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24.09.2011: Kein Kommunismus mit K (Tageszeitung Neues Deutschland) - 0 views

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    Alle 15 Listenkandidaten der Piraten - 14 Männer, eine Frau - ziehen ins Abgeordnetenhaus ein. Weil einige von ihnen auch auf den Bezirkslisten angetreten waren, werden die knapp und es werden nicht alle Plätze in den Berliner Bezirksparlamenten besetzt werden können. Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg führt das jetzt möglicherweise zu einer Zusammenarbeit mit der LINKEN bei der Besetzung des Bezirksamts, angestrebt ist ein Zuschnitt »Bürgerbeteiligung und Transparenz«. Ein solches Amt gibt es allerdings in der Friedrichshain-Kreuzberger Verwaltung derzeit nicht. Das zeigt, welche Themen den Piraten wichtig sind: Katalysator für ihr Wachstum war die Bewegung gegen die Internetsperren im Bundestagswahlsommer 2009. Die falsche Netzpolitik der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) empörte viele, es gab eine Politisierung über das Netz. Die E-Petition gegen die Internetsperren, eingereicht von der Programmiererin Franziska Heine, ist die erfolgreichste in der Geschichte des Bundestags-Petitionssystems. Auch in der Presse fand Netzpolitik relevant statt. Bis zur Bundestagswahl 2009 wuchs die Mitgliederzahl der Piratenpartei auf mehr als 12 000.
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FDP in der Krise: Alarmstufe Gelb - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik - 0 views

  • Womit soll die FDP künftig überhaupt noch werben? Hat man sich nicht mit Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger für Löschen statt Internetsperren eingesetzt? Und nun das - die Piratenpartei kommt auf neun Prozent.
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