Group items tagged BRD - PiratenThemen

Deutschland schaltet sich ab | Telepolis - 0 views

www.heise.de/154584

BRD Störer haftung WLAN

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Logos _ on 06 Jul 13

"Experten kritisieren Störerhaftung bei offenen WLANs"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Experten kritisieren Störerhaftung bei offenen WLANs"</div>

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Interview mit Edward Snowden im SPIEGEL: NSA und BND arbeiten zusammen - SPIEGEL ONLINE - 0 views

www.spiegel.de/...rbeiten-zusammen-a-909800.html

Überwachung usa NSA spionage BRD BND Lauschangriff EdwardSnowden interview

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Logos _ on 07 Jul 13

"Welche Macht hat die US-Lauschbehörde NSA? Nach SPIEGEL-Recherchen ist die Zusammenarbeit zwischen Amerikanern und BND offenbar intensiver als bislang bekannt. Geheimdienst-Enthüller Edward Snowden sagt in einem Interview: Die NSA-Leute steckten "unter einer Decke mit den Deutschen"."

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Welche Macht hat die US-Lauschbehörde NSA? Nach SPIEGEL-Recherchen ist die Zusammenarbeit zwischen Amerikanern und BND offenbar intensiver als bislang bekannt. Geheimdienst-Enthüller Edward Snowden sagt in einem Interview: Die NSA-Leute steckten "unter einer Decke mit den Deutschen"."</div>

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Deutschland im Fokus der US-Datenspionage - Empörung in Berlin | heise online - 0 views

www.heise.de/...poerung-in-Berlin-1908888.html

Überwachung BRD spionage skandal NSA PRISM

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die Überwachung Deutschlands durch den US-Geheimdienst NSA offenbar viel umfangreicher ist als bislang angenommen
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Logos _ on 30 Jun 13

Was Behörden und Nachrichtendiensten in Deutschland verboten ist, macht offenbar der US-Geheimdienst: Er spioniert die Kommunikations-Verbindungsdaten der Deutschen aus, wie der "Spiegel" enthüllt. Die Empörung ist groß.

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">Was Behörden und Nachrichtendiensten in Deutschland verboten ist, macht offenbar der US-Geheimdienst: Er spioniert die Kommunikations-Verbindungsdaten der Deutschen aus, wie der "Spiegel" enthüllt. Die Empörung ist groß.</div>

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Abhöraffäre: Innenminister bestreitet NSA-Überwachung deutscher Internetknote... - 0 views

www.zeit.de/...edrich-uberwachung-deutschland

usa NSA spionage Abhörungen Affäre HP.Friedrich Dementi Überwachung BRD Internet

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Logos _ on 03 Jul 13

"Der Bundesinnenminister hat keine Hinweise darauf, dass der größte deutsche Internetknoten von US-Geheimdiensten abgehört wird. Die Aussage führt allerdings in die Irre"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Der Bundesinnenminister hat keine Hinweise darauf, dass der größte deutsche Internetknoten von US-Geheimdiensten abgehört wird. Die Aussage führt allerdings in die Irre"</div>

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Katharina Nocun zu Asyl-Ablehnung für Snowden: »Ich schäme mich für diese Reg... - 0 views

www.piratenpartei.de/...chame-mich-fur-diese-regierung

Piratenpartei Überwachung Ablehnung Asyl EdwardSnowden BRD schande KatharinaNocun Stellungnahme

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Bundestag führt Vorratsdatenspeicherung wieder ein | heise online - 0 views

www.heise.de/...herung-wieder-ein-2849174.html

Überwachung VDS BRD Einführung Bürgerrechtsabbau !!! ---

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Die Vorratsdatenspeicherung stelle einen "Dammbruch par excellence" in einer Kernfrage der Bürgerrechte in der digitalen Welt dar, der "Gift für unsere Demokratie und unsere Wirtschaft" sei
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Logos _ on 16 Oct 15

"Unter Protesten von Bürgerrechtlern und der Opposition hat das Parlament mit der Mehrheit der großen Koalition die umstrittene Gesetzesinitiative zum anlasslosen Protokollieren von Nutzerspuren verabschiedet."

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Unter Protesten von Bürgerrechtlern und der Opposition hat das Parlament mit der Mehrheit der großen Koalition die umstrittene Gesetzesinitiative zum anlasslosen Protokollieren von Nutzerspuren verabschiedet."</div>

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Bundesregierung rechtfertigt EU-Überwachungsprojekt CleanIT | heise online - 0 views

www.heise.de/...gsprojekt-CleanIT-1739226.html

BRD regierung CleanIT

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Logos _ on 30 Oct 12

Das von der EU finanzierte Vorhaben beschränke sich auf "gewalttätige oder -befürwortende Formen des Terrorismus und Extremismus", betont das Innenministerium. Es gebe keine Vorstellungen über Formate, die automatisch aufgespürt werden sollten.

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">Das von der EU finanzierte Vorhaben beschränke sich auf "gewalttätige oder -befürwortende Formen des Terrorismus und Extremismus", betont das Innenministerium. Es gebe keine Vorstellungen über Formate, die automatisch aufgespürt werden sollten.</div>

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Bundesregierung: Handel mit Standortdaten grundsätzlich verboten | heise online - 0 views

www.heise.de/...aetzlich-verboten-1740948.html

Datenschutz Datenhandel Geodaten verbot BRD regierung

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Logos _ on 01 Nov 12

Das Wirtschaftsministerium ist der Meinung, die Bestimmungen im Fall O2 lassen einen Handel mit Standortdaten nicht zu.

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner"> Das Wirtschaftsministerium ist der Meinung, die Bestimmungen im Fall O2 lassen einen Handel mit Standortdaten nicht zu. </div>

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Bundesregierung verschärft Anti-Terror-Gesetze deutlich - 0 views

deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/...t-anti-terror-gesetze-deutlich

Anti-Terror-Gesetze Verschärfungen BRD regierung Überwachung

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Logos _ on 13 Jan 17

"Die Bundesregierung dürfte schon bald die Terror-Gesetze verschärfen. Verdächtige können dann auch ohne richterliche Genehmigung auf Wunsch von ausländischen Geheimdiensten umfassend überwacht werden. Persönliche Daten werden international ausgetauscht. Sollten die Dienste zu dem Ergebnis kommen, eine Operation einleiten zu wollen, haben die Betroffenen faktische keine rechtlichen Möglichkeiten zum Schutz ihrer Privatsphäre. "

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Die Bundesregierung dürfte schon bald die Terror-Gesetze verschärfen. Verdächtige können dann auch ohne richterliche Genehmigung auf Wunsch von ausländischen Geheimdiensten umfassend überwacht werden. Persönliche Daten werden international ausgetauscht. Sollten die Dienste zu dem Ergebnis kommen, eine Operation einleiten zu wollen, haben die Betroffenen faktische keine rechtlichen Möglichkeiten zum Schutz ihrer Privatsphäre. "</div>

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Verfassungsrichter Huber warnt : „Deutschland ist in der Sinnkrise" - 25 Jahr... - 0 views

www.faz.net/...in-der-sinnkrise-13832186.html

BRD Verfassung Richter Demokratieabbau Rechtsstaat

shared by Logos _ on 17 Mar 16 - No Cached

Logos _ on 17 Mar 16

"Bundesverfassungsrichter Peter M. Huber schlägt Alarm: Die Demokratie schwächele, der Rechtstaat zeige Erosionstendenzen. In einem Beitrag für die F.A.Z. sieht er die „Akzeptanz der verfassungsmäßigen Ordnung gefährdet"."

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Bundesverfassungsrichter Peter M. Huber schlägt Alarm: Die Demokratie schwächele, der Rechtstaat zeige Erosionstendenzen. In einem Beitrag für die F.A.Z. sieht er die „Akzeptanz der verfassungsmäßigen Ordnung gefährdet"."</div>

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Vorratsdatenspeicherung in Deutschland: Deutschland ist erfreulich widerständ... - 0 views

www.taz.de/...!92312

Überwachung VDS Widerstand BRD

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heise online | Deutschland unterzeichnet ACTA vorerst nicht - 1 views

www.heise.de/...CTA-vorerst-nicht-1432504.html

ACTA Urheberrecht BRD Ablehnung !!

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Logos _ on 10 Feb 12

Das Auswärtige Amt hat die bereits erteilte Weisung zur Signierung des umstrittenen Anti-Piraterie-Abkommens nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa wieder zurückgezogen

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">Das Auswärtige Amt hat die bereits erteilte Weisung zur Signierung des umstrittenen Anti-Piraterie-Abkommens nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa wieder zurückgezogen</div>

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Acta: Auch Deutschland verweigert die Unterschrift | Digital | ZEIT ONLINE - 0 views

www.zeit.de/...acta-deutschland-ablehnung

ACTA BRD Ablehnung

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Logos _ on 10 Feb 12

"Das Auswärtige Amt will das Urheberrechtsabkommen Acta doch noch nicht ratifizieren. Die Bundesregierung folgt damit Polen, Tschechien, Lettland und der Slowakei"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Das Auswärtige Amt will das Urheberrechtsabkommen Acta doch noch nicht ratifizieren. Die Bundesregierung folgt damit Polen, Tschechien, Lettland und der Slowakei"</div>

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Im Internet ist Deutschland nur Mittelmaß - F.A.Z.-Community - 0 views

faz-community.faz.net/...t-kommt-nur-langsam-voran.aspx

BRD Netzpolitik statistik

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Bundesregierung will Bundestag mit Telekommunikationsgesetz entmachten? » Von... - 0 views

netzpolitik.org/...ommunikationsgesetz-entmachten

BRD regierung Entmündigung Bundestag TKG Netzpolitik !

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heise online | Zeitnahe Entscheidung zu "Two Strikes" in Deutschland - 0 views

www.heise.de/...es-in-Deutschland-1424228.html

2-strikes BRD Urheberrechtsverletzung Studie fdp gema Verwertungsgesellschaften

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Logos _ on 30 Jan 12

Ein Vertreter des Wirtschaftsministeriums kündigte auf der Musikmesse MIDEM in Cannes eine "zeitnahe Entscheidung" bezüglich einer gesetzlichen Umsetzung von Warnhinweisen an mutmaßliche Urheberrechtsverletzer an

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">Ein Vertreter des Wirtschaftsministeriums kündigte auf der Musikmesse MIDEM in Cannes eine "zeitnahe Entscheidung" bezüglich einer gesetzlichen Umsetzung von Warnhinweisen an mutmaßliche Urheberrechtsverletzer an</div>

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#ACTA: Proteste in Deutschland werden größer › netzpolitik.org - 1 views

netzpolitik.org/...e-in-deutschland-werden-groser

ACTA BRD Protest

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heise online | Bundesregierung sieht ACTA gelassen - 0 views

www.heise.de/...eht-ACTA-gelassen-1426483.html

BRD regierung ACTA

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Logos _ on 01 Feb 12

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) teilt die Bedenken von Gegnern des ACTA-Abkommens nicht. Aus dem Abkommen lasse sich keine Aufforderung zur Veränderung der geltenden Rechtslage ableiten, in welche Richtung auch immer

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) teilt die Bedenken von Gegnern des ACTA-Abkommens nicht. Aus dem Abkommen lasse sich keine Aufforderung zur Veränderung der geltenden Rechtslage ableiten, in welche Richtung auch immer</div>

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Korruption: Abgeordnete bestechen leicht gemacht | Politik | ZEIT ONLINE - 0 views

www.zeit.de/...uption-deutschland-abgeordnete

BRD Abgeordnete korruption schande !

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Logos _ on 11 Aug 12

"Kaum irgendwo ist es so einfach, ungestraft Politiker zu bestechen wie in Deutschland. Vermutlich wird das auch erst mal so bleiben"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Kaum irgendwo ist es so einfach, ungestraft Politiker zu bestechen wie in Deutschland. Vermutlich wird das auch erst mal so bleiben"</div>

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Deutschland wird ACTA vorerst nicht unterzeichnen › netzpolitik.org - 0 views

netzpolitik.org/...ta-vorerst-nicht-unterzeichnen

BRD Memorandum Ratifizierung ACTA

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