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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Freihandel

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Freihandel in der EU: Ein bisschen Transparenz gewagt - taz.de - 0 views

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    "Eine EU-Kommissarin veröffentlicht erste TTIP-Dokumente - doch die meisten sind PR-Texte. Neue oder geheime Aussagen finden sich darin nicht."
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Kommentar Freihandel: Finanz-TÜV retten - taz.de - 0 views

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    "Die SPD will, dass in Europa alle Finanzprodukte öffentlich geprüft werden. Abkommen wie TTIP, Tisa und Ceta können das aber verhindern."
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Mittelstand ist der heimliche Gewinner des Freihandels - DIE WELT - 0 views

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    "Im Streit um das Freihandelsabkommen TTIP stehen große Konzerne im Fokus. Dabei wären nicht sie, sondern vor allem kleine und mittelgroße Firmen die Profiteure - insbesondere eine Branche. "
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TTIP: Merkel macht Freihandelsabkommen zur Chefsache | heise online - 0 views

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    "Auf dem Treffen Wirtschafts- und Politik-Eliten in Davos hat die Bundeskanzlerin ein Bekenntnis zum Freihandel abgegeben. Um das umstrittene Abkommen mit den USA will sie sich selbst kümmern."
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Amerika und EU: Freihandelsvorstoß trifft auf Zustimmung - Wirtschaft - FAZ - 0 views

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    "13.02.2013 · Direkt nach der Ankündigung der Gespräche zwischen den Vereinigten Staaten und der EU über ein Freihandelsabkommen hat der Streit über die Details begonnen. Die amerikanische Handelskammer will Agrarthemen ausklammern"
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Nur den Namen ACTA besiegt | Telepolis - 0 views

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    "Zu Beginn des letzten Jahres demonstierten vor allem in Mittel- und Osteuropa trotz bitterer Kälte Hunderttausende gegen das ACTA-Abkommen, das Mindeststandards zum Schutz von "geistigem Eigentum" international festschreiben sollte. Als die Proteste immer massiver wurden, nahmen immer mehr Regierungen von einer Ratifizierung Abstand. Im Juli stimmte auch eine Mehrheit der Abgeordneten im Europaparlament gegen das Abkommen. Nun zeigt sich, dass die Verfechter von ACTA zwar den Namen, aber nicht die Inhalte aufgegeben haben, wie es ein Tweet auf den Punkt bringt."
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Freihandels-Unterhändler bestreiten Gefahren für Verbraucher - Wirtschaft - S... - 0 views

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    "Standards für Essen und Umwelt bleiben hoch - behaupten die Unterhändler von EU und USA. Sie reagieren nach der zweiten Verhandlungsrunde zum transatlantischen Freihandelsabkommen auf ihre Kritiker. Was sie konkret vorhaben, halten sie weiter geheim"
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Freihandelsabkommen TTIP: Kommt Fracking durch Freihandel? | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Umweltschützer und Globalisierungskritiker warnen: TTIP könnte Energiekonzernen die Chance bieten, schmutzige Fördermethoden auf Kosten der Allgemeinheit durchzudrücken."
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Merkel: Mit mir gibt es keine Chlorhühnchen aus Amerika - 0 views

  • Dennoch seien die Verhandlungen zu dem transatlantische Handelsabkommen (TTIP) wichtig, weil Freihandel mehr Arbeitsplätze schaffe. Am gestrigen Freitag hatte Merkel bereits betont, angesichts des Widerstands gegen das TTIP-Abkommen sei es wichtig, unbegründete Ängste abzubauen
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    "Viele Deutsche sind skeptisch wegen des Freihandelsabkommens mit Amerika. Zu Unrecht, sagt die Kanzlerin - und wagt sich weit vor: Chlorhühnchen-Importe werde es mit ihr nicht geben. Aber europäische Konkurrenten für Google & Co"
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TTIP schafft Wachstum und Arbeitsplätze | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Die Kritik am künftigen Abkommen zwischen Europa und den USA ist überzogen. Beide Seiten könnten profitieren"
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TTIP schafft Wachstum und Arbeitsplätze | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Die Kritik am künftigen Abkommen zwischen Europa und den USA ist überzogen. Beide Seiten könnten profitieren."
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TTIP: Eine Wahnsinnstat | ZEIT ONLINE - 0 views

  • Es geht um die innerstaatlichen Gesetze, um Regulierungen und Subventionen, die einst mühsam errungen wurden, nun aber mit dem Makel behaftet werden, einem auswärtigen Investor das Geschäft zu erschweren.
  • Der IG-Metall-Vorsitzende Detlef Wetzel hat einmal sarkastisch gesagt, im Sinne der TTIP hätte Südafrika nach Abschaffung der Apartheid gewaltige Ausgleichssummen zahlen müssen – wegen erschwerter Ausbeutung schwarzer Arbeiter. Der Vertrag sieht aber nicht nur Schadensersatz vor, wenn Verfassungsorgane des Staates renditeschmälernd tätig werden. Auch wenn nach Tarifverhandlungen unabhängiger Gewerkschaften das Lohnniveau steigt, müsste der Investor entschädigt wären. Kurzum: Der Steuerzahler würde für alles zahlen müssen, was der Renditeplanung eines auswärtigen Unternehmens irgend in die Quere käme. Dass die TTIP damit ein klassisch sittenwidriger Vertrag wäre, der einen Vertragspartner einseitig benachteiligt und mit Risiken belastet, die nicht in seiner Verantwortung liegen, ist noch der geringste Einwand. Das berühmte unternehmerische Wagnis, das die Verfechter liberalisierter Märkte nicht müde werden zu beschwören, wäre erfolgreich minimiert – auf die Gesellschaft abgewälzt, wie es die Banken in der Finanzkrise getan haben.
  • Aber wenn uns die Demokratie etwas wert ist, müssten wir auch bereit sein, uns von einem Freihandel, der sie bedroht, abzuwenden
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  • Es handelt sich um einen Vertrag, den das internationale Kapital zulasten der nationalen Demokratien abschließen will. Aus welchem Geist er konstruiert ist, zeigt eine letzte, nun wirklich satanische Bestimmung: der Schutz einer schon getätigten Investition vor kommenden Regulierungen. Sollte ein nationales Parlament Gesetze beschließen, einen Mindestlohn beispielsweise oder eine Umweltauflage, die geeignet wären, die Gewinnerwartung des Investors zu schmälern, müsste der betreffende Staat dem Investor den entgangenen Profit ersetzen
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Freihandelsabkommen: Was bringt der Freihandel wirklich? | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "TTIP soll das Wachstum stimulieren und neue Jobs schaffen - aber wie viele? Die Prognosen könnten unterschiedlicher nicht sein. Es wäre dennoch falsch, sie zu ignorieren"
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TTIP - Der Putsch der Konzerne gegen den Staat | Cicero Online - 0 views

  • Die Herren des Geldes haben nicht aufgegeben. Ihr Sinnen und Trachten nach dem totalen Markt ist ungebrochen. Nur die Strategie ist neu, dem regulatorischen Zeitgeist nachempfunden: Wenn schon Gesetze, dann unsere Gesetze!
  • „Freihandel soll verhindern, dass Demokratien die Allgemeinheit schädigenden Blödsinn beschließen.“Klarer kann man das Aushebeln der demokratisch beschlossenen Gesetze durch TTIP nicht beschreiben. Es wäre die Herrschaft ökonomischer Outlaws, ganz im Geiste des ersten neoliberalen Gebots: Gott Markt allein weiß, was der Allgemeinheit frommt.
  • Ein Testlauf, ganz im Sinne der TTIP-Schöpfer: „Was der Rechtsstaat ist, bestimmen wir.“
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  • Beides trifft die Sache nicht. Es geht um die marktradikale Erlösungsutopie: Um das Regieren ohne Staat. Um das Regime der Konzerne.
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    "Was wird aus der Demokratie, wenn das Freihandelsabkommen TTIP kommt? Die Herren des Geldes wissen schon, was sie wollen"
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Finanzinvestor stellt sich quer: TTIP hebelt Verbraucherrechte aus - taz.de - 0 views

  • Bei den „Hemmnissen“ handelt es sich aber um Vorschriften und Standards, die zum Schutz der Bürger bestehen. Unter dem Deckmantel des Freihandels wird eine andere Agenda verfolgt: Mithilfe eines internationalen politischen Mechanismus Regeln einzusetzen, die auf normalen Gesetzgebungswege in den Ländern kaum durchsetzbar sind. Diese Regelungen sind mit großer Wahrscheinlichkeit im Sinne der transnationalen Konzerne und weniger im Sinne der Umwelt und der Verbraucher.
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    "Warum sich der Manager Hans Schöpflin gegen das Freihandelsabkommen wehrt."
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TTIP: Europa absurd | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Ausländische Konzerne sollen im Rahmen von TTIP besondere Klagerechte erhalten - so will es die EU. Nur jetzt ist Brüssel selbst Opfer eines solchen Verfahrens geworden"
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Freihandelsabkommen CETA: Fracking-Klage führt zu neuem Streit über Freihande... - 0 views

  • Kritiker sehen darin jedoch ein Einfallstor von Großkonzernen, politische Reformen und der Wirtschaft missliebige Gesetzesänderungen zu verhindern. Als warnendes Beispiel nennen kanadische Ceta-Gegner etwa das Verfahren gegen einen Fracking-Bann, den die kanadische Provinz Quebec unter der früheren separatistischen Regierung erlassen hat. Gegen dieses Förderverbot zieht nun ein Unternehmen zu Felde, das bereits in Fracking in Quebec investiert hat. Es beruft sich auf die Investorenschutz-Klauseln im nordamerikanischen Freihandelsabkommen Naft
  • Klageprivilegien für Konzerne außerhalb des Rechtsstaats sind nicht nur nicht erforderlich, um die Handelsbeziehungen mit Kanada zu vertiefen, sondern schädlich und damit abzulehnen
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    "Ein US-Konzern verklagt Kanada wegen eines Fracking-Verbots - auf Basis eines Freihandelsabkommens. Jetzt könnte auch das Abkommen zwischen EU und Kanada scheitern"
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TTIP-Freihandelsabkommen: Über das Chlorhühnchen ist noch nicht entschieden - 0 views

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    "Heute startet in Brüssel eine neue Verhandlungsrunde über das Freihandelsabkommen TTIP. Es geht um Zölle, einheitliche Standards im Autobau und die Kennzeichnung von Importfleisch. Die Mehrheit der Deutschen bleibt skeptisch."
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