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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Aufklärung

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SPD, Grüne und Linke spotten USA-Reise von Friedrich - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Mit sonnigem Gemüt kam Innenminister Hans-Peter Friedrich zurück aus den USA: Nach seiner Meinung hat er die Probleme in der NSA-Affäre geklärt. Doch der Empfang zu Hause fiel frostig aus. Die SPD bezeichnete die Reise als "Desaster". Für die Grünen hat der Minister schlichtweg versagt."
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Friedrichs USA-Reise: So klug als wie zuvor | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Der Innenminister bringt aus Washington wie erwartet nichts Neues zur NSA-Spähoperation mit. Die Regierung sollte ihre Scheinaufklärung beenden"
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US-Geheimdienstchef räumt Regelverstöße ein | heise online - 0 views

  • Clapper lässt so durchblicken, dass die Komplexität der Spionageaktivitäten des technischen US-Geheimdienstes in einem Rechtsstaat kaum beherrschbar ist
  • Abgesegnet hat das Programm ein Washingtoner Geheimgericht, das für die Anwendung des Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA) zur Aufklärung der ausländischen Telekommunikation zuständig ist
  • Der Senator hält weiter daran fest, dass der Patriot Act und andere Anti-Terror-Bestimmungen offensichtlich "im Geheimen uminterpretiert" worden seien, um den Sicherheitsbehörden das Sammeln etwa auch von Kreditkarteninformationen oder Gesundheitsdaten zu ermöglichen
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    Bei der Vorratsdatenspeicherung der NSA habe es "Probleme mit dem Einhalten rechtlicher Vorgaben" gegeben. Das hat der Koordinator der US-Geheimdienste zugegeben.
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US-Geheimdienstdirektor soll Gremium zur NSA-Überprüfung nicht leiten | heise... - 0 views

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    Wochenlang hagelte es Kritik an der Spionage des US-Geheimdienstes NSA. Eine Gruppe von Experten soll die Programme nun überprüfen - anders als zunächst verkündet ohne den Geheimdienstdirektor Clapper.
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EU-Kommission: Holprige Aufklärungsbemühungen in der NSA-Affäre | heise online - 0 views

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    US-Offizielle speisten EU-Abgesandte zum NSA-Skandal mit allgemeinen Erläuterungen über mögliche NSA-Kontrolle ab. EU-Abgeordnete betrachten die Aufklärungsbemühungen als völlig unzureichend
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BND-Affäre: SPD: BND willfähriges Werkzeug des NSA - Politik - Tagesspiegel - 0 views

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    "Das Kanzleramt soll NSA-Wirtschaftsspionage aufklären, fordern die Sozialdemokraten. Die Regierung schweigt derweil zur Zukunft des BND-Chefs Gerhard Schindler. Die Grünen sagen, ein Rücktritt würde die Verantwortlichkeit vernebeln. "
Mela Eckenfels

Sächsische Landesregierung verteidigt Datenerfassung | MDR.DE - 0 views

  • Die Datenerfassung sei während der Aufklärung eines versuchten Totschlags gegen einen Polizisten eingesetzt worden. Es sei Aufgabe der Polizei, solche schweren Straftaten aufzuklären: "Alles andere wäre absurd."
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Verführen als neues Verbraucherschutz-Modell? | Telepolis - 0 views

  • Es ist noch gar nicht so lange her, da wurden die vielen kleinen und großen manipulativen Tricks der Werbung und des Marketing heftig gebrandmarkt. Psychologische Schwächen der Menschen fürs Geschäft auszunutzen, galt als widerwärtig, menschenunwürdig und demokratiefeindlich.
  • Heute wird der Verbraucherpolitik von der hochgepushten Verhaltensökonomie empfohlen, mit den Tricks der Werbung und des Marketing die Verbraucher zu einem "vernünftigen" Verhalten zu bringen. Verhaltensökonomie ist dabei, sehr knapp zusammengefaßt, eine neue Disziplin, die die sozialpsychologischen Schwächen der Menschen, ihre Verletzlichkeit aus alten psychologischen Forschungsergebnissen sammelt und gezielt umsetzen möchte. Die Schwächen der Menschen für politische Beeinflussungsmethoden zu nutzen, ist jedoch eine Bankrotterklärung der Ideen von Bildung, Selbstbestimmung und ein Rückfall hinter das Verständnis der europäischen "Aufklärung" (Stichworte: Immanuel Kant, Menschenwürde, Demokratie, Selbstbestimmung.).
  • Dazu sollte den Kindern möglichst keine elterliche Liebe zukommen, am besten also weg von den Müttern und in Konditionierungs- und Zuchtanstalten mit dem Kind. So ein Verständnis hat übrigens eine recht gewisse Nähe zur Eugenik, dem Faschismus und der kommunistischen Voll-Kinderbetreuung, um die Frauen für die Berufsarbeit frei und selbstverwirklichungsfähig zu machen. Eine Idee, die von den sozialdemokratischen Parteien - auch sie lernen nicht durch Geschichte - heute immer noch favorisiert wird
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    ""Anschubs"-Tricks werden zum fragwürdigen Politikinstrument Ökonomen, die modern sein und sich der Politik andienen wollen, kommen dazu offenbar auf den (Pawlowschen) Hund. Devotheit gegenüber der Politik ist in der Ökonomie immer schon groß geschrieben worden, das belegt die Mainstream-Geschichte dieser Disziplin. Neu ist die Unverfrorenheit, mit der man unter dem Etikett Ökonomie alte, übel beleumundete Dinge wie den Behaviorismus erneut ans Tageslicht holt. "
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Lobbyismus gegen TTIP: Gefragtes Gesicht des Widerstands - taz.de - 0 views

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    "Pia Eberhardt klärt über das Freihandelsabkommen auf - und provoziert dabei zunehmend rüde Attacken der TTIP-Befürworter."
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