichen Nahverkehr, schaffe die Ticketpflicht samt Automaten und Kontrolleuren ab, spare dadurch eine Menge Geld ein und mache die Beförderung für den Beförderten kostenlos. Zuletzt brachte die FDP die Idee in die Diskussion - vor zwei Jahren, als die S-Bahn akut am Boden lag. Ein Pilotprojekt sollte es sein, einen Monat lang, danach auszuwerten. "
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Rücktritte bei den Piraten - Niemand braucht eine Mobbing-Partei | Cicero Online - 0 views

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    "Ohne Sekundärtugenden kommt keine Partei aus - schon gar nicht eine solche mit dürftigen Inhalten. Die Rücktritte der Bundesvorstände Julia Schramm und Matthias Schrade sollten die Piraten zum Anlass nehmen, von der FDP zu lernen"
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Meinungsumfrage: Piraten bundesweit bei zwölf Prozent - Politik - Tagesspiegel - 0 views

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    "Die Piratenpartei liegt bei einer aktuellen Umfrage nur noch knapp hinter den Grünen. SPD und CDU verzeichnen leichte Verluste. Die FDP bleibt weiter unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde. "
Mela Eckenfels

Das Phänomen Piratenpartei: «Wir sind die Antithese zum System Merkel» - News... - 0 views

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    "Ist diese etwas unaufgeräumte Berliner Wohnung, in der wir sitzen, die Bundesgeschäftsstelle der Piraten? Genau. Sieht nicht aus wie das Hauptquartier der - gemäss Umfragen - viertgrössten deutschen Partei. Das ist sowieso mehr ein offener Arbeitsraum. Hier kann jeder hinkommen, der will und arbeiten oder sich austauschen. Alles ist sehr kumpelhaft. Und wo ist der Parteiapparat? Die Piraten haben eine einzige Angestellte, das ist die Leiterin der Bundesgeschäftsstelle. Die sitzt nebenan im Büro. Andere Parteien haben ein markantes Profil: Die SPD steht für soziale Gerechtigkeit, die FDP für eine liberale Wirtschaftspolitik, die Grünen für Umweltschutz. Was ist das Kernanliegen der Piraten? Mit einem Wort: die Informationsgesellschaft. Wir kommen aus einer Industriegesellschaft und später postindustriellen Gesellschaft in die Informationsgesellschaft, wo plötzlich Wissen das Kapital ist - statt wie früher Ackerland oder Arbeitskraft. Und Wissen hat die Eigenschaft, dass es kopierbar ist. Deswegen haben wir Piraten unsere Wurzeln auch in der Internetszene, das ist der Ort, wo Wissen getauscht wird. Letztlich geht es uns um Wissen, um Bildung, um Beteiligung am Leben und an der Politik, die daraus erwachsen kann."
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Urheberrecht: Westerwelle legt sich mit Piraten an - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Guido Westerwelle sieht seine Arbeit durch die Piratenpartei gefährdet. Grund ist deren Forderung nach einer Änderung des Urheberrechts. Die mache es schwierig, im Ausland glaubwürdig gegen Produktpiraterie zu kämpfen, sagte der FDP-Politiker in einem Interview - und erntet Unverständnis"
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Christian Lindner: „Piraten sind eine Linkspartei mit Internetanschluss" - Wi... - 0 views

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    "14.04.2012 · „Ich bin Liberaler. Punkt": Der nordrhein-westfälische FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner spricht im Interview mit der F.A.S. über neue politische Konkurrenz, Ideen zum Abbau der Schulden und Sympathien für die SPD"
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Umfragen: Piraten weiter zweistellig - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Mal zehn, mal 13 Prozent: Die Piratenpartei liegt zwei Umfragen zufolge weiter hoch in der Wählergunst. Für die FDP bleibt es dagegen eng - in einer Erhebung verpassen die Liberalen klar die Fünfprozenthürde. "
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Umfragehoch der Piratenpartei - Piraten ziehen an Grünen vorbei - Politik - s... - 0 views

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    "Obwohl die Netzpartei interne Diskussionen über Sexismus und Rassismus führen muss, finden die Piraten immer mehr Zustimmung. Erstmals liegen sie in einer Umfrage vor den Grünen. Nach den Ergebnissen könnte aber auch die FDP wieder auf bessere Zeiten hoffen. "
Mela Eckenfels

Mitgliederzuwachs überfordert die Piraten - sueddeutsche.de - 0 views

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    "München - Die Piraten haben ein Problem: zu viele Neumitglieder. 'Wenn es so weitergeht, werden wir in vier Wochen die 6000er-Marke überschreiten. Derzeit sind es 5658', sagte der Piraten-Landesvorsitzende Stefan Körner am Montag. Die Schwierigkeit dabei ist: Die vielen neuen Mitglieder bringen eine ebensolche Meinungsvielfalt mit sich. 'All diese Neumitglieder so aufzunehmen, dass sie so mitmachen können, wie sie sich das vorstellen, ist nicht einfach', sagte Körner. Nominell hätten die Piraten bereits die FDP überflügelt, die derzeit 5467 Mitglieder zählt. Allerdings ist nach den im Internet veröffentlichten Mitgliederzahlen nur ein knappes Drittel der Piraten stimmberechtigt - nämlich 1803. Die anderen sind nicht stimmberechtigt, weil sie keine Beiträge zahlen. 'Wir haben den Anspruch, dass jeder mitmachen kann, und jeder hat so seine Vorstellungen, in welche Richtung sich die Piraten entwickeln sollen. Das ist natürlich für die Partei nicht ganz einfach, weil nicht jede Meinung von allen geteilt wird', sagte Körner über die häufigen internen Auseinandersetzungen, die jeder im Internet nachlesen kann.dpa"
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