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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Redefreiheit

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Kinderporno-Debatte: Piratenpartei-Gründer entsetzt eigene Leute - SPIEGEL ON... - 0 views

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    "Der Besitz von Kinderpornografie soll Redefreiheit sein - mit dieser Idee hat der Gründer der schwedischen Piratenpartei und der internationalen Piratenbewegung Rick Falkvinge harsche Kritik auf sich gezogen."
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US-Überwachungsaffäre: NSA-Whistleblower sucht politisches Asyl | Digital | Z... - 0 views

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    "Edward Snowden hat die Datensammlung des NSA enthüllt. Der 29-Jährige ist nach Hongkong geflohen und bittet um die Aufnahme in einem Land, "das an Redefreiheit glaubt""
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Rechtshilfefonds zur Verteidigung der Redefreiheit | Telepolis - 0 views

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    "1965 schrieb Paul Sethe in einem Leserbrief an den Spiegel, die Pressefreiheit sei "die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten" und dieser Kreis werde laufend kleiner. Als das Internet in den 1990er Jahren Massenverbreitung fand, glaubten viele, dass Sethes Satz nicht mehr gelten würde, weil nun jeder mit relativ geringen Kosten einen sehr großen Kreis von Lesern erreichen konnte"
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Rederecht im Bundestag - Fraktionen planen Maulkorb für Abgeordnete - Politik... - 0 views

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    "Mit neuen Regeln für den Bundestag wollen Union, SPD und FDP das Rederecht der Parlamentarier einschränken. Informationen der "Süddeutschen Zeitung" zufolge sollen in Zukunft nur noch von der Fraktion aufgestellte Redner zu Wort kommen. Vertretern abweichender Meinungen wird die Wortmeldung damit erschwert - Kritiker bemängeln eine Aushöhlung der Glaubwürdigkeit. "
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Parlament: Fraktionen wollen Rederecht im Bundestag beschneiden | Politik | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Union, SPD und FDP wollen die Wortmeldungen der Abgeordneten stärker kontrollieren. Reden soll nur noch, wer eingeteilt ist - und wer auf Kurs mit seiner Fraktion ist"
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Flexible Politiker | Telepolis - 0 views

  • Zwei Gesetzentwürfe, zu denen das Stanford Law Review unlängst feststellte, dass sie "nicht nur die grundlegenden Prinzipien eines fairen Verfahrens verletzen, indem sie Personen ohne rechtliches Gehör oder Gelegenheit zur Anhörung Eigentum entziehen, sondern auch eine verfassungswidrige Einschränkung der Redefreiheit" sind
  • Der sammelte durch eine Reddit-Kampagne, die Ryans Position zu SOPA zum Inhalt hat, so überraschend schnell und viel Geld, dass der Abgeordnete um seine Wiederwahl im November bangen muss
  • Die Bundesrepublik gehört zusammen mit Saudi-Arabien, Syrien und dem Sudan zu den ganz wenigen Ländern, die die UN-Konvention gegen Korruption noch nicht umgesetzt haben: Abgeordnetenbestechung ist in Deutschland deshalb weiterhin legal. Und Abgeordnete wie Siegfried Kauder setzen sich offen dafür ein, dass das so bleibt
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    "Google könnte die derzeit in den USA debattierten Internet-Zensur-Gesetze SOPA und PIPA möglicherweise auf sehr einfache Weise stoppen. Der Konzern müsste dafür lediglich zu jedem Kongressabgeordneten und Senatoren der im November zur Wahl steht, einen willigen Gegenkandidaten finanzieren. Sie glauben das nicht, weil das politische System nicht so korrupt sein kann? Dagegen spricht zum Beispiel der Fall Paul Ryan"
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