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Montreal Werner

Erhart Körting: Es gibt in Berlin keinerlei muslimfeindliche Haßkriminalität ... - 0 views

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    Erhart Körting: Wir haben am Montag im Innenausschuss darüber berichtet, dass der festgenommene Mann gestanden hat, alle sieben in Berlin verübten Anschläge allein und ohne Mithilfe einer weiteren Person begangen zu haben. Darüber hinaus sogar Anschläge kleinerer Art, von denen die Polizei noch nichts wusste. Ich sehe dies als großen Erfolg der Berliner Polizei und ich gehe davon aus, dass dadurch die Serie beendet worden ist. Über die Motive seiner Tat kann noch nichts abschließend gesagt werden. Noch ist unklar, was den Täter dazu veranlasst hat. Bislang ist jedenfalls kein rechtsextremistischer oder ausländerfeindlicher Hintergrund beim Täter erkennbar. Die Muslime in Berlin sagen, dass sich "nicht nur die gefühlte Bedrohungslage" verschlimmert habe. Welche Zahlen liegen Ihnen vor? Außer den Brandanschlägen auf die Berliner Moscheen liegen mir keine erhöhten Deliktzahlen von Übergriffen gegenüber Ausländern bzw. Muslime vor. Zumindest aber das Klima gegenüber Ausländern hat sich in meinen Augen derzeit verschlechtert. Aiman Mazyek vom ZMD fordert, dass die islamfeindlichen Delikte in die Kriminalstatistik gehören. Warum macht man das nicht einfach? Wir erfassen bestimmte Delikte unter dem Stichwort „Hasskriminalität" bespielsweise gegenüber Ausländern. Ich halte es derzeit aber nicht für sinnvoll, innerhalb dieser Kategorie noch nach Muslimfeindlichkeit zu unterscheiden, weil es dazu nicht in nennenswertem Umfang statistisch verwertbare Zahlen gibt.
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