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Mela Eckenfels

Analyse: Der rechte Abschied von der Politik - News Ausland: Amerika - tagesanzeiger.ch - 0 views

  • Moore schreibt: «Ich habe mehr als 30 Jahre gebraucht, um mir diese Frage zu stellen. Aber heute muss ich es tun: Hat die Linke doch Recht?» Und fährt fort: «Die Reichen werden reicher, aber die Löhne sinken. Die Freiheit, die dadurch entsteht, ist allein ihre Freiheit. Fast alle arbeiten heute härter, leben unsicherer, damit wenige im Reichtum schwimmen. Die Demokratie, die den Leuten dienen sollte, füllt die Taschen von Bankern, Zeitungsbaronen und anderen Milliardären.»
  • «Die Kreditkrise hat gezeigt, wie diese Freiheit gekidnappt wird. Die Banken sind ein Spielfeld für Abenteurer, die reich werden, auch wenn sie Milliarden verfeuern. Die Rolle aller anderen ist, ihre Rechnung zu zahlen.»
  • «Die westliche Demokratie fängt an, wie ein aussterbender Luxus auszusehen. Klar können wir Fähnchen mit dem Aufdruck ‹Freiheit› schwingen. Aber auf ihnen steht, kleingedruckt, ‹Made in China›.»
  • ...6 more annotations...
  • «Das alles ist eine schreckliche Enttäuschung für uns, die wir an freie Märkte glaubten, weil sie freie Menschen hervorbringen würden...»
  • Warum? Weil, so Brooks, Politik nicht mehr ihr Ziel ist. «Ihr Geschäft sind Radio-Shows, nicht Gesetze», schrieb er. Und um das Publikum nicht zu irritieren, bewegten sich die Republikaner nur «im konservativen Ghetto», einem «ewigen Wahlkampf, in dem es nicht um die Sache geht, sondern um möglichst scharfe Kontraste zum Gegner, dem man in Abstimmungen grösstmögliche Probleme macht».
  • Zum ersten ist die jetzige seit Jahren wie ein Schwelbrand eskalierende Krise – die schlimmste seit der grossen Depression – das Ergebnis rechter Politik: Das Resultat von blinder Deregulierung von Wirtschaft und Finanzmärkten
  • Zum zweiten sind die Rezepte, die gegen die Krise angewandt werden, wieder rechte Rezepte: eine blinde Sparpolitik.
  • Und drittens ist die Rechte daran, die westliche Gesellschaft fundamental zu verändern. Die 60 Jahre Herrschaft der westlichen Mittelklasse geht ihrem Ende zu. Installiert wird eine Oligarchie.
  • Wohin zum Teufel sind die Intellektuellen verschwunden? Überall findet man sich orientierende, kaum irgendwo Orientierung gebende Köpfe. Das macht sie anfällig für Moden aller Art. Die Führungspersönlichkeit des 21. Jahrhunderts ist: das Modeopfer.
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Journalismusforschung:"Ganz auf Linie mit den Eliten" | Telepolis - 0 views

  • Alle vier Journalisten haben an der Münchner Sicherheitskonferenz teilgenommen, und alle vier haben die Gegner der Konferenz, die Demonstranten und die Organisatoren der Münchner Friedenskonferenz, in ihren Artikeln entweder verschwiegen, marginalisiert oder delegitimiert. Und alle vier argumentierten bei den Themen Sicherheit, Verteidigung und Auslandseinsätze der Bundeswehr ähnlich
  • Sie erwähnten häufig eine Reihe von Bedrohungen, denen Deutschland vermeintlich ausgesetzt ist, mahnten die Bundesregierung zu verstärktem militärischem Engagement und empfahlen zur Durchsetzung dieser Politik mehr Führung und mehr Überzeugungsarbeit an der skeptischen Bevölkerung
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    "Eine neue Studie analysiert die Berichterstattung von deutschen Spitzenjournalisten Wie eng verbunden sind deutsche Spitzenjournalisten mit anderen Eliten unserer Gesellschaft? Und spiegelt sich die Verbundenheit zwischen Top-Journalisten und anderen Eliten auch in der Berichterstattung wider? "
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Globalisierungskritiker: Attac verliert Status der Gemeinnützigkeit | ZEIT ON... - 0 views

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    "Das Netzwerk verfolge allgemeinpolitische Ziele und sei daher nicht förderungswürdig, hat das Finanzamt entschieden. Attac droht nun ein Rückgang bei den Spenden. "
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Attac: Attac verliert Status der Gemeinnützigkeit | Politik - Frankfurter Run... - 0 views

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    "Das Finanzamt spricht der globalisierungskritischen NGO Attac die Gemeinnützigkeit ab. Die finanziellen Nachteile sind enorm, für Attac steht die Existenz auf dem Spiel. Die SPD vermutet politische Gründe hinter dem Vorgehen."
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Attac verliert Status der Gemeinnützigkeit - Politik - Süddeutsche.de - 0 views

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    "Die Nichtregierungsorganisation Attac gilt nicht mehr als gemeinnützig. Die Globalisierungskritiker verfolgen nach Auffassung des Finanzamtes "allgemeinpolitische" Ziele. Attac legt Einspruch gegen die Entscheidung ein. Unterstützer können ihre Spenden nun nicht mehr von der Steuer absetzen. Spenden sind für die NGO von großer Bedeutung."
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Attac: Spenden können nicht mehr von Steuer abgesetzt werden - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Rückschlag für die Globalisierungsgegner von Attac: Das Finanzamt Frankfurt hat dem Verein den Status der Gemeinnützigkeit aberkannt. Damit können Spenden an die Gruppe nicht mehr von der Steuer abgesetzt werden"
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Freihandelsabkommen CETA: Fracking-Klage führt zu neuem Streit über Freihande... - 0 views

  • Kritiker sehen darin jedoch ein Einfallstor von Großkonzernen, politische Reformen und der Wirtschaft missliebige Gesetzesänderungen zu verhindern. Als warnendes Beispiel nennen kanadische Ceta-Gegner etwa das Verfahren gegen einen Fracking-Bann, den die kanadische Provinz Quebec unter der früheren separatistischen Regierung erlassen hat. Gegen dieses Förderverbot zieht nun ein Unternehmen zu Felde, das bereits in Fracking in Quebec investiert hat. Es beruft sich auf die Investorenschutz-Klauseln im nordamerikanischen Freihandelsabkommen Naft
  • Klageprivilegien für Konzerne außerhalb des Rechtsstaats sind nicht nur nicht erforderlich, um die Handelsbeziehungen mit Kanada zu vertiefen, sondern schädlich und damit abzulehnen
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    "Ein US-Konzern verklagt Kanada wegen eines Fracking-Verbots - auf Basis eines Freihandelsabkommens. Jetzt könnte auch das Abkommen zwischen EU und Kanada scheitern"
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Internationale Schiedsgerichte: Ungleiche Gegner | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Schiedsgerichte hebeln das Recht aus. Europäische Steuerzahler kann das noch viele Millionen kosten"
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Internationale Schiedsgerichte: Ungleiche Gegner | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Schiedsgerichte hebeln das Recht aus. Europäische Steuerzahler kann das noch viele Millionen kosten. "
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"Ziele nicht förderungswürdig": Attac verliert Status der Gemeinnützigkeit - ... - 0 views

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    "Das Finanzamt Frankfurt hat dem globalisierungskritischen Verein Attac den Status der Gemeinnützigkeit aberkannt. Einen entsprechenden Bericht der „Frankfurter Rundschau" bestätigte eine Sprecherin der etwa 28.500 Mitglieder zählenden Organisation."
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Attac nicht mehr gemeinnützig: Allgemeinpolitische Ziele zählen nicht - taz.de - 0 views

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    "Das Finanzamt Frankfurt erkennt Attac die Gemeinnützigkeit ab. Die globalisierungskritische Organisation ist überrascht und will sich wehren"
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Gemeinnützigkeit aberkannt: Finanzamt findet Attac zu politisch | Nachrichten... - 0 views

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    "Das Finanzamt Frankfurt hat dem globalisierungskritischen Verein Attac den Status der Gemeinnützigkeit aberkannt. Grund: Die Ziele von Attac seien zu allgemeinpolitisch. Die SPD vermutet politische Einflussnahme - das zuständige Ministerium weist das zurück. "
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Whistleblower Bill Binney erhält Sam Adams Award | Telepolis - 0 views

  • Als der Geheimdienst während der Bush-Ära begann, massenhaft die eigene Bevölkerung zu überwachen und auch Daten etwa von US-Justizbehörden abgriff, erinnerte dies Binney an totalitäre politische Systeme, gegen die der Dienst einst geschaffen worden war
  • Binney, der die NSA insoweit mit dem KGB verglich, verließ die den übermächtigen Geheimdienst, um die Regierung von der massenhaften Verletzung verfassungsmäßiger Rechte der US-Bevölkerung abzubringen. Seine Versuche, den Kongress und die Bundesanwaltschaft zu warnen, resultierten 2006 in einer Festnahme durch das FBI
  • Kein Aufschrei war in den Medien hörbar, als Berlin der Regierung in Kiew die Militäroffensive finanziell subventionierte. Stattdessen tischen uns öffentlich-rechtliche Medien obskure Falschmeldungen über politische Gegner auf, während atlantisch gut vernetzte Schreiber unerwünschte Kritiker dämonisieren.
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    "Vormaliger technischer Direktor der NSA warnt vor totalitärem Geheimdienst Einen Steinwurf entfernt von der US-Botschaft in Berlin trafen sich am Donnerstagabend "Unter den Linden" etliche Ex-Geheimdienstler zur jährlichen Verleihung des nach dem CIA-Analysten benannten Sam Adams benannten Whistleblowerpreises. Adams war 1968 während des Vietnamkriegs an die Öffentlichkeit gegangen, die von der US-Regierung belogen wurde. Dieses Jahr wurde die Auszeichnung an William Binney vergeben, einem der Architekten der NSA, der jedoch die massiven Eingriffe in die Bürgerrechte nach 2001 nicht mehr mittragen wollte."
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