Reporters Without Borders Home The Enemies of the Internet The Map of Cyber−censorship Netizen Prize Cyber-tag What you can do Affiche 12 Mars 2012 World day against cyber-censorship World Day Against Cyber-Censorship (on 12 March 2011) is intended to rally everyone in support of a single Internet without restrictions and accessible to all. Never have so many countries been affected by some form of online censorship, whether arrests or harassment of netizens, online surveillance, website blocking or the adoption of repressive Internet laws. Netizens are being targeted by government reprisals. Around 120 of them are currently detained for expressing their views freely online. World Day Against Cyber-Censorship pays tribute to them and their fight for Internet freedom. The Enemies of the Internet In 2011, netizens were at the heart of the political changes in the Arab world and elsewhere. They tried to resist the imposition of a news and information blackout but paid a high price. At the same time, supposedly democratic countries continued to set a bad example by yielding to the temptation to prioritize security over other concerns and by adopting disproportionate measures to protect copyright. Internet users in "free" countries have learned to react in order to protect what they have won. More than ever before, online freedom of expression is now a major foreign and domestic policy issue.

"www.gattinnen-im-netz.de Was treibt Ihr Mann oder Sohn eigentlich so am PC, wenn er alleine ist? "Ich habe festgestellt, dass erschreckend wenige Frauen über diese Dinge bescheid wissen - und noch weniger in der Lage wären, ihm auf die Schliche zu kommen", schrieb uns Kollege Achim Wagenknecht aus Wuppertal. Und bot an, ein bisschen aus der Schule zu plaudern. Hier seine Anleitung zum Einblick. Dass es im Internet Pornografie gibt, hat wohl jede schon einmal gehört. Aber wissen Sie, was Ihr Mann oder Sohn tut, wenn er allein vor dem PC sitzt? Und könnten Sie ihm auf die Schliche kommen, falls er heimlich Pornos speichert? EMMA zeigt, wie Sie seine Pornos aufspüren können. Natürlich ist es nicht die feine Art, dem eigenen Mann oder Sohn hinterherzuspionieren. Aber mit der feinen Art kommen Frauen nicht immer weiter. Und vielleicht brauchen Sie ja noch nicht einmal wirklich tätig zu werden. Vielleicht reicht es ja schon, die folgende Schnüffelanleitung offen auf dem Wohnzimmertisch liegen zu lassen... Falls Sie sich der geheimnisvollen Kiste Computer noch nie genähert haben, lassen Sie sich von Ihrem Mann zeigen, wie Sie einen Brief schreiben. Fragen Sie, wie das Betriebssystem heißt, wie Sie ins Internet kommen und wie frau Dateien verwaltet. Dann kennen Sie die nötigsten Grundlagen und arbeiten quasi offiziell am PC. Falls Ihr Mann vorschlägt, ein eigenes Benutzerkonto für Sie einzurichten, lehnen Sie bescheiden ab: "Das ist doch nicht nötig!" Denn: Ohne eigenes Benutzerkonto können Sie leichter auf seine Daten zugreifen. "

"Die Domain gattinnen-im-netz.de und diese Webseite verdankt ihr Dasein einer Reihe von Dingen, die zufällig zur passenden Zeit passierten. Am 3.12.2002 ging das feministische Magazin EMMA mit einer Internetausgabe online. Besonderen Anstoß erregte im Umfeld des CCC Stuttgart der Artikel www.gattinnen-im-netz.de [offline] [Archivierte Seite aus der Wayback Machine]. Andreas 'ixs' Thienemann las diesen Artikel irgendwann am 4.12.2002 abends und registrierte diese Domain - die EMMA-Redaktion war offenbar noch nicht auf diese Idee gekommen. Am 5.12.2002 wurde ich dann auf den Artikel aufmerksam und fühlte mich doch genötigt, mich dazu zu äußern. Da ich da schon die Befürchtung hatte, die EMMA würde meinen Beitrag gar nicht erst in ihr Gästebuch lassen, hielt ich es für eine gute Idee, ihn auf der frisch registrierten Domain abzulegen. Und ich behielt nicht ganz unrecht: sie haben ihn zwar veröffentlicht, aber gekürzt und nachträglich einen Hinweis auf ihre Gästebuchseite aufgenommen, daß sie sich dies vorbehalten würden. Hier also mein Leserbrief, den ich nicht nur ins Gästebuch der EMMA stellte, sondern ihn auch per Mail an die Redaktion sandte. Das Forum, welches es mal auf dieser Webseite gab, habe ich heute deaktiviert. Es wurde seit knapp einem Jahr nicht mehr benutzt und ich habe keine Lust fuer phpBB laufend Sicherheitsupdates einzuspielen. -- ixs@gattinnen-im-netz.de, 21.12.2004"

"Jörg Tauss analysiert und beschreibt in seinem Kommentar bei Gulli.com exklusiv, wie die Strippenzieher aus Politik, Wirtschaft und Forschung derzeit die Bundesrepublik Deutschland in einen Überwachungsstaat zu verwandeln versuchen. Seine Informationen stehen übrigens im direkten Gegensatz zu Reden des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Innenpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl. Wenn der Innenpolitische Experte Hans-Peter Uhl (CSU) in seiner Rede (siehe auch YouTube-Video) davon spricht, es sei ein "Zerrbild", zu glauben, der deutsche Staat würde sich in die Computer seiner über 80 Millionen Bürger einhacken, so ist man zunächst in Versuchung, ihm das zu glauben. Es gelte laut Uhl auch im Internet die Sicherheit herzustellen. Der Chaos Computer Club habe überhaupt „nichts aufgedeckt". Die sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) sei das Mittel der Wahl, mit dem das BKA sehr erfolgreich arbeite. Doch die Analyse des CCC spricht bekanntlich eine ganz andere Sprache. Demnach übersteigen die bislang untersuchten Programme der Quellen-TKÜ bei weitem das, was von offiziellen Stellen behauptet wird und was legal wäre. Zu welchem Ergebnis die angekündigten Untersuchungen der Landes- und des Bundesdatenschutzbeauftragten kommen werden, bleibt ebenfalls abzuwarten. Mit Ausnahme von Thilo Weichert scheinen diese aufgrund ihrer Verankerung im politischen System nur wenig frei agieren oder urteilen zu können. Der Politiker Jörg Tauss beleuchtet in seinem Beitrag, wie Behörden und Politiker mit privaten Unternehmen, angeblich gemeinnützigen Vereinen und Forschungseinrichtungen verquickt wurden und werden. "

"Wie fördert Deutschlands Entwicklungshilfe andere Länder? Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) veröffentlicht darüber keine Details, obgleich rund sechs Milliarden Euro jährlich zur Disposition stehen. Doch die Open Knowledge Foundation Deutschland konnte jetzt die Daten aufbohren und im Netz zusammenführen - mit Hilfe der OECD. Bislang wurde nicht bekannt, welche Länder in welchem Ausmaß von dem Geldsegen der Entwicklungshilfe profitierten - es gibt lediglich eine einfache Länderliste. Bekannt war auch nicht, welche Sektoren in diesen Ländern besonders gefördert werden. Für den Politikwissenschaftler Christian Kreutz von der Open Knowledge Foundation Deutschland war der BMZ-Datenbestand zur Entwicklungshilfe enttäuschend: "Informationen sind verstreut, kaum Daten sind in offenen Formaten vorhanden und eine Aufschlüsselung von Finanzdaten, wie Projektausgaben werden bisher nicht veröffentlicht.""

"Cell Phone Guide for Occupy Wall Street Protesters (and Everyone Else) Occupy Wall Street has called for a global day of action on October 15, and protesters are mobilizing all over the world. In the United States, the Occupy Wall Street movement has already spawned sizeable protests in New York, Washington DC, Boston, Seattle, San Francisco, Oakland, Austin, and other cities. Several of these movements have faced opposition from their local police departments, including mass arrests. Protesters of all political persuasions are increasingly documenting their protests -- and encounters with the police -- using electronic devices like cameras and cell phones. The following tips apply to protesters in the United States who are concerned about protecting their electronic devices when questioned, detained, or arrested by police. These are general guidelines; individuals with specific concerns should talk to an attorney."

Immer mehr Bundesländer räumen ein, den Behördentrojaner einzusetzen. Der niedersächsische Innenminister Schünemann betont laut NDR, der Einsatz erfolge "nur, soweit es die gesetzlichen Vorgaben erlauben". Sein bayerischer Amtskollege Herrmann behauptet, dass man den Trojaner lediglich für die Quellen-TKÜ und ausschließlich im Rahmen der Vorgaben des BVerfG einsetze. Die Aussage Herrmanns ist allein deshalb falsch, weil ein rechtswidriger Einsatz des Bayerntrojaners bereits gerichtlich festgestellt worden ist. Für den Einsatz eines Trojaners mit einer Funktionalität wie sie der CCC beschrieben hat, besteht zumindest im Bereich der Strafprozessordnung keinerlei Rechtsgrundlage. Eine Onlinedurchsuchung ist in der StPO nicht vorgesehen. Nach den Vorgaben des BVerfG wäre eine solche Maßnahme auch nur dann zulässig, wenn tatsächliche Anhaltspunkte einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut bestehen. Das sind Leib, Leben und Freiheit einer Person oder solche Güter der Allgemeinheit, deren Bedrohung die Grundlagen oder den Bestand des Staates oder die Grundlagen der Existenz der Menschen berührt.

"er demokratische Staat darf nicht arglos sein. Kontrollieren muss er, was in seinem Einflussbereich geschieht, gerade auch dann, wenn er Bürgerrechte schützen will. Aber seine Vollzugsorgane müssen ebenfalls kontrolliert werden. Manchmal stellt sich dann heraus, dass die übermütige Abwehr mutmaßlicher Gefahren Schlimmerem die Tür öffnet. Wer sich unverdächtig wähnt, wird sagen: „Sollen sie nur spähen, ich habe nichts zu verbergen." Äußerungen dieses Zuschnitts machen einen vornehmen Bogen um die bildkräftigen Ausdrücke der Computersicherheitssprache. Die spricht von Ratten, nämlich RATs (Remote Access Tools), wenn Rechner der Verfügung ihrer Anwender entzogen werden. Die spricht von Zombies, um die mit dergleichen infizierten Rechner zu bezeichnen. Fahnder, so hat die Republik am Sonntag erfahren, haben Ratten losgelassen, um Zombies zu züchten. Staatliche Hoheitsträger haben damit gegen Direktiven des Bundesverfassungsgerichts verstoßen. "

Börsenverein: § 52a Urheberrechtsgesetz muss ersatzlos entfallen Vor dem Hintergrund eines Urteils des Landgerichts Stuttgart, in dem die Fernuniversität Hagen zur Unterlassung der ungenehmigten Nutzung eines Lehrbuchs des Kröner-Verlags verurteilt worden ist, hat der Börsenverein des Deutschen Buchhandels gefordert, dass der umstrittene § 52a Urheberrechtsgesetz vom Deutschen Bundestag nicht verlängert werden soll.

Von Politikern wird gerne Chancengleichheit postuliert, aber nur wenige Kinder, deren Eltern nicht studiert haben, schaffen es selbst an die Uni. Doch warum? Katja Urbatsch vom Netzwerk arbeiterkind.de über die Vorurteile von Lehrern und Berufsberatern, die "Schuster-bleib-bei-deinen-Leisten"-Mentalität vieler Eltern und die Angst vor dem Aufbruch in eine unbekannte Welt. Von 100 Kindern, deren Eltern studiert haben, nehmen 71 ein Studium auf. Von 100 Kindern, deren Eltern nicht studiert haben, sind es lediglich 24, obwohl auch von ihnen fast doppelt so viele Abitur oder einen vergleichbaren Schulabschluss machen. Doch wo liegen die Ursachen dafür? Katja Urbatsch hat selbst als Erste in ihrer Familie studiert. Die Probleme, die sich ihr dabei stellten, haben sie 2008 zur Gründung des Internetportals arbeiterkind.de bewegt, das Schüler und Studenten mit nicht akademischen Elternhaus bei ihrem Weg zum und im Studium unterstützen will. Inzwischen arbeitet das Netzwerk in Deutschland mit acht festangestellten und 3000 ehrenamtlichen Mitarbeitern. Urbatschs Buch "Ausgebremst. Warum das Recht auf Bildung nicht für alle gilt" erscheint dieser Tage. Im Interview spricht die Doktorandin darüber, wie Ängste und Unsicherheiten, die sich aus der Herkunft ergeben, ein Studium verhindern und was die Gesellschaft tun muss, um das zu ändern.

Deutsche Politiker fordern in letzter Zeit immer wieder die verdachtsunabhängige Speicherung von Kommunikationsdaten, auch Vorratsdatenspeicherung genannt. Dabei berufen sie sich neben dem berühmten "rechtsfreien Raum" im Internet auch auf eine EU-Richtlinie, die Deutschland bisher nicht umgesetzt hat. Das Vetragsverletzungsverfahren wegen dieser Nichtumsetzung soll nun geheim ablaufen Als erster Schritt eines solchen Verfahrens wurde bereits im Juni diesen Jahres eine Stellungnahme der Regierung angefordert. Der Betreiber von fragdenstaat.de (Update 03.10: Stephan Weinberger ist nicht der Betreiber, sondern hat das Portal für seine Anfrage genutzt) ist bisher mit seinen Versuchen, Einsicht in den Schriftverkehr zu bekommen, gescheitert. Die einzige öffentlich verfügbare Information ist die offizielle Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz unter der Leitung von Leutheusser-Schnarrenberger (FDP):