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"Der Erfolg der Piraten-Partei mit 7,4% bei der Landtagswahl im Saarland war am Sonntag eine politische Sensationsnachricht. Bei der Wahlberichterstattung der öffentlich-rechtlichen Sender konnte man zeitweise aber den Eindruck gewinnen, die neue politische Kraft in Orange würde gar nicht existieren. In der Elefanten-Runde der ARD fehlte ein Vertreter der Piraten. Bei "Günther Jauch" wurde in gediegener Langeweile über Stress im Job getalkt. Die Medien verschlafen einen politischen Umbruch. Dass die FDP bei der Saarland-Wahl massiv vom Wähler abgestraft werden würde, war abzusehen. Ebenso wenig konnte überraschen, dass der Piraten-Partei zum zweiten mal nach Berlin der Einzug in ein Landesparlament gelingen würde. Einzig die Deutlichkeit der beiden gegenläufigen Trends war bemerkenswert. Der dramatische Niedergang der FDP und der kometenhafte Aufstieg der Piraten-Partei sind offenbar zwei Seiten derselben Medaille. Ein dauerhafter politischer Trend zeigt sich da. Bei den Programmplanern der ARD ist dieses Phänomen aber offenbar nicht angekommen."

"Liebe Piratenpartei, 18.09.2011 - 23:23 Uhr nur Euer Name klingt gefährlich. Pirat, schwarze Flagge, Augenbinde - zitter, zitter. Niemand muss vor der Piratenpartei zittern. Es wird keine Degengefechte im Berliner Abgeordnetenhaus geben und es wird kein Blut spritzen. Es dringen keine Revolutionäre bei Wowi ein. Piratenpartei Wahl-Sensation Wer sind diese Piraten? Andreas Baum Das ist der Chef der Piraten Piraten-Partei Chaos-Truppe vor Wahl-Sensation Die neuen Piraten-Abgeordneten sind um die 30, sie haben Studium, um ihre Schulter ist die Computerumhängetasche. Das Meer der Piratenpartei ist das Internet. Die Piratenpartei kämpft für die Freiheit im Internet. Auf den ersten Blick ist das super-super-sympathisch. Wenn man ein bisschen darüber nachdenkt, ist es super-idiotisch und lebensgefährlich. Die Piraten lehnen jede Überwachung des Internets ab. Ich möchte auch nicht, dass jedes Wort, das ich meiner Tochter, Freundin sage, aufgezeichnet wird. Im Internet befinden sich Gespräche meines Herzens, aber auch Gespräche des Terrors. Ich finde, das Mithören ist für unsere Sicherheit wichtig. Herzlichst, F. J. Wagner ========== Für die weniger medienkompetenten unter uns: Dieser Text stammt nicht von mir. Dieser Text wurde geraubmordkopiert von mir. Dieser Text entstammt einer Kolumne. Danke."

"ch wurde gerade von einem journalisten gefragt, welchen stellenwert netzpolitik bei dem berliner wahlkampf hatte, speziell bei den piraten. ich habe folgendes geantwortet: Ich glaube überraschender Weise nicht, dass die Netzpolitik eine große Rolle im Wahlkampf gespielt hat. Die anderen Parteien und auch die Piraten haben sich da relativ zurückgehalten. Wie auch: Netzpolitik ist kaum etwas für ein regionales oder Länderparlament. Und jetzt der Kontrapunkt: Die Netzpolitik hat bei den Piraten eine enorme Rolle gespielt. Aber nicht die "Internetz"-politik, sondern das dahinterstehende Denken, das sich auf andere Gebiete ausdehnt. Es ging zum Beispiel um Netzneutralität der Weltanschauung: bessere Trennung von Staat und Kirche. Es ging um Netzneutralität des ÖPNV: U-Bahnfaren umsonst für alle. Es ging um soziale Netzneutralität: Grundeinkommen als neutrale, ökonomische Infrastruktur aller Individuen. Die Piraten haben gezeigt, dass das netzpolitische Denken eben nicht beim Internet endet, sondern dass sich die dort gelernten Konzepte (Konzentration auf die Infrastruktur bei gleichzeitiger Liberalisierung ihrer Benutzung) auch auf andere Politikfelder ausdehnen lässt. Mit anderen Worten: die Piraten haben gezeigt, dass sie keine Einthemenpartei sind, sondern einen ganz neuen, eigenen Politikansatz haben, mit dem sich so ziemliche jede politische Fragestellung bearbeiten lässt. Etwa analog zum Konzept der "Nachhaltigkeit" bei den Grünen."

"Ist diese etwas unaufgeräumte Berliner Wohnung, in der wir sitzen, die Bundesgeschäftsstelle der Piraten? Genau. Sieht nicht aus wie das Hauptquartier der - gemäss Umfragen - viertgrössten deutschen Partei. Das ist sowieso mehr ein offener Arbeitsraum. Hier kann jeder hinkommen, der will und arbeiten oder sich austauschen. Alles ist sehr kumpelhaft. Und wo ist der Parteiapparat? Die Piraten haben eine einzige Angestellte, das ist die Leiterin der Bundesgeschäftsstelle. Die sitzt nebenan im Büro. Andere Parteien haben ein markantes Profil: Die SPD steht für soziale Gerechtigkeit, die FDP für eine liberale Wirtschaftspolitik, die Grünen für Umweltschutz. Was ist das Kernanliegen der Piraten? Mit einem Wort: die Informationsgesellschaft. Wir kommen aus einer Industriegesellschaft und später postindustriellen Gesellschaft in die Informationsgesellschaft, wo plötzlich Wissen das Kapital ist - statt wie früher Ackerland oder Arbeitskraft. Und Wissen hat die Eigenschaft, dass es kopierbar ist. Deswegen haben wir Piraten unsere Wurzeln auch in der Internetszene, das ist der Ort, wo Wissen getauscht wird. Letztlich geht es uns um Wissen, um Bildung, um Beteiligung am Leben und an der Politik, die daraus erwachsen kann."

"FDP-Präsidiumsmitglied Daniel Bahr hat die Anhänger der Piratenpartei aufgerufen, bei den nächsten Wahlen für die Liberalen zu stimmen. "Wir Freidemokraten sind die wahren Freiheitskämpfer", sagte Bahr der in Berlin erscheinenden "Welt am Sonntag". "Wenn die Anhänger der Piraten inhaltlich etwas erreichen wollen, sollten sie FDP wählen." Die FDP setze sich in der Bundesregierung erfolgreich für Inhalte ein, die auch den Piraten wichtig seien. Als Beispiel nannte er Bürgerrechte, Löschen statt Sperren von Internetseiten und das Nein zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung. Zugleich griff der Bundesgesundheitsminister die Piratenpartei scharf an. "Die Piraten sammeln viele Proteststimmen. Das ist keine Partei, sondern eine Projektionsfläche", sagte Bahr. "Für die meisten Probleme, die die Menschen in Deutschland umtreiben, haben die Piraten keine Antworten." Es sei völlig offen, ob sie Bestand hätten."

"Bei der Piraten-Partei ist man mit dem Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl zufrieden. Jetzt werden sie bereits von CDU und SPD umgarnt. Ebenso wie die Grünen? Die Piraten wollen jedenfalls ein Auge auf die Konkurrenz werfen. Mit 3,8 Prozent der Stimmen haben die Piraten ihr Ergebnis der Kommunalwahlen im vergangenen Jahr verdoppelt. Herbert Förster, Kandidat der Piraten für das Amt des Oberbürgermeisters, war zufrieden und bezeichnete den Ausgang als "gutes Ergebnis" für seine Partei, auch wenn er auf mehr gehofft hätte. "

"Die Berliner Piraten-Fraktion wollte den Dienstwagen gegen Fahrräder oder Monatskarten für den Nahverkehr eintauschen. Doch die Regularien sehen das - vorerst jedenfalls - nicht vor. Klaus Wowereit wurde als Regierender Bürgermeister wiedergewählt. Die Piraten-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Kampf gegen die bürokratischen Vorschriften vorerst verloren. Sie darf den Dienstwagen für den Vorsitzenden, der ihr zusteht, zunächst nicht gegen mehrere Fahrräder eintauschen. Das geht aus einem Schreiben von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) an die Fraktion hervor, wie die Piraten-Partei auf ihrer Internetseite mitteilt. Eine Umwandlung von Dienstwagen und Fahrer in Fahrräder oder in Monatskarten der Berliner Verkehrsbetriebe sei in den Regularien des Abgeordnetenhauses nicht vorgesehen, schrieb Körting. Entsprechende Änderungen könnten aber von den zuständigen Gremien vorgenommen werden."

"Polizei beschlagnahmt zwei Tage vor der Bremer Bürgerschaftswahl Server der Piratenpartei. "Ermittlungsresultate mit Neugierde erwartet." Der Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz. Die digitale Kommunikation ist für die Piratenpartei das A und O. Ausgerechnet zwei Tage vor der Bürgerschaftswahl in Bremen müssen die Aktivisten darauf verzichten Foto: dpa Berlin. Nach einer Polizeiaktion ist die Piratenpartei Deutschland vorübergehend offline: Die Staatsanwaltschaft Darmstadt habe am Freitag „eine Vielzahl" von Servern beschlagnahmen lassen, teilte die Organisation mit. Das Verfahren richte sich allerdings nicht gegen die Partei und gehe auf ein französisches Rechtshilfeersuchen zurück, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Kurz vor der Bürgerschaftswahl in Bremen ist damit die digitale Kommunikation der Partei nahezu lahmgelegt. Die Aktivisten kritisieren die Aktion der Polizei als überzogen. Multimedia * Fotogalerie Protest gegen Nacktscanner Fotogalerie ansehen Die Server habe man bei der Firma Aixit in Offenbach gemietet, teilte die Partei am Freitag mit. Der designierte Parteisprecher Christopher Lang hält es für möglich, dass die Hacker-Organisation Anonymous auf dem Server der Partei illegale Aktivitäten koordiniert haben könnte. Der Vorstand betonte, er werde im „Rahmen seiner gesetzlichen Verpflichtungen zur Aufklärung der durch die französischen Ermittlungsbehörden erhobenen Vorwürfe beitragen". Die Zugänge zur technischen Infrastruktur der Piratenpartei seien daher - „so weit es den Ermittlungszielen dient" - zur Verfügung gestellt worden: „Damit soll die zielgerichtete Suche nach einzelnen Daten ermöglicht werden." Der Bundesvorstand gehe davon aus, dass kein schuldhaftes Verhalten der Piratenpartei Deutschland vorliege. "Das Vorgehen der Ermittlungsbehörden richtet sich nicht gegen die Piratenpartei Deutschland oder deren Untergliederungen, diese ist lediglich als Bet

Der Piraten-Gründer weint vor Glück Die Piratenpartei zieht souverän ins Abgeordnetenhaus ein und feiert ausgelassen den historischen Erfolg. Der schwedische Parteigründer ist gerührt. © John Macdougall/AFP/Getty Images Auf der Wahlparty der Piratenpartei Für Menschen mit Platzangst ist sie nichts, die Wahlparty der Piraten im Club "Ritter Butzke" in Kreuzberg. Die Stimmung erinnert eher an ein Konzert als an eine Polit-Veranstaltung. Mehr als 1.000 Leute drängen drin zusammen, draußen stehen eine Stunde nach der ersten Hochrechnung weitere 200 in der Warteschlange. Aus Schweden, dem Geburtsland der Bewegung, sind sie gekommen, aus Tschechien, aus Österreich. Und aus allen Teilen Deutschlands. Als das ZDF irgendwann durchsagt, dass bei der CDU 200 Menschen feiern, müssen die Piraten im "Ritter Butzke" lachen.

"Die Piraten lassen auf dem Landesparteitag in Münster nicht nur ihren Vorsitzenden durchfallen, sie ergehen sich auch in quälend-langen Mitmachspielchen. Die Offenheit der jungen Alternativen macht sie unberechenbar. Das beeinträchtigt ihre politische Schlagkraft enorm."

" Drucken Senden Feedback Merken 24.03.2012 Piraten-Parteitag in NRW Wahl der Qual Von Jörg Diehl und Annett Meiritz, Münster NRW-Piraten: Fluch für Funktionäre Fotos dapd Die Piraten lassen auf dem Landesparteitag in Münster nicht nur ihren Vorsitzenden durchfallen, sie ergehen sich auch in quälend-langen Mitmachspielchen. Die Offenheit der jungen Alternativen macht sie unberechenbar. Das beeinträchtigt ihre politische Schlagkraft enorm. Info "

"Ponypause bei den Piraten Berliner Abgeordnete entspannen mit Kinder-TV-Serie Von Philip Banse "My Little Pony" ist eine bald 30 Jahre alte Zeichentrickserie über die Freundschaften einer Handvoll Ponys. Bei den Piraten im Berliner Landtag hat sie es in die Geschäftsordnung geschafft: Jeder Pirat kann, etwa in einer hitzigen Diskussion, beantragen, eine Folge der Kinderserie zu schauen, um die Gemüter zu beruhigen. Berlin, 15. November, Fraktionssitzung im Berliner Landtag. Die Piraten sind sich nicht einig, wen sie in die Ausschüsse des Abgeordnetenhauses entsenden wollen. Dann meldet sich der Parlamentarische Geschäftsführer Martin Delius zu Wort: "Ist es möglich einen Antrag auf Ponytime zu stellen?" "Ja." "Dann stelle ich den GO-Antrag auf Ponytime." Sitzungsleiter und Fraktionschef Andreas Baum ist nicht begeistert: "Ponytime? Ich bin dagegen." "Du bist dagegen? Ok, dann müssen wir darüber abstimmen. Wer ist für den Antrag, den ich gerade gestellt habe auf Ponytime?""

"Nach dem Wahlerfolg der Berliner Piratenpartei hatte ein Funktionär des Parteibezirks Schwaben etwas zu twittern: »Zionisten und Anti-Islamisten schwafeln wieder Amok auf Twitter gegen die Piraten.« Eine kleine Wortmeldung, nicht repräsentativ. Gleichwohl fällt auf, dass der Jubel über das sensationelle Abschneiden ihrer Partei nicht bei allen Piraten gleich laut ausfällt. Die junge Partei ist bundesweit gespalten, und die Berliner sind unter den Piraten - trotz ihres großen Erfolgs - unbeliebt: Sie gelten als eher links. "

Bis vor einer Woche konnte die Piratenpartei ihr Bild in der Öffentlichkeit selbst bestimmen. Sie hatte die Deutungshoheit über sich selbst. Sie tauchte unter der öffentlichen und veröffentlichten Meinung durch. Sie prägte ihr eigenes Image im Internet und mit witzigen Plakaten ("Warum häng ich hier oben. Ihr wählt mich ja doch nicht") und origineller Fundamentalkritik an den etablierten Parteien ("Ihr seid die mit den Antworten. Wir sind die mit den Fragen"). Seit ihrem sensationellen 8,9-Prozent-Erfolg bei der Berliner Wahl haben die Piraten die Deutungshoheit verloren. Eine Internet-Partei lernt die Macht der alten Medien kennen. Das Fernsehen, die Zeitungen und Zeitschriften prägen jetzt das Bild der Piraten in der Öffentlichkeit - mehr als es das Internet kann. Talkshows und andere TV-Auftritte verändern die Hierarchie der Piraten oder stellen sie erst her. Das zentrale Wahlversprechen Transparenz wird hart geprüft.

Bis vor einer Woche konnte die Piratenpartei ihr Bild in der Öffentlichkeit selbst bestimmen. Sie hatte die Deutungshoheit über sich selbst. Sie tauchte unter der öffentlichen und veröffentlichten Meinung durch. Sie prägte ihr eigenes Image im Internet und mit witzigen Plakaten ("Warum häng ich hier eigentlich. Ihr geht  ja eh nicht wählen") und origineller Fundamentalkritik an den etablierten Parteien (" Wir sind die mit den Fragen. Ihr seid die mit den Antworten"). Seit ihrem sensationellen 8,9-Prozent-Erfolg bei der Berliner Wahl haben die Piraten die Deutungshoheit verloren. Eine Internet-Partei lernt die Macht der alten Medien kennen. Das Fernsehen, die Zeitungen und Zeitschriften prägen jetzt das Bild der Piraten in der Öffentlichkeit - mehr als es das Internet kann. Talkshows und andere TV-Auftritte verändern die Hierarchie der Piraten oder stellen sie erst her. Das zentrale Wahlversprechen Transparenz wird hart geprüft.

Die Piraten stehen möglicherweise vor dem größten Erfolg ihrer kurzen Parteigeschichte. Der Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus liegt im Bereich des Möglichen, wie die aktuellen Umfragen zeigen. Der Sprung über die 5%-Hürde - kleine Fußnote am Rande: in Berlin zählen bei der Feststellung, ob die Hürde übersprungen worden ist, die ungültigen Stimmen mit, was das Überspringen etwas schwieriger macht! - ist im Bereich des Möglichen, was natürlich die Frage aufwirft: Wer sind diese Piraten, die offenkundig klar zum Entern des Abgeordnetenhauses sind? Marc Debus hat sich an dieser Stelle schon einmal dieser Frage angenommen, einmal mit Blick auf die Parteipositionen, einmal mit Blick auf mögliche Koalitionsmodelle. Programmatisch tummeln sich die Piraten in der Nähe von Grünen und Linken und auch eine Koalition von SPD, Linken und Piraten ist nach den Ergebnissen von Marc Debus durchaus wahrscheinlich.

"Die Meinungsfreiheit des Einzelnen ist bei den Piraten ein hohes Gut. Nur verstehen sie nicht damit umzugehen, wenn die Meinung von Einzelnen auf die ganze Partei ausstrahlt. Das zeigt die Geschichte des Piraten Carsten Schulz, der das Leugnen des Holocausts legalisieren möchte. Für einen, der gerade sein Direktmandat verloren hat, ist Carsten Schulz überraschend fröhlich. Er sitze gerade in einem Park und lasse es sich gutgehen, sagt er am Telefon, und seine Stimme senkt sich kein bisschen, als er auf den Landesverband der Piraten in Niedersachsen zu sprechen kommt: "Die versuchen mit faschistischen Methoden, mich loszuwerden.""

" Sie äußern sich anläßlich der Neuwahl in NRW in einem Interview mit der Welt ( http://goo.gl/FYbkZ ) und gehen hierbei näher auf die Piraten ein. Näher im Sinne von "Hiermit belege und untermauere ich meine fehlende Kenntnis des Mitbewerbers, durch irrationale Überhöhung des grünen Status quo" - man könnte auch ängstlicher Beißreflex dazu sagen: "Grundsätzlich gilt, dass wir die Piraten nicht als die Internet-Partei verstehen dürfen, vor deren angeblicher Netzkompetenz wir Angst haben müssten. Die Netzpolitik der Grünen ist viel weiter, viel differenzierter und problembewusster als die der Piraten.""

" Sollte die Piratenpartei am 13. Mai in den NRW-Landtag einziehen, wollen sie der geplanten Diätenerhöhung für die Abgeordneten zustimmen. So sieht es der Landesvorsitzende der Piraten, Michele Marsching. Am Wochenende will er Spitzenkandidat seiner Partei werden"

" Sollte die Piratenpartei am 13. Mai in den NRW-Landtag einziehen, wollen sie der geplanten Diätenerhöhung für die Abgeordneten zustimmen. So sieht es der Landesvorsitzende der Piraten, Michele Marsching. Am Wochenende will er Spitzenkandidat seiner Partei werden. Die nordrhein-westfälischen Piraten würden einer Diätenerhöhung zustimmen, wenn sie bei der Neuwahl am 13. Mai in den Landtag einziehen. „Da die Diätenerhöhung im Juli planmäßig ist, gehe ich davon aus, dass wir dieser größtenteils zustimmen werden", sagte der Landesvorsitzende der Piraten, Michele Marsching. Die Diätenerhöhung der Landtagsabgeordneten im Juli ist nach der außerordentlichen Anhebung der Bezüge um 500 Euro zum 1. März umstritten. Der Bund der Steuerzahler sowie FDP und Linke hatten Anfang März eine Aussetzung der planmäßigen Diätenerhöhung im Juli gefordert. Der nordrhein-westfälische Fraktionschef der FDP, Gerhard Papke, und der Fraktionsvorsitzende der NRW-Linken, Wolfgang Zimmermann, halten eine erneute Gehaltserhöhung für die 181 Landtagsabgeordneten in NRW für nicht akzeptabel, nicht angemessen und nicht vermittelbar."

"Nach ihrem 7,4-Prozent-Sensationserfolg im Saarland sind die Piraten im Siegestaumel. Doch mit Anflügen von Selbstüberschätzung und Spekulationen möglicher Regierungskoalitionen ähneln die Piraten bald den etablierten Parteien, sagt der Duisburger Politikwissenschaftler Christoph Bieber im CICERO-ONLINE-Interview"

"Der ein oder andere dürfte mitbekommen haben, dass sich die Piraten am Wochenende in Offenbach mit einer knappen 2/3-Mehrheit zum BGE bekannt haben. In meinem Twitter-Stream konnte man lesen, dass mich dieser Beschluss ziemlich in Rage versetzt hat und ja, ich hatte auch eines dieser bayrischen T-Shirts an. Es war einfach die einzige Möglichkeit, die Frustration zum Ausdruck zu bringen, ohne brüllend in der Gegend herum zu laufen. Zeitweise habe ich mit dem Gedanken gespielt, mein Amt als Vorsitzender der Piraten in Baden-Württemberg aufzugeben, da ich mich mit der Entscheidung, den Gründen dafür und der Art und Weise der so „progressiven" Politik überhaupt nicht mehr identifizieren konnte. Von einem Moment auf den anderen war das irgendwie nicht mehr meine Partei, in die ich seit 2009 quasi meine ganze Freizeit investiere."