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Anti-ACTA Demonstration in Berlin - Noch nicht ad acta gelegt - Digital - sueddeutsche.de - 0 views

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    "Gegen totale Überwachung, gegen die Musikindustrie, für File-sharing: Die Motive der Demonstranten bei der Anti-ACTA-Demonstration in Berlin sind diffus. Einig sind sie sich jedoch in einem: Der Druck auf die Politik muss aufrechterhalten werden, damit das umstrittene Abkommen am Ende nicht doch noch unterzeichnet wird"
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Frankfurt: Polizei kesselt Blockupy-Demonstranten ein - Politik - FAZ - 0 views

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    "01.06.2013 · Nach relativ friedlichen Protesten am Vortag geht es bei der Frankfurter Blockupy-Demonstration am Samstag härter zu. Mehrere hundert Menschen wurden eingekesselt. Die Schätzungen zur Teilnehmerzahl liegen weit auseinander"
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"Die kamen, haben zugeschlagen und sind wieder heimgefahren." | Telepolis - 0 views

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    "Die Kritik am Verhalten der Polizei bei der Verhinderung der Blockupy-Demonstration am 1.6. wird lauter. Doch wer hat die politische Verantwortung?"
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Auch kleinere Grundrechtseingriffe bedürfen einer plausiblen Begründung | Telepolis - 0 views

  • Wer präventivpolizeiliche Maßnahmen bereits dann gewärtigen muss, wenn sich nicht ausschließen lässt, dass sein Verhalten Anlass zu polizeilichem Einschreiten bietet, wird aus Furcht vor polizeilichen Maßnahmen auch zulässige Aufnahmen [...] und mit diesen nicht selten einhergehende Kritik an staatlichem Handeln unterlassen
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    "Das Bundesverfassungsgericht urteilte über die Identitätsfeststellung während einer Demonstration. Und über das Filmen von Polizeieinsätzen"
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Datenschützer - „Obama ist schlimmer als Bush" | Cicero Online - 0 views

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    "Keine Jubelstürme für Barack Obama: Am heutigen Nachmittag haben Datenschützer unter dem Motto „YES WE CAN: Obama die rote Karte zeigen" zur Demonstration aufgerufen. Im Cicero-Online-Interview erklärt der Organisator, Ricardo Cristof Remmert-Fontes von der Aktion Freiheit statt Angst e.V., was ihn so am US-Präsidenten stört"
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TTIP: 250 Festnahmen bei Demonstration in Brüssel - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Bei einer Kundgebung gegen das Handelsabkommen TTIP sind in Brüssel 250 Menschen vorübergehend festgenommen worden. Sie protestierten nahe eines Treffens von Wirtschaftsvertretern. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein."
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TTIP: Briten befürchten Privatisierung des Gesundheitssystems | Telepolis - 0 views

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    "Demonstration vor der EU-Vertretung in London Es gibt einiges, was in den USA besser läuft als in Europa - dass das Gesundheitssystem dazu gehört, dürften jedoch die wenigsten neutralen Beobachter behaupten. Entsprechend groß sind die Befürchtungen in europäischen Ländern, dass mit dem geheim verhandelten TTIP-Freihandelsabkommen amerikanische Verhältnisse einziehen, damit abhängigkeitsökonomisch operierende US-Anbieter nicht "diskriminiert" werden."
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Von Euro Hawk zu Triton: "Risikobasierter Einsatz" von Drohnen über Deutschland | heise online - 0 views

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    "Sollte der Hersteller Northrop Grumman den "Full Scale Demonstrator" Euro Hawk für flugtauglich befinden, soll die Großdrohne risikobasiert über Deutschland kreisen, damit das eingebaute Aufklärugsmodul ISIS weiter entwickelt werden kann"
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