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Mela Eckenfels

Berliner Piraten dürfen nicht aufs Fahrrad - Politik | DerWesten - 0 views

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    "Die Berliner Piraten-Fraktion wollte den Dienstwagen gegen Fahrräder oder Monatskarten für den Nahverkehr eintauschen. Doch die Regularien sehen das - vorerst jedenfalls - nicht vor. Klaus Wowereit wurde als Regierender Bürgermeister wiedergewählt. Die Piraten-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Kampf gegen die bürokratischen Vorschriften vorerst verloren. Sie darf den Dienstwagen für den Vorsitzenden, der ihr zusteht, zunächst nicht gegen mehrere Fahrräder eintauschen. Das geht aus einem Schreiben von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) an die Fraktion hervor, wie die Piraten-Partei auf ihrer Internetseite mitteilt. Eine Umwandlung von Dienstwagen und Fahrer in Fahrräder oder in Monatskarten der Berliner Verkehrsbetriebe sei in den Regularien des Abgeordnetenhauses nicht vorgesehen, schrieb Körting. Entsprechende Änderungen könnten aber von den zuständigen Gremien vorgenommen werden."
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